Osnabrück

 

Osnabrück: Bürgerhaushalt gestartet

Vom 11. bis zum 22. Juni können die Osnabrücker Bürger über eine Internetplattform Haushaltsvorschläge einreichen und kommentieren. Bis zum 01. Juli können die Vorschläge anschließend noch bewertet werden. Die 75 am besten bewerteten Vorschläge werden anschließend dem Rat vorgelegt.

„Wir erwarten nicht einwandfreie Vorschläge, sondern Ideen mit Pfiff“, sagt Oberbürgermeister Pistorius. Doch wer pfiffig sein will, muss sich auskennen. Deshalb informiert die Internetseite über die einzelnen Posten des etwa 420 Millionen Euro umfassenden Jahreshaushalts. Darüber hinaus erklärt sie die einzelnen Posten kurz anhand von Beispielen und in verständlichen Worten. Das ist notwendig. Schließlich soll vom Grundschüler bis zum Senior, Osnabrücker oder nicht, jeder mitmachen können, so heißt es im Marktplatz Osnabrück.

Zur Teilnahme am Dialog ist eine Registrierung unter Angabe des Namens, Wohnortes, E-Mailadresse und eines Pseudonyms notwendig, auf der Plattform angezeigt wird lediglich das selbst gewählte Pseudonym.

Die Stadt hofft auf eine rege Beteiligung: Der Bürgerhaushalt könne alles werden, sagt Pistorius, Rohrkrepierer oder voller Erfolg. Das hätten die Beispiele anderer Städte gezeigt, die schon früher einen Bürgerhaushalt angeboten haben. In Osnabrück hatten sich bis Montag 110 Nutzer angemeldet. Das reicht dem Oberbürgermeister nicht. Er gibt zwar kein konkretes Ziel vor, hofft aber auf mehrere Hundert Anregungen, so die Neue Osnabrücker Zeitung. Auch bei einer geringeren Beteiligung solle dem Verfahren im nächsten Jahr aber noch eine Chance gegeben werden.

Quellen und Links

Neue Osnabrücker Zeitung

Marktplatz Osnabrück

Onlineplattform zum Bürgerhaushalt Osnabrück

[mehr]

 

Osnabrück (PLZ 49090)

Standortdaten

Stadt/Kommune

Name: Osnabrück

Postleitzahl: 49090

Status: Beschluss


[mehr]

 

Osnabrück ab nächstem Jahr mit Bürgerhaushalt

Auch Osnabrück will den Haushaltsplanentwurf für 2013 mit den Bürgern zusammen diskutieren. Kämmerer Horst Baier plant ein Beteiligungsverfahren, in dem die Bürger zunächst umfassend informiert und anschließend konsultiert werden. Die Beteiligung soll vorrangig online abgewickelt werden.

Bis zum Mai nächsten Jahres soll die Informationsphase laufen, erst danach sollen die Bürger online über den Haushaltsplan mitreden dürfen. Der Erfolg hänge wesentlich von einer aussagekräftigen und verständlichen Information der Öffentlichkeit über den Haushalt, die Zahlen und die strategische Ausrichtung der Finanzplanung ab, sagt Horst Baier. Das soll in einer Broschüre, im Internet und in einer öffentlichen Veranstaltung zum Auftakt des Beteiligungsverfahrens geschehen, wird der Kämmerer in einem Artikel der Neuen Osnarücker Zeitung zitiert.

Während der eigentlichen Beteiligungsphase sollen die Bürger online eigene Vorschläge einbringen und diese bewerten und kommentieren können. Im Anschluss an die Online-Phase ist ein Rechenschaftsbericht geplant. Die letzte Entscheidung trifft der Rat, der „transparent und nachvollziehbar“ Rechenschaft ablegen muss, wie Finanzvorstand Baier in der Vorlage schreibt. Durch diese Rechenschaft werde die „Ernsthaftigkeit der Bürgerbeteiligung deutlich und glaubhaft gemacht“. Das Beteiligungsmodell müsse „ein auf Dauer angelegtes und sich wiederholendes Verfahren“ sein. Ein einmaliger Prozess würde dem Aufwand nicht gerecht, heißt es in dem Artikel.

Link zum Artikel der Neuen Osnabrücker Zeitung

Wir haben Osnabrück mit dem Stauts „B“ wie Beschluss in unsere Karte aufgenommen.

[mehr]