Es besteht aus Sicht der SPD die Notwendigkeit, eine monatliche Bürgerversammlung – die jeweils an einem anderen Standort der einzelnen Stadtteile abgehalten werden soll – durchzuführen.

Weiter wird ein Mitglied der SPD-Fraktion folgenden Worten zitiert:
Wir wollen auch für Brandenburg einen Bürgerhaushalt, dazu werden wir uns in diesem Jahr genau die Erfahrungen in Potsdam ansehen.

Es sieht also so aus, als ob in Brandenburg demnächst mit der Einführung eines Bürgerhaushalt gerechnet werden kann und die Bürgerinnen und Bürger die Chance bekommen ihre Ideen in die Haushaltsplanung und andere städtische Bereiche einzubringen:

„Im März muss über die Hauptsatzung entschieden werden. Bis dahin werden wir weiter über die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung reden. Der Phantasie sind dabei noch keine Grenzen gesetzt. Wir hoffen auf weitere kreative Vorschläge und laden alle ein, ihre Ideen zu äußern“, verwies der Fraktionschef.

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Wir wollen auch für Brandenburg ab 2010 einen ‚Bürgerhaushalt‘. Dieses Projekt wird bereits in Potsdam praktiziert. Hier bekommen Bürger die Gelegenheit, mit zu entscheiden, welche Prioritäten bei freiwilligen Leistungen und Investitionen gesetzt werden.

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Brandenburg erhält in der Karte den Status „D“. „D“ = Diskussion: Die Einführung eines Bürgerhaushaltes wird in der Kommune diskutiert. Der Bürgerhaushalt wird z.B. von einer Partei oder einer nicht-staatlichen Organisation eingefordert. Die Einführung ist oft umstritten. Ein Ratsbeschluss zur Einführung liegt nicht vor.

Stadt/Kommune

Name: Brandenburg an der Havel

Postleitzahl: 14770

Status: Diskussion