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Bürgerhaushalt auch in Berlin Friedrichshain-Kreuzberg

Nach Berlin Lichtenberg plant nun auch der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg einen Bürgerhaushalt durchzuführen. Nach dem Bericht des Berliner Tagesspiegels soll der Bürgerhaushalt in Friedrichshain-Kreuzberg in drei Stufen eingeführt werden:

„Die erste Stufe heißt Transparenz: Wie ist ein Haushalt aufgebaut, wie liest man ihn, welche Spielräume gibt es bei der Verteilung der Mittel? Eine Broschüre soll diese Fragen noch in diesem Jahr beantworten. Zugleich soll der Haushalt 2008 in leicht verständlicher Form im Internet zu finden sein. Zweite Stufe: Für Frühjahr 2008 sind dann Veranstaltungen im ganzen Bezirk geplant, bei denen auch erste Bürgerwünsche geäußert werden können. […] In den Haushalt 2008 schaffen es die Wünsche aber nicht mehr, aber 2009 könnten dann erstmals einzelne Bürgervorschläge zu Schwerpunktthemen berücksichtigt sein. […] In der dritten Stufe sei dann volle Bürgerbeteiligung bei allen Themen erreicht, erstmals im Haushalt 2010. Das Ganze diene der Motivation der Menschen, sich mehr für kommunale Belange zu interessieren. Auch Jugendliche sollen mitreden können, etwa über Sportanlagen und Jugendclubs.“

In dem Artikel wird auch darüber berichtet, dass der Prozess noch umfassender als in Berlin-Lichtenberg durchgeführt werden soll. Wir werden das beobachten und hier über die Umsetzung des Bürgerhaushaltes in Friedrichshain-Kreuzberg berichten.

Ein weiterer Artikel ist in der der Online-Ausgabe der TAZ erschienen.

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