Freiburg

Haushalt 2.0: Bürgerhaushalt und neue Medien

In dem von Franz-Reinhard Habbel und Andreas Huber herausgegebenen Sammelband „Web 2.0 für Kommunen und Kommunalpolitik. Neue Formen der Öffentlichkeit und der Zusammenarbeit von Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Bürger“ sind auch zwei Beiträge zum Thema Bürgerhaushalt und neue Medien unter dem „Haushalt 2.0“ erschienen. Dabei werden in den beiden Beiträgen die Bürgerhaushalte in Freiburg, Hamburg und Köln näher beleuchtet:

Haushaltsplanung 2.0 — E-Partizipation über Bürgerhaushalte
Oliver Märker und Josef Wehner
Die Entwicklung des Internets hin zu interaktiven und gemeinschaftsfördernden Funktionen lässt sich politisch als Chance einer erweiterten Einbeziehung der Bürgerschaft in Belange der Politik begreifen. Unter den derzeit kommunal praktizierten Beteiligungsverfahren haben diejenigen zur Haushaltsplanung eine herausragende Bedeutung. Dabei müssen sich nicht nur die Bürger beteiligen. Auch die Verwaltungen sind entsprechend gefordert. In Köln hat sich die Ausgangsidee bewährt, ein Verfahren zu konzeptualisieren, dass den Bürger vorrangig als Ideen‑ und Vorschlagsgeber zur Wirkung kommen lässt.
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Haushaltsplanung 2.0 — Symbolische Politik oder echte Mitbestimmung?
Maren Lübcke und Rolf Lührs
Immer mehr Kommunen binden die Bürger in die Haushaltsplanung aktiv ein und nutzen dafür auch das Internet: Aktuelle Beispiele sind Potsdam oder Köln. Mit Hamburg und Freiburg haben zwei deutsche Großstädte gezeigt, dass Web-2.0-Ansätze erfolgreich zur bürgernahen Haushaltsdiskussion eingesetzt werden können. Auch für kleinere Kommunen lohnt es sich, die Möglichkeiten des Internets für die aktive Beteiligung der Bürger zu nutzen.
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Quellenangaben:
Märker, Oliver und Josef Wehner (2008): „Haushaltsplanung 2.0 — E-Partizipation über Bürgerhaushalte.“ S. 63–70 in Web 2.0 für Kommunen und Kommunalpolitik. Neue Formen der Öffentlichkeit und der Zusammenarbeit von Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Bürger, Hrsg: Franz-Reinhard Habbel und Andreas Huber. Boizenburg: vwh-verlag.

Lübcke, Maren und Rolf Lührs (2008): „Haushaltsplanung 2.0 — Symbolische Politik oder echte Mitbestimmung?“ S. 71–78 in Web 2.0 für Kommunen und Kommunalpolitik. Neue Formen der Öffentlichkeit und der Zusammenarbeit von Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Bürger, Hrsg: Franz-Reinhard Habbel und Andreas Huber. Boizenburg: vwh-verlag.

Weitere Infos zum Sammelband Web 2.0 für Kommunen und Kommunalpolitik >>>

Weitere Veröffentlichungen zum Thema Bürgerhaushalt aus dem Jahren 2007 und 2008 sind hier zusammengestellt:
http://www.buergerhaushalt.org/neuigkeiten/lesestoff-veroeffentlichungen-zum-thema-buergerhaushalt-2007–2008/

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Mittwoch, 19.11.2008 von Oliver Märker

Tags: E-Partizipation | Freiburg | Hamburg | Köln | Lesestoff | Veröffentlichungen

Pressemitteilung zur KGSt Fachkonferenz zum Bürgerhaushalt

PRESSEINFORMATION
Bürgerhaushalt: KGSt veranstaltet Fachkonferenz

(Köln, 11.11.2008) Eine Fachkonferenz zum Thema Bürgerhaushalt veranstaltet die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) am 26. und 27. Februar 2009 in Köln. Unter dem Titel: „Wir rechnen mit Ihnen! Aber rechnet sich der Bürgerhaushalt?“ geht es um Erfahrungen mit der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am kommunalen Haushaltsgeschehen.

Nachdem bisher in den meisten Kommunen die Skepsis überwog, machen positive Praxiserfahrungen inzwischen neugierig. Viele Kommunen stehen – nicht zuletzt durch entsprechende Initiativen aus Kommunalpolitik und Bürgerschaft – vor der Frage, wie sie ebenfalls aktiv werden können. Die bei-den Veranstalter, neben der KGSt auch das internationale Beratungsnetzwerk Governance International, haben zu ihrer Konferenz kommunale Vertreterinnen und Vertreter aus Köln, einem Berliner Bezirk und dem badischen Viernheim als Referenten eingeladen. Außerdem werden internationale Ansätze und Erfahrungen vorgetragen, Erfolgsfaktoren für die Bürgerbeteiligung am Haushaltsgeschehen entwickelt und ein Zukunftskonzept kommunaler Bürgerbeteiligung dargestellt, in dem der Bürgerhaushalt ein Element unter mehreren darstellt.

Unter den Referenten sind der Kölner Stadtkämmerer Peter Michael Soénius, KGSt-Altvorstand Prof. Gerhard Banner und Univ.-Prof. Dr. Helmut Klages von der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Fragen:

→ Wie funktioniert ein Bürgerhaushalt in der Praxis?

→ Wer nimmt am Beteiligungsverfahren teil?

→ Wie viel kostet ein Bürgerhaushalt?

→ Was bringt ein Bürgerhaushalt?

→ Wie lassen sich Bürgerhaushalt, Doppik und strategische Steuerung sinnvoll integrieren?

Weitere Informationen zur anderthalbtägigen Fachkonferenz, unter anderem das Programm mit allen Referentinnen und Referenten, können bei der KGSt angefordert oder auf den Internetseiten der KGSt abgerufen werden. Die Teilnahmegebühr für KGSt-Mitglieder beträgt 335 Euro (Nicht-Mitglieder 435 Euro), hinzu kommen eine Konferenzpauschale und die Übernachtung. Bei rechtzeitiger Anmeldung können Rechnungstellung und Bezahlung noch im Jahr 2008 abgewickelt werden.

Anmeldung und Organisation:
KGSt Seminare & Kongresse
Birgit Breuer, 02 21 – 3 76 89–82

Inhaltliche Beratung:
KGSt Programmbereich Finanzmanagement
Christiane Wenner, 02 21 – 3 76 89–40

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Dienstag, 11.11.2008 von Oliver Märker

Tags: Erfolgsfaktoren | Freiburg | Köln | KGSt | Lichtenberg | Seminare | Veranstaltung

KGSt-Fachkonferenz zum Bürgerhaushalt

Wir rechnen mit Ihnen! Aber rechnet sich der Bürgerhaushalt?
Erfahrungen mit der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am kommunalen Haushaltsgeschehen

So lautet der Titel der KGSt-Fachkonferenz am 26. und 27. Februar 2009 in Köln, die sich ausschließlich mit dem Bürgerhaushalt beschäftigen wird.

In der Vorankündigung heißt es:

Zeitgleich mit der Umstellung auf das doppische Haushalts‑ und Rechnungswesen schlagen einige Städte auch bei der Bürgerbeteiligung neue Wege ein. So hatten und haben die Kölner Bürgerinnen und Bürger für die Haushalte 2008 und 2009 die Möglichkeit, an der Aufstellung des Haushaltsplans mitzuwirken. Ähnliche Beteiligungsverfahren laufen in Freiburg im Breisgau und in einigen Berliner Bezirken, allen voran Berlin-Lichtenberg. Noch überwiegt bei den meisten Kommunen die Skepsis. Ist der Haushaltsplan schon für viele Feierabendpolitiker ein Buch mit sieben Siegeln, wie soll er dann für die Bürgerschaft verständlich und interessant gemacht werden? Und führt ein Dialog mit der Bürgerschaft nicht nur zu neuen, ohnehin nicht finanzierbaren Begehrlichkeiten? Manchen erscheint die Mitwirkung der Bürgerschaft auch aus demokratischer Sicht bedenklich, weil sie fürchten, dass das Angebot nur von einer kleinen Minderheit oder von den bekannten Interessenvertretern wahrgenommen wird. Daher stellt sich die Frage, welcher demokratische und inhaltliche Mehrwert der Idee des Bürgerhaushalts innewohnt und wie dieser Mehrwert in der Praxis realisiert werden kann.

In der Fachkonferenz werden folgende Fragen behandelt:
→ Wie funktioniert ein Bürgerhaushalt in der Praxis?
→ Wer nimmt am Beteiligungsverfahren teil?
→ Wie viel kostet ein Bürgerhaushalt?
→ Was bringt ein Bürgerhaushalt?
→ Wie lassen sich Bürgerhaushalt, Doppik und strategische Steuerung sinnvoll integrieren?

Weitere Infos zum Programm finden Sie auf den Seiten der KGSt >>>
Hier finden Sie die Ankündigung als PDF >>>

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Sonntag, 19.10.2008 von Oliver Märker

Tags: Freiburg | Köln | KGSt | Lichtenberg | Seminare | Veranstaltung

Mündige Bürger: Video zum Bürgerhaushalt Freiburg

Das TV-Südbaden hat einen Video-Beitrag betitelt mit „Mündige Bürger“ zum Bürgerhaushalt in Freiburg online gestellt. Der Beitrag berichtet über eine spannende Phase des Freiburger Bürgerhaushaltes, nämlich über den Übergang von der Konsultation zur Rechenschaft, die in allen Bürgerhaushalten eine besondere kritische darstellt. Wie in allen Bürgerhaushalten geht es auch in Freiburg um die Frage, was mit den vielen eingegangen Bürgervorschlägen nun passieren, wie Verwaltung und Politik mit dem Bürger/innen-Input umgehen wird.

So fordert in dem Beitrag Franz-Albert Heimer von der „Projektgruppe Beteiligungshaushalt“, dass nun der Gemeinderat ernsthaft und gründlich mit dem Bürgerinput umgehen müsse. Denn: Wie ernsthaft und gründlich der Gemeinderat darüber berate und die Form, wie die Entscheidungen des Rates den Bürgerinnen und Bürger zurückgemeldet würden, das alles würde schließlich darüber entscheiden, ob die Bürgerinnen und Bürger beim nächsten mal wieder bereit seien, sich an einem Bürgerhaushalt zu beteiligen.

Nicht ganz so verbindlich klingt das Statement des Oberbürgermeisters Dieter Salomon darüber, wie die Ergebnisse den Haushalt beeinflussen werden: „Ergebnis wird sein, dass man die Schwerpunkte im Haushalt vielleicht etwas anders gewichtet […]“. Das klingt eher zurückhaltend. Vielleicht will der Oberbürgermeister aber hier nur nicht den Beratungen des Finanzausschuss vorgreifen?

Deutlicher scheint das Statement von Berthold Block , CDU-Stadtrat, der in dem TV-Südbaden-Beitrag den Bedarf an Bürgerbeteiligung insgesamt als nicht besonders hoch einschätzt. Ob er damit das Verfahren insgesamt (Umfrage in ausgewählten Haushalten, Beteiligungsangebot im Internet, Stadtkonferenz) meint, oder lediglich die abschließende (mäßig besuchte) Stadtkonferenz bleibt offen: „Weil die [Stadtkonferenz] gezeigt hat, dass der Wunsch nach Bürgerbeteiligung so groß gar nicht sein kann, wie er uns immer dargestellt wird […]“.

Der Beitrag gibt sicherlich nur einen kleinen Einblick in die aktuellen Diskussion zum Bürgerhaushalt in Freiburg. Er zeigt aber: Bürgerhaushalte sind eine aufregende Angelegenheit, die, wenn sie auf nicht all zu kleiner Flamme durchgeführt werden, Menschen bewegen. Dies scheint in Freiburg schon jetzt gelungen zu sein. Wie es weiter gehen wird, bleibt spannend.

Hier geht es zum Videobeitrag des TV-Südbadens zum Bürgerhaushalt in Freiburg >>>

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Mittwoch, 8.10.2008 von Oliver Märker

Tags: Freiburg | Rechenschaft

24.09.2008: Netzwerktreffen Bürgerhaushalt – »Vom Projekt zum Programm«

Am 24.09.2008 findet das 6. bundesweite Netzwerktreffen Bürgerhaushalt statt. Diesmal unter dem Titel „Vom Projekt zum Programm“. Im Mittelpunkt der eintägigen Veranstaltung in Bonn steht also die Frage, wie und unter welchen Rahmenbedingungen Bürgerhaushalte als dauerhafter Bestandteil der kommunalen Hauhaltsplanung verstetigt werden können. Dazu dienen internationale Beispiele ebenso (Vortrag von Dr. Löffler,) wie erste Ansätze in Deutschland der interkommunalen Zusammenarbeit (Vortrag von Dr. Wehner) oder Beispiele von Kommunen, die schon mehrere Bürgerhaushalte durchgeführt haben (z.B. Vorträge von Klausgrete oder Michaelis).

Das diesjährige Treffen findet am 24. September 2008 wieder in der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt und in Kooperation mit der Bundeszentrale für politische Bildung in Bonn statt (Friedrich-Ebert-Allee 40 von 11.00 – 16:30 Uhr im Saal A).

Zur Anmeldung nutzen Sie bitte den Rückmeldebogen [PDF] >>>
Das Programm in PDF zum Herunterladen >>>

 – P R O G R A Ⅿ Ⅿ  –

11:00 Uhr Begrüßung
Ulrich Nitschke, Leiter der Servicestelle

11:15 Uhr Ablauf und Organisatorisches, Zielsetzung des Tages
Moderator Benno Trütken

11:35 Uhr bis 13:00 Uhr Input durch Referenten

 – Erfahrungsbericht über den Bürgerhaushalt in Großbritannien sowie über Pariser Modelle
Dr. Elke Löffler, Governance Internationaⅼ

 – Modelle der interkommunalen Zusammenarbeit, Bericht zum Verfahrens-Know-How und zur Nutzung von technischen Infrastrukturen
Dr. Josef Wehner, Fraunhofer Institut IAIS

 – Kurzberichte über die Verfahren und Herausforderungen bei Bürgerhaushalten in Klein‑, Mittel‑ und Großstädten
 – Heinrich Klausgrete, Kämmerer der Stadt Hilden
 – Reiner Michaelis, Projektkoordinator Bürgerhaushalt Groß-Umstadt
 – Josef Ahlke, Projektkoordinator zum Bürgerhaushalt der Stadt Erfurt

13:00 Uhr Mittagspause

13:45 Uhr Arbeitsphase im Rahmen vorbereiteter Diskussionsrunden

Tisch 1: Bürgerhaushalt und der Gender-Aspekt – wie kann man das
verbinden?
Inputgeberin: Annette Schubert, Stadt Freiburg, am Beispiel von
Freiburg (tbc)

Tisch 2: Internet und Bürgerhaushalt – wie geht das?
Inputgeber: Volker Vorwerk, Zebralog, am Beispiel der Stadt Bergheim

Tisch 3: Planspiel als Beteiligungsinstrument – wie funktioniert das?
–  Einbeziehung spezieller Gruppen
 – Instrument der Mobilisierung
Inputgeberin: Denise Engel, AsA-Stipendiatin

Tisch 4: Bürgerhaushalt und NKF – wie geht das zusammen?
Inputgeber: Dr. Lutz Brangsch, Rosa-Luxemburg-Stiftung

14:30 Uhr Pause

14:40 Uhr Fortführung der Arbeitsphase (Möglichkeit des Tischwechsels)

15:15 Uhr Diskussion zentraler Fragen aus der Diskussionsrunde

16:00 Uhr kurze Abschlussrunde
Themen und Ziele für das nächste Netzwerktreffen
Benno Trütken/Ulrich Nitschke

16:20 Uhr Verabschiedung

16:30 Uhr Ende

- Nach der Veranstaltung besteht die Möglichkeit der Einführung in das Onlineportal www.buergerhaushalt.de –

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Samstag, 30.8.2008 von Oliver Märker

Tags: Bergheim | Erfurt | Freiburg | Gender Budgeting | Groß-Umstadt | Hilden | Internationale Beispiele | Planspiel | Veranstaltung