Berlin-Lichtenberg

 

200 Vorschläge für Lichtenberg

Wie die Welt-Online berichtet wurden für den Bürgerhaushalt Lichtenberg 200 Bürgervorschläge eingegeben:

Fast 200 Vorschläge für den Bezirksetat des Jahres 2012 wurden eingereicht. Wie schon bei fünf vorangegangenen Bürgerhaushalten seit 2005 können die Einwohner über die Verwendung von 32 Millionen Euro mitentscheiden. Dabei handelt es sich um die verfügbaren Mittel für Bibliotheken, Kultur‑ und Sportstätten, Musikschulen, Grünanlagen, Straßen und Spielplätze sowie Kinder‑, Jugend‑ und Senioreneinrichtungen.

Nach der Vorschlagseingabe folgt nun die „Votierung“:

Die Ideen werden jetzt in den Stadtteilzentren zusammengefasst. Am 16. September gibt es einen „Votierungstag“. Bei dieser Endausscheidung können die Bewohner aller 13 Stadtteile über die dringlichsten Vorhaben abstimmen. Das letzte Wort für den Bürgerhaushalt 2012 hat dann die Bezirksverordnetenversammlung.

Zum Artikel der Welt-Online >>>

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6. Bürgerhaushalt in Berlin-Lichtenberg

In Lichtenberg hat am 1. April die Konsultationsphase für den inzwischen sechsten Bürgerhaushalt begonnen. Dabei geht es um den Haushalt 2012, bei dem über 32 Millionen Euro für die sogenannten steuerbaren Aufgaben entschieden wird. BerlinAktuell.de berichtet:

In Lichtenberg können bereits im sechsten Jahr Einwohnerinnen und Einwohner ihre Vorschläge zum Bezirkshaushalt einbringen. Beim Haushalt für 2012 wird wiederum über die Verwendung von 32 Millionen Euro für die so genannten steuerbaren Aufgaben entschieden. Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich hofft auf ebenso starke Beteiligung wie in den Vorjahren und will noch mehr Bürgerinnen und Bürger dafür begeistern, ihre eigenen Ideen für die Finanzierung von Vorhaben und für Einsparmöglichkeiten in den Dialog im Stadtteil oder im Internet einzubringen.

Zum Bericht von BerlinAktuell.de >>>

Unter http://www.buergerhaushalt-lichtenberg.de erfährt man, welche Neuerungen es beim inzwischen schon etablierten Lichtenberger Bürgeraushalt in diesem Jahr gibt:

Der Kiezfonds
Basierend auf zahlreichen Vorschlägen zum Thema wurde mit Beginn des Jahres 2010 der Kiezfonds ins Leben gerufen. Je Stadtteil stehen 5.000 Euro – also insgesamt 65.000 € – in den Jahren 2010 und 2011 für die Umsetzung von Ideen und Projekten, die der Entwicklung der Stadtteile dienen, zur Verfügung. Über die Vergabe dieser Mittel entscheidet eine Bürgerjury, deren Mitglieder aus einer Vielzahl interessierter Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger benannt wurden. Sie werden ihre Arbeit im Ⅱ. Quartal 2010 aufnehmen und sicher zahlreiche kreative Anträge zu bearbeiten haben.

Der Stadtteil-Dialog
Ein vielfach geäußerter Wunsch war ein längerer Zeitraum für die Diskussionen in den Stadtteilen, um allen Interessierten eine Teilnahme zu ermöglichen. Ergänzend zur großen abschließenden Stadtteilkonferenz wird es von Anfang April bis Ende Juli zahlreiche wohnortnahe oder speziell für bestimmte Zielgruppen gedachte Diskussionsforen geben, in denen Vorschläge eingebracht, erarbeitet und diskutiert werden können. Die Termine erfahren Sie aus der Presse oder bei Ihrem Stadtteilzentrum.

Zur Terminübersicht auf der Seite der Verwaltung >>>

Der Online-Dialog
Auch hier im Internet können Sie von April bis Juli 2010 Vorschläge einbringen und diskutieren. Und im gewohnten 2-Jahres-Rhythmus ist Ihre Meinung zu den geplanten bezirklichen Bauinvestitionen für die Jahre 2014⁄2015 gefragt. Vom 01. bis 16. September können Sie dann über die Internetvorschläge online abstimmen.

Der Votierungstag
Für die in den Stadtteilen zusammengetragenen Vorschläge können Sie am 16. September 2010 Ihre Stimme an vielen gut erreichbaren Orten innerhalb des Bezirks abgeben.

Wo soll eingespart werden?
Wir möchten von Ihnen Anregungen erhalten, wo am ehesten Einsparungen vorstellbar sind. Mit der Vergabe eines Einsparchips können Sie deutlich machen, in welchem Themenbereich Sie Mittel kürzen würden, damit Ihre favorisierten Vorschläge finanziert werden können.

Zum Bürgerhaushalt Berlin-Lichtenberg >>>

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Kommune21-Report: „Bürger dein Haushalt“

Kommune21, Zeitschrift für E-Government, Internet und Informationstechnik, veröffentlichte am 29. März in ihrer Online-Ausgabe einen Report zum Thema Bürgerhaushalt. Beleuchtet werden darin Erfolgfaktoren und Strategien für Bürgerhaushalte sowie verschiedene Beispielstädte, die bereits einen Bürgerhaushalt durchgeführt haben: Köln, Trier, Solingen, Berlin-Lichtenberg, Solingen und Hamburg.

In Zeiten klammer Kassen ist es für Politik und Verwaltung wichtiger denn je, herauszufinden, an welcher Stelle die Bürger bereit sind, Verzicht zu üben. Die Krise der öffentlichen Haushalte ist somit ein Grund für das wachsende Interesse an Bürgerhaushalten. 67 Kommunen in Deutschland haben ein derartiges Beteiligungsprojekt bereits durchgeführt, beschlossen oder informieren die Bürger zumindest über den Haushalt. Durch die höhere Transparenz soll nicht zuletzt das Verständnis für finanzpolitische Zusammenhänge und Handlungszwänge gefördert werden.

Der Bürgerhaushalt Solingen als Beispiel für einen „Spar-Bürgerhaushalt“:

Rein ums Sparen ging es beim ersten Bürgerhaushalt der Stadt Solingen. Die Bürger konnten die 78 Sparvorschläge des Haushaltssicherungskonzeptes online diskutieren und bewerten. Hinzu kamen 30 Sondervorschläge mit denkbaren Sparmaßnahmen, wie etwa die Schließung von Museen oder der historischen Burganlage, die im Rahmen der vorhergegangenen verwaltungsinternen Beratungen verworfen worden waren. Zudem hatten Bürger die Möglichkeit, selbst Sparvorschläge einzureichen.

Der Bürgerhaushalt Hamburg mit Einsatz eines Haushaltsrechners:

Nicht sparen, aber rechnen mussten die Bürger der Freien und Hansestadt Hamburg, die sich für den Einsatz eines Haushaltsrechners entschieden hatte. Damit können Bürger selbst Haushalte aufstellen und die Ausgangsbudgets nach eigenem Gutdünken verändern. So soll ein Gefühl für die Möglichkeiten und Grenzen der Haushaltsplanung geweckt werden.

Zum Beitrag der Kommune21 >>>

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Bürgerhaushalt Lichtenberg: Beteiligungsphase hat begonnen

Bereits zum fünften Mal können die Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger sich an der Haushaltsplanung beteiligen. Vorschläge für den Bürgerhaushalt 2011 können vom 01. bis zum 28. September 2009 eingebracht werden.

Bewertet und Kommentiert werden können diese vom 01. September bis zum 12. Oktober. In diesem Jahr gibt es erstmalig auch die Möglichkeit Vorschläge neben dem Eingabeformular auch über eine Karte einzugeben.

Zum Bürgerhaushalt Lichtenberg >>>

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European Public Sector Award (EPSA)

Das Projekt European Public Sector Award (EPSA) der Europäischen Kommission, unterstützt von 15 EU-Mitgliedsländern, existiert seit 2007 und zeichnet innovative Ideen im Bereich des öffentlichen Sektors aus:

The EPSA brings together the best, most innovative and efficient performers from the European public sector. Outstanding administrative performances are, after all, produced under different conditions within Europe. By highlighting exemplary models of innovative public performance, the award will serve as a catalyst for continued progress in addressing Europe’s most pressing concerns whilst providing a platform for the public sector innovators behind these cases to disseminate their achievements. The EPSA’s objective is to make these valuable experiences transparent, known to the public and usable.

Außerdem ist eine Plattform entstanden, auf der eine Kurzbeschreibung jedes Gewinner-Projektes, der aktuelle Status, die Weiterentwicklung und die „Lessons Learned“ dokumentiert sind. So können sich die Akteure des öffentlichen Sektors über die Ideen und Erfahrungen, die andererorts gemacht wurden informieren:

EPSA 2007 – the European Public Sector Award is the first pan-European learning platform for public administration. It allows organisations to share experiences and best practices and learn from each other. The EPSA brings together the best and most innovative performers from the European public sector.

Der Bürgerhaushalt Berlin Lichtenberg hat den EPS-Award bereits im Jahr 2007 erhalten. Informationen zum Projekt gibt es auf der EPSA-Seite. Bewerbungen für den diesjährigen EPSA können noch bis zum 20.03.2009 hier eingereicht werden. Am 5. und 6. November 2009 in Maastricht wird der Award dann zum zweiten Mal verliehen. In diesem Zusammenhang wird auch eine Konferenz abgehalten auf der innovative Ideen und Lösungen für die Arbeit öffentlicher Verwaltungen vorgestellt und diskutiert werden:

The European Institute of Public Administration (EIPA) – mandated by its Board of Governors‘ decision of 1 July 2008, and with the institutional and financial support of 15 European countries and the European Commission – invites applications to the second European Public Sector Award – EPSA 2009. The EPSA 2009 will be awarded on the occasion of a high-level symposium on leading-edge public administration solutions, which will be held on 5 and 6 November 2009 in Maastricht (NL), under the auspices of the Swedish Presidency. The conference thus presents a unique opportunity for European administrations with innovative performances and achievements to reach an extensive audience and to be recognised as a leading practice at the European level.

Alle Informationen auf den Seiten des EPSA >>>

Zur Plattform aller teilnehmenden Projekte >>>

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Berlin-Lichtenberg (PLZ 10360)

Standortdaten

Stadt/Kommune

Name: Berlin-Lichtenberg

Postleitzahl: 10360

Status: Fortführung


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