Brandenburg

 

Zitat der Woche aus der ZEIT: „Das Internet ist nicht nur ein Protestmedium – es kann auch politische Teilhabe ermöglichen“

„Wenn User mitregieren“ heißt der Artikel der ZEIT indem Karsten Polke-Majewski drei E-Partizipations-Beispiele vorstellt. Darunter Solingen Spart! Polke-Majewski dazu:

„Wer braucht schon ein Fußballstadion? Solingen jedenfalls nicht mehr. Die Stadt steht kurz vor der Pleite, weshalb Oberbürgermeister Norbert Feith das jährliche Defizit um 45 Millionen Euro senken will. Seine Kürzungsliste ist eine einzige Provokation: Schwimmbäder sollen geschlossen, Schulen aufgegeben, überzählige Feuerwehrautos stillgelegt werden.

Dennoch hat der Volkszorn den Bürgermeister bislang nicht hinweggefegt. Ganz im Gegenteil, die Bürger stützen Feiths Pläne und haben beraten, auf was sie am ehesten verzichten können. Die Stadt in höchster Not ist unversehens zu einem Symbol dafür geworden, wie moderne Politik gemacht wird: konstruktiv und nahe am Bürgerwillen. Ihr wichtigstes Mittel ist das Internet.“

Neben der Solinger Online-Beteiligung zur Haushaltskonsolidierung werden die Bürgerbeteiligung zum Hamburger Domplatz und Maerker Brandenburg, ein Serviceportal der Landesverwaltung Brandenburg vorgestellt.

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Publikation: Bürgerhaushalt und die Mobilisierung von Bürgerwissen

Eine neue Publikation zum Thema Bürgerhaushalt von Carsten Herzberg und Cécile Cuny (Oktober 2007):

„Herausforderungen der technischen Demokratie: Bürgerhaushalt und die Mobilisierung von Bürgerwissen.“
Eine Untersuchung von Beispielen in der Region ‚Berlin-Brandenburg‘“

Zentrale Fragestellung: Welche Art von Wissen bringen Bürgerinnen und Bürger in den Partizipationsprozess ein,
inwiefern wird es genutzt?

Zur Untersuchung dieser Frage dient die Region Berlin-Brandenburg , da hier eine Reihe neuer Bürgerhaushalts-Beispiele entstanden sind, die mitunter sehr ambitionierte Ansätze verfolgen. Der vorliegende Beitrag stellt die erste vergleichende Untersuchung der Bürgerhaushalte in dieser Region dar. Bisher wurden vor allem Einzelfallstudien vorgenommen, es fehlt jedoch an einer Untersuchung, die nach den Effekten, Hintergründen und Entwicklungspotenzialen von Bürgerhaushalten fragt.

Mit dieser Arbeit wollen die Autoren diese Lücke schließen. Die Studie bietet praktische Anregung zur Ausgestaltung partizipativer Verfahren. Sie soll dabei auch diejenigen ansprechen, die sich über den Bürgerhaushalt hinaus mit der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern beschäftigen.

Genauere Angaben:
Herausforderungen der technischen Demokratie:
Bürgerhaushalt und die Mobilisierung von
Bürgerwissen.
Eine Untersuchung von Beispielen in der Region „Berlin-Brandenburg“
Carsten Herzberg/Cécile Cuny
Oktober 2007
PICRI

Download: Mobilisierung von Bürgerwissen [PDF]

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