Schmölln: Beratungen mit Jena
Die Einführung eines Bürgerhaushaltes ist für eine Verwaltung immer mit organisatorischen und personellen Kosten und Aufwänden verbunden. Um diese besser abschätzen zu können, informierte die Stadt Schmölln sich bei der Jenaer Arbeitsgruppe „Bürgerhaushalt“.
Ralf Reinhardt und Wieland Rose berichteten aus immerhin vier Jahren Erfahrung mit Bürgerhaushalt, Bürgerbeteiligung, Bürgerverfahren, ehrenamtlicher AG-Arbeit, Online-Abstimmungen, umfangreicher Öffentlichkeitsarbeit und Auswertungsmarathonen. Die Beteiligungsquote am Bürgerhaushalt stieg seit 2007 von fünf auf knapp 16 Prozent. Eine Quote, die sowohl Ralf Reinhardt als auch Wieland Rose als steigerungsfähig einschätzen. Immerhin zähle Jena rund 100 000 Einwohner, so Reinhardt, heißt es in einem Artikel der Thüringer Allgemeine. Positive Ergebnisse seien aber durchaus auch zu verzeichnen: Man habe in den letzten Jahren vor allem an Transparenz gewonnen. Klar stellten sowohl Reinhardt als auch Rose in Schmölln, dass es mit dem Bürgerhaushalt nicht darum gehen kann, dem Stadtrat die Entscheidungsbefugnis über Verwendung von Einnahmen oder Prioritäten bei Ausgaben zu nehmen. Es gehe vielmehr um Aufklärung, wofür welche Gelder verwendet werden, was den Einwohnern der Stadt wichtig ist und welche Schwerpunkte davon umgesetzt werden können.
Auch über den zusätzlichen Arbeitsaufwand, den ein Bürgerhaushalt mit sich bringt, wurde offen gesprochen. Ob ein solches Projekt auch in Schmölln durchgeführt werden kann, sollen nun die Ausschüsse des Stadtrates diskutieren.
Link zum Artikel der Thüringer Allgemeinen
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