Lichtenberg

Lichtenberg: 4. Bürgerhaushalt gestartet

Im Berliner Bezirk Lichtenberg wurde zum 4.-mal der Bürgerhaushalt gestartet. Ab sofort können die Bürgerinnen und Bürger im Internet (http://www.buergerhaushalt-lichtenberg.de) Verwaltungsvorschläge zu unterschiedlichen Themen wie „Gesundheit“, „Kinder und Jugendliche“, „Bauinvestitionen“, „Kultur“ oder „Gesundheit“ kommentieren und bewerten.

Darüber hinaus können die Teilnehmenden die Verwaltungsvorschläge durch eigene Vorschläge ergänzen, die ebenfalls durch andere Teilnehmende kommentiert und bewertet werden können. Damit wurde das Lichtenberger Verfahren durch den Bürgerhaushalt Bergheim inspiriert, in dem auch Verwaltungsvorschläge Ausgangspunkt der Bürgerbeteiligung waren. Während in Bergheim die Online-Phase auf drei Wochen begrenzt wurde, haben die Lichtenberger – und das ist für elektronische Partizipationsverfahren dieser Art ein Novum – bis zum 31. Oktober Zeit. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass in Lichtenberg die Bürgerbeteiligung nicht direkt an das Haushaltsplanungsverfahren gekoppelt ist und somit mehr Zeit zur Gestaltung der Beteiligung bleibt.

Weiteres Charakteristikum des Bürgerhaushaltes in Lichtenberg ist, dass die Beteiligungsphase ca.1,5 Jahre vor der Verabschiedung des Haushaltes startet. Die Beteiligung ist diesmal auf den Haushalt 2010 ausgerichtet.

Am 21. Juni fand die zentrale Auftaktveranstaltung statt, auf der auch über den Bürgerhaushalt 2009 Rechenschaft abgelegt wurde.

Wie es nach dem 31. Oktober 2008 weiter geht erfahren Sie hier...

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Mittwoch, 2.7.2008 von Oliver Märker

Tags: Bergheim | E-Partizipation | Lichtenberg

Berliner Kurier: 254000 Bürger werden zu Finanzministern

In der Online-Ausgabe des Berliner Kuriers berichtet R. GORNY über den Bürgerhaushalt in Berlin Lichtenberg, der zum 4. mal durchgeführt wird:
„Lichtenberg – Sie müssen nicht Sarrazin heißen, kein Parteibuch haben und noch nicht einmal ein Wirtschaftsstudium vorweisen können. In Lichtenberg können ab 21. Juni alle 254 000 Einwohner zum Finanzminister werden. Zum vierten Mal stellt der Bezirk dann einen Bürgerhaushalt auf. 35 Millionen Euro stehen diesmal dafür zur Verfügung. Erstmals können die Lichtenberger dabei auch über die Verteilung von Investitionsmitteln entscheiden. […]“

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Freitag, 13.6.2008 von Oliver Märker

Tags: Friedrichshain-Kreuzberg | Lichtenberg | Marzahn-Hellersdorf

taz: „Bürger jonglieren gern mit Steuergeldern“

Sebastian HEISER berichtet auf taz.de über den Bürgerhaushalt Lichtenberg:
„Die Beteiligung am Lichtenberger Bürgerhaushalt übertrifft die Erwartungen. Deswegen wird das Vorzeigeprojekt erweitert: Die Einwohner sollen nicht nur bei den Ausgaben, sondern auch bei den Investitionen mitreden. Mehrere Bezirke ziehen nach.

Gehts ums Geld, dann reden die Bürger auch gerne – und freiwillig – in der Politik mit. Das zeigt die Bilanz des Bürgerhaushalts im Bezirk Lichtenberg. Dessen Bewohner sollen in Zukunft nicht nur über die laufenden Ausgaben mitbestimmen, sondern auch über die Investitionen. ‚Unser Bürgerhaushalt stößt auf so ein gutes Echo, dass wir ihn jetzt ausweiten werden“, sagte Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich (Linkspartei) am Mittwoch. Im vergangenen Jahr hatten sich rund 8.000 Lichtenberger beteiligt, doppelt so viele wie noch im Jahr 2006. Auf Grundlage der Bürgerideen hat der Bezirk zum Beispiel einen Fahrstuhl in einer Volkshochschule eingebaut, neue Bäume gepflanzt und eine Bücherei um Bücher und DVDs in vietnamesischer Sprache erweitert.‘“

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Donnerstag, 12.6.2008 von Oliver Märker

Tags: Friedrichshain-Kreuzberg | Lichtenberg | Spandau

Lichtenberg: Auftakt zum Bürgerhaushalt 2010

Der Bürgerhaushalt in Berliner Bezirk Lichtenberg geht in eine neue Runde. So heißt es in der Einladung zum Pressegespräch [PDF]:

Bücher in vietnamesischer Sprache gibt es seit kurzem in Lichtenberger Bibliotheken. Ein Etat in Höhe von 3 500 Euro ist in diesem Jahr für die Anschaffung vietnamesischer Literatur eingeplant – dies ist ein Ergebnis des Bürgerhaushalts. Ein Beispiel dafür, wie Vorschläge der Lichtenberger/innen realisiert werden, ist auch der Einbau eines Fahrstuhles in das Gebäude Paul-Junius-Straße 72 – Sitz von Volkshochschule und Schostakowitsch Musikschule.

Auch in diesem Jahr können in allen 13 Stadtteilen die Bewohner/innen an Diskussionsrunden zum Bürgerhaushalt teilnehmen und Projekte für ihren Kiez entwickeln. Kooperationspartner sind die soziokulturellen Zentren in den Stadtteilen. Neu ist, dass auch Projekte der Stadtteilarbeit und die Planung von vier Millionen Euro für Bauinvestitionen diskutiert werden. Außerdem werden im Pressegespräch Fragen zum Umgang der Bezirksverordnetenversammlung mit den Bürgervorschlägen bei der Haushaltsplanaufstellung 2009 und zu den Vorschlägen, die keine Berücksichtigung fanden, beantwortet.

Einladung zum Pressgespräch Bürgerhaushalt 2010 [PDF] >>>

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Donnerstag, 5.6.2008 von Oliver Märker

Tags: Lichtenberg

Weltbank interessiert an Lichtenberger Bürgerhaushalt

Die Weltbank ist am Bürgerhaushalt interessiert. Die Berliner Bürgermeisterin Christina Emmrich wurde von der Weltbank nach Südafrika eingeladen. Das Interesse am Lichtenberger Haushalt ist groß. So schreibt die Welt Online: „Aus der Washingtoner Zentrale dieser Internationalen Bankengruppe für Wiederaufbau und Entwicklung hat Bürgermeisterin Christina Emmrich (Linke) jetzt einen Brief erhalten. Darin eine persönliche Einladung, auf einem internationalen Workshop im März in Südafrika Erfahrungen mit der Einbeziehung der Bürger in die Haushaltsplanung zu vermitteln. […]

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Welt Online: „Bürgerhaushalt: Weltank interessiert“
Berliner Morgenpost: „Weltbank ist interessiert am Bürgerhaushalt – Lichtenberg soll seine Erfahrungen darlegen“

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Freitag, 11.1.2008 von Oliver Märker

Tags: Lichtenberg | Weltbank