Es mangelt am Geld – das war der Grund, warum es in der letzten Stadtratssitzung erneut keinen Beschluss zum Bürgerhaushalt gab, obwohl sich der Stadtrat in den letzten Sitzungen immer wieder für die Einführung eines Bürgerhaushaltes ausgesprochen hatte. Wie viele andere Städte steht auch Gera vor dem Dilemma: Einerseits will man die Bürger gerne beteiligen – auch am Sparen, andererseits verursacht genau diese Beteiligung wieder Kosten.
In Gera wurden diesbezüglich mehrere Modelle diskutiert, wie der Bürgerhaushalt in die Haushaltsplanungen einbezogen werden könnten: Die Stadtverwaltung plädierte laut einem Bericht der Ostthüringer Zeitung dafür, den Bürgerhaushalt unter Zusatzkosten zu verbuchen, die CDU schlug vor, die
Einführung des Bürgeretats und die damit verbundenen freiwilligen Leistungen wegen der finanziellen Möglichkeiten der Stadt auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben.
Beide Anträge erhielten aber keine Mehrheit. Diskutiert wurde außerdem über die Frage, ob der Bürgerhaushalt tatsächlich als zusätzliche freiwillige Leistung anzusehen sei, oder als Methode, eine neue Qualität der Bürgerbeteiligung zu gewinnen.
Wie die Entscheidung letztendlich aussehen wird, ist momentan noch nicht abzusehen; bei der letzten Stadtratssitzung konnten diese Frage nicht abschließend geklärt werden.
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Tags: Gera | Kosten | Sparen
