Kornwestheim: Bürgerhaushalt ja, aber nicht jetzt
Zuerst müsse die Stadt die Umstellung auf die doppische Buchhaltung überstehen, nach 2013 könnte aber über den Antrag der Grünen weiter nachgedacht werden. Gedanken über eine mögliche Umsetzung hat die Verwaltung sich aber trotzdem schon gemacht.
Dabei wurden laut einem Artikel der Stuttgarter Zeitung vor allem drei zentrale Punkte erarbeitet:
Der Gemeinderat muss hinter dem Projekt stehen. Denn bei ihm liegt die letztendliche Entscheidungshoheit, die Bürger können lediglich Anregungen machen.
Es müssen auch heilige Kühe zur Disposition gestellt werden; die Bürger sollten nicht den Eindruck bekommen, nur über belanglose Themen mitreden zu dürfen. Gleichzeitig sollte der Bürgerhaushalt von den Bürgern aber auch nicht als Wunschkonzert verstanden werden.
Der Bürgerhaushalt müsse von einer intensiven Öffentlichkeitsarbeit begleitet werden, um möglichst viele Kornwestheimer Bürgerinnen und Bürger über das Verfahren zu informieren.
Die Grünen kritisieren die Entscheidung, den Bürgerhaushalt auf so lange Sicht zu vertagen und fordern stattdessen eine Einführung für das Jahr 2013, zeitgleich mit der Umstellung auf die doppische Buchführung.
Im Gespräch ist außerdem die Weiterführung des Leitbildprozesses, der für den SPD-Stadtrat Prof. Walter Habenicht nichts anderes als ein Bürgerhaushalt gewesen sei, denn auch hier hatten die Bürger die Möglichkeit, Wünsche zu äußern. Er schlägt daher vor, diesen Prozess weiter zu vertiefen, statt sich auf ein neues Verfahren zu stützen. Bei einem Bürgerhaushalt sehe er außerdem die Gefahr, dass es immer die gleichen Bürgerinnen und Bürger seien, die sich engagierten.
Im Herbst wird der Rat erneut über das Thema Bürgerhaushalt sprechen und entscheiden, ob und wann ein solches Verfahren in Kornwestheim durchgeführt wird.
Link zum vollständigen Artikel der Stuttgarter Zeitung
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