Heute haben wir Bad Hersfeld in unsere Deutschlandkarte Bürgerhaushalte aufgenommen und den Status „E“ vergeben (= Bürgerhaushalt wird eingeführt). In Bad Hersfeld werden im Rahmen der Aufstellung des Haushaltes 2009 zum ersten Mal auch die Bürgerinnen und Bürger beteiligt.
Laut der offiziellen Bürgerhaushaltsseite der Stadt hat die Stadtverordnetenversammlung auf Vorschlag des Bürgermeisters Hartmut H. Boehmer die aktive Beteiligung der Bad Hersfelder Bürger für das Haushaltsjahr 2009 beschlossen. Die Beteiligung beruht auf einen ebenfalls beschlossenen Fragebogen [Hier herunterladen >>>], den alle Haushalte in Bad Hersfeld mit der Hersfelder Zeitung erhalten. Darüber hinaus wird der Fragebogen in Verwaltungsgebäuden und –außenstellen zur Verfügung gestellt. Die Deadline für ausgefüllte Fragebögen ist der 25. August an die Stadtverwaltung Bad Hersfeld, Fachbereich Finanzen, zurückgeschickt werden.
Die Beteiligung auf der Basis einer schriftlichen Befragung durchzuführen und damit das Verfahren stadtweit bekannt zu machen ist ein guter Ansatz, der in den nächsten Jahren noch durch weitere Beteiligungsmethoden und –kanäle ausbaufähig ist. Abzuwarten bleibt, wie Verwaltung und Politik nach der Konsultationsphase die Rechenschaftsphase gestalten werden, wie die Ergebnisse in die Beratungsprozesse einfließen und wie die Begründungen über die jeweiligen Entscheidungen ausfallen und an die Bevölkerung zurückgemeldet werden. Auf den Internetseiten gibt es dazu noch keine Angaben. Dort heißt es allerdings zur schriftlichen Befragung:
Damit habe dann jeder Bürger die Möglichkeit, im Vorfeld der Beratung in den städtischen Gremien aktiv seine eigene Meinungen zu äußern und damit persönlich Einfluss auf die Entscheidungen zu nehmen.
[mehr]
Tags: Bad Hersfeld
