Bürgerhaushalt für Köln ab 2008 möglich
Bericht aus dem Kölner Stadtanzeiger:
Bürgerhaushalt für Köln ab 2008 möglich
ERSTELLT 21.12.06, 07:39h
Der Kölner Stadtrat hat 2004 beschlossen, einen Bürgerhaushalt aufzustellen. Gerade wegen der schlechten Haushaltslage sei es wichtig, die Bürger in den Entscheidungsprozess einzubeziehen.
2008 wird das „Neue kommunale Finanzmanagement“ umgesetzt und so eine Voraussetzung für den Bürgerhaushalt geschaffen. Dann wird der bislang schwer lesbare städtische Haushaltsplan verständlicher. Die Kosten für einzelne Leistungen wie eine einzelne Unterrichtsstunde der Volkshochschule oder die Pflege von einem Quadratmeter Grün sollen so genau dargestellt werden. Freiwillige Leistungen werden deutlich von Pflichtaufgaben unterschieden.
Zur Idee des Bürgerhaushaltes gehört, dass die Bürger zunächst verständlich informiert werden müssen, sich dann beteiligen können und schließlich Politik und Stadt Rechenschaft über ihre Beschlüsse ablegen müssen. Der Rat muss sich erklären, wenn er Vorschläge der Bürger ablehnt und anders entscheidet. Diskutiert wird ausschließlich über so genannte freiwillige Leistungen der Kommune.
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Schlagwörter: Köln
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