Norbert Monscheidt, der Leiter des Fachbereichs Finanzen, war zu einem Vortrag nach Bünde eingeladen worden, in dem er von den Erfahrungen in Gütersloh berichtete und dabei zugab, dass der Bürgerhaushalt ein gutes Stück Arbeit gewesen sei und zudem die Beteiligungsquoten unter dem angestrebten Ziel von zwei Prozent blieben (1,7 Prozent nahmen teil). Heinz Georg Beneke (CDU) fand die Quote von 1,7 Prozent „sehr ernüchternd.“ SPD-Sprecher Horst Beck sagte, seine Fraktion sei schon mal für einen Bürgerhaushalt gewesen, die Bedenken seien aber größer geworden. „Man darf den Haushalt für 2012 nicht übers Knie brechen“, zitiert die Neue Westfälische. Diese Bedenken führten letztendlich auch dazu, dass der Antrag der FDP, Grünen und UWG abgelehnt wurde.

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Die Anträge werden in der nächsten Ratssitzung am 31. Mai behandelt.

Die UWG hatte bereits 2009 die Einführung eines Bürgerhaushaltes gefordert.

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Wir haben Bünde mit dem Status „D“ wie „Diskussion“ in unsere Karte aufgenommen.

Das Tool soll in der kommenden Zeit noch durch eine Schuldenuhr, Zinsrechner und weitere Differenzierungsmöglichkeiten ergänzt werden.

Bei der Entscheidung, an welchen Enden gesparrt werden soll, wollen die Grünen und die UWG vor allem die Bürger mit ins Boot holen. „Bürgerhaushalt“ ist das Stichwort. „Der Haushalt muss so aufgestellt werden, dass der Bürger ihn versteht und wesentliche Punkte der Einnahmen und Ausgaben mitdiskutieren kann“, findet Elmar Holstiege (Grüne).

Die Wählergemeinschaft UWG startet laut Neue Westfälische schon mal einen Bürgerhaushalt-Testlauf und lässt die Bürgerinnen und Bürger auf ihrer Homepage das Budget eines virtuellen Haushalts verteilen:

Die UWG nimmt den Bürger schon jetzt in die Pflicht. In den kommenden Tagen wird auf der Internetseite der Wählergemeinschaft ein virtueller Haushalt mit dem Budget für alle freiwilligen Leistungen der Stadt zu sehen sein. Bürger können per Mausklick frei entscheiden, wie sie dieses auf die verschiedenen Bereiche aufteilen möchten.

So bekommen die Bürger laut Fraktionsvorsitzendem Armin Kuschel ein Gespür dafür, dass sie das Geld, was sie auf der eine Seite ausgeben auf einer anderen einsparen müssen. „Und uns erlaubt es Einblicke in die Prioritätensetzung der Bürger.“

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Bünde hat in der Karte der Bürgerhaushalt-Kommunen in Deutschland den Status „D“ erhalten. „D“ = Diskussion: Die Einführung eines Bürgerhaushaltes wird in der Kommune diskutiert. Der Bürgerhaushalt wird z.B. von einer Partei oder einer nicht-staatlichen Organisation eingefordert. Die Einführung ist oft umstritten. Ein Ratsbeschluss zur Einführung liegt nicht vor.

Stadt/Kommune

Name: Bünde

Postleitzahl: 32257

Status: Diskussion