Berlin

 

Berliner Bürgerhaushalte

Der Verwaltungsführer des Landes Berlin stellt auf seiner Seite Links zu allen Bürgerhaushalten in den Berliner Bezirken bereit. Allerdings gibt es momentan nur zum Bürgerhaushalt Lichtenberg, der sich noch bis zum 31.10.2008 in seiner Online-Beteiligungsphase befindet, umfassende Informationen und eine eigene Homepage.

Für die Stadtbezirke, Neukölln, Spandau und Treptow-Köpenick sind nur wenige Informationen zum Ablauf und zu den Ergebnissen der Bürgerbeteiligung online zu finden. Es ist nicht zu ersehen, ob die 2007 eingeführten Bürgerbeteiligungsverfahren auch in den nächsten Jahren weitergeführt werden sollen.

Die zentrale Säule der Rechenschaft ist bei diesen Bürgerhaushalten noch nicht ausreichend verwirklicht. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf führt seinen Bürgerhaushalt für die Jahre 2010⁄2011 fort. Allerdings sind auch dazu bislang noch keine konkreteren Informationen im Internet zu finden. Wir werden nachfragen und Neuigkeiten an dieser Stelle veröffentlichen.

Charlottenburg-Wilmersdorf und Friedrichshain-Kreuzberg führten im Sommer 2008 nach der ersten Beteiligungsphase des Bürgerhaushaltes jeweils weitere Bürgerbeteiligungen zu geplanten Baumaßnahmen durch.

Karte
Die Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln, Spandau, Tempelhof-Schöneberg, Charlottenburg-Wilmersdorf und Treptow-Köpenick haben den Status E (Bürgerhaushalt wurde eingeführt) erhalten. Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf erhalten den Status F (hier wird der Bürgerhaushalt fortgeführt).

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Berlin Lichtenberg: Das Volk verteilt 30 Millionen Euro, Bürger reden mit beim Etat

Quelle: Berliner Zeitung online
Datum: 24.08.2007

LICHTENBERG. 5 000 nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Lichtenberger bekommen demnächst Post von der Bezirksbürgermeisterin. Christina Emmrich (Linke) lädt sie zu den Beratungen über den Bürgerhaushalt ein. Wie schon in den beiden Vorjahren können die Lichtenberger mit darüber entscheiden, wofür der Bezirk Geld ausgibt. Unter dem Motto „Wir rechnen mit ihnen“ steht diesmal der Haushalt 2009 zur Debatte. Es geht um 30,7 Millionen Euro – jene Summe, die 2009 für Bibliotheken, Sportstätten, Verkehr, Senioreneinrichtungen, Volkshochschule, Kultur oder Umwelt zur Verfügung steht.

Lesen Sie den Originalbeitrag auf www.berlinonline.de/berliner-zeitung.

Informationen zum Bürgerhaushalt in Berlin Lichtenberg erhalten Sie unter http://www.buergerhaushalt-lichtenberg.de

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