Bürgerbegehren

 

Gütersloh: Informationsveranstaltung zum Thema Bürgerhaushalt

Die BürgerInneninitiative Demokratie wagen! lädt im Rahmen des Bürgerbegehrens für einen Bürgerhaushalt zu einer Informationsveranstaltung:

Alle wollen den Bürgerhaushalt – doch was ist das überhaupt?

am 18.06.2009 um 19:30 Uhr
Die Weberei, Bogenstrasse 1–8,33330 Gütersloh

Der Presse war in letzter Zeit mehrfach zu entnehmen, dass nach dem Vorstoss der BürgerInneninitiative Demokratie wagen! auch die meisten Parteien plötzlich einen Bürgerhaushalt in Gütersloh befürworten. Aber was genau ist ein Bürgerhaushalt? Wie funktioniert er, was bringt er, was kostet er? Können BürgerInnen durch einen Bürgerhaushalt tatsächlich mitbestimmen? Was sind die Voraussetzungen, damit ein Bürgerhaushalt sinnvoll durchgeführt wird?

Diese und etliche andere Fragen und Themen rund um den Bürgerhaushalt möchte die BürgerInneninitiative Demokratie wagen! am 18.06.09 bei einem Vortrags‑ und Diskussionsabend ab 19:30 Uhr in der Weberei mit Güterloher BürgerInnen diskutieren.

Informationen zur Veranstaltung >>>

Lesen Sie auch unseren Beitrag „Gütersloh: Bürgerbegehren für Bürgerhaushalt“ >>>

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Montag, 15.6.2009 von Redaktion

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Gütersloh: Bürgerbegehren für Bürgerhaushalt

In Gütersloh hat die Bürgerinitiative „Demokratie wagen“ ein Bürgerbegehren initiiert, um den Stadtrat zu veranlassen, die Gütersloher Bürgerinnen und Bürger mittels eines Bürgerentscheids über die Einführung eines Bürgerhaushaltes ab 2010 in Gütersloh abstimmen zu lassen. Letztlich solle dadurch der Ratsbeschluss gegen den Bürgerhaushalt aus dem Jahr 2005 aufgehoben werden. So heißt es im Info-Flyer „Für einen demokratischen Haushalt in Gütersloh“:

Ein `Bürgerbegehren` ist der Antrag von BürgerInnen an den Stadtrat, einen `Bürgerentscheid` durchzuführen. Ziel unseres `Bürgerbegehrens` ist die Einführung eines `Bürgerhaushaltes`, um mehr Transparenz und Mitsprache bei der Haushaltsplanung zu erreichen.

Motor der Bürgerinitiative „Demokratie wagen!“ ist offensichtlich große Unzufriedenheit über den Modus der kommunalen Haushaltplanungsverfahrens in Gütersloh. So kritisiert die Bürgerinitiative sowohl den Beschluss des Rates, auf die kritische Haushaltslage ausschließlich mit Kürzungen zu reagieren, als auch die fehlende Transparenz bzw. fehlende Anhörungs‑ und Einflussmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld dieser Entscheidung. Es geht der Initiative also sowohl um inhaltliche als auch um verfahrenstechnische Aspekte der kommunalen Haushaltsplanung.

Infos der Bürgerinitiative „Demokratie wagen!“
→ Infoflyer „Für einen demokratischen Haushalt…“ (PDF) >>>
→ Presseinfo zur Pressekonferenz der Bürgerinitiative (PDF) >>>
→ Internetseite der Initiative >>>

Meldung aus der Presse:
→ Beitrag in nw-guetersloh.de „Mehr Demokratie in…“ (28.5.09) >>>

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Freitag, 29.5.2009 von Redaktion

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Bonn: Diskussionsveranstaltung zum Thema „Bürger steuern Steuern“

Am 21.01.2009 fand in Bonn die Diskussionsveranstaltung „Bürger steuern Steuern“, organisiert von den Grünen, statt. Auf der Homepage von Mehr Demokratie e.V. ist ein Kurzbericht über die Veranstaltung zu lesen, bei der es um Themen wie Bürgerbeteiligung, Bürgeranträge, Bürgerbegehren, Bürgerentscheide und Bürgerhaushalt ging. Wie funktionieren diese Beteiligungsinstrumente und was sollte verbessert werden? Waren die Fragen, denen sich die Referenten stellten.

Thorsten Sterk, Sprecher des Arbeitskreises Bürgerbegehren bei Mehr Demokratie e.V., berichtete beispielsweise über Probleme bei Bürgerbegehren. Oliver Märker (Zebralog) stellte den Bürgerhaushalt Köln vor.

Zur Bürgerbeteiligung in Bonn ist zu lesen:
Unter den rund 30 Veranstaltungsteilnehmern war man sich einig, dass die Bürgerbeteiligung in Bonn leider noch zu wenig gepflegt wird. So gibt es Frust darüber, wie mit den Ergebnissen einer Bürgerwerkstatt zur Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes umgegangen wird. Die Bürgerwerkstatt war Ergebnis eines Bürgerbegehrens gegen die Umbaupläne der Stadt.

Informationen zur Veranstaltung auf den Seiten von Mehr Demokratie e.V. >>>

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Samstag, 24.1.2009 von Redaktion

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Diskussionsveranstaltung in Bonn: Bürger steuern Steuern

„‚Bürger steuern Steuern‘ – Bürgerbeteiligung, Bürgeranträge, Bürgerbegehren, Bürgerentscheide, Bürgerhaushalt – wie funktioniert das? Was muss verbessert werden?“

 – so lautet die Ankündigung einer Diskussionsveranstaltung im Beueler Rathaus der Bundesstadt Bonn am 21.01.2009 (ab 19:00 Uhr) .

Teilnehmer/innen der von Bündnis 90/Die Grünen organisierten Veranstaltung sind:

 – Thorsten Sterk (Mehr Demokratie e.V.)
 – Oliver Märker (Experte für Bürgerhaushalte)
 – Peter Finger (Bürgermeister)
 – Doro Paß-Weingartz (Fraktionssprecherin Bündnis 90/Die Grünen)
 – Werner Rambow (Beuler Bezirksverordneter Bündnis 90/Die Grünen)

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Montag, 12.1.2009 von Redaktion

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