Ort:
InWEnt gGmbH, Europahaus
Stresemannstr. 92, 10963 Berlin

Zeit:
21.01.2010, 12 : 00 – 18:30 Uhr
22.01.2010, 09 : 30 – 15:00 Uhr

Veranstalter:
Bundeszentrale für politische Bildung
Servicestelle Kommunen in der Einen Welt
Centre Marc Bloch, Berlin

Sprachen:
Deutsch und Englisch mit Übersetzung

Teilnahmegebühr:
Für die Teilnahme wird eine Gebühr in Höhe von 50 Euro erhoben, die vor der Veranstaltung vor Ort zu entrichten ist. Eine vergünstigte Gebühr ist auf Anfrage möglich.

Zum Inhalt:
Der Bürgerhaushalt ist eines der erfolgreichsten Instrumente der Bürgerbeteiligung in den Kommunen. Ausgehend von Porto Alegre in Brasilien im Jahr 1989 hat die Idee einer Bürgerbeteiligung am Haushalt mittlerweile in weiteren Schwellenländern, aber auch in vielen Industrienationen Verbreitung gefunden. So gibt es in Europa mittlerweile über 200 solcher Verfahren und noch einmal so viele in Asien, Afrika und anderen Teilen der Welt.

Das Verfahren steht jedoch vor großen Herausforderungen, was sich u.a. darin zeigt, dass in Deutschland nur knapp 40 bis 50 Kommunen einen Bürgerhaushalt eingeführt haben. Einige mehr diskutieren über diese Möglichkeit der Bürgerbeteiligung. Im europäischen Kontext gibt es zwar eine stetig wachsende Zahl von Beispielen, aber die Erfahrung von Porto Alegre scheint nicht einfach wiederholbar zu sein. Ist ein wirkungsvoller Bürgerhaushalt in Europa also eine Utopie?

Die Konferenz soll den Meinungsbildungsprozess auf der administrativen und politischen Ebene im nationalen und internationalen Kontext voran bringen. Sie ist als ein Anreiz für Politiker/innen und Verwaltungsfachleute als auch Vertreter/innen der organisierten Zivilgesellschaft gedacht, den Bürgerhaushalt einzuführen bzw. sich hierfür einzusetzen. Im Mittelpunkt der Diskussion stehen die mit dem Bürgerhaushalt verknüpften Fragen und Kontroversen um seine Rolle für Good Governance, Demokratie, soziale Gerechtigkeit und politische Bildung – in Deutschland und weltweit.

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Programm
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21.01.2009

12.00 Begrüßung

• Grußworte Bundeszentrale für politische Bildung und InWEnt

12.20–13.45 Eröffnungsvorträge

• Verfahren und Modelle des Bürgerhaushalts, Prof. Dr. Yves Sintomer, Centre Marc Bloch
• Kurzfilm „Bürgerhaushalt“
• Herausforderungen der Bürgerhaushalte in Deutschland, Dr. Carsten Herzberg, Centre Marc Bloch

Diskussion und Nachfragen

14.00–17.30 Foren inkl. Kaffeepause

• Forum Ⅰ: Bundesweite und internationale Beispiele (Impulsvorträge mit anschl. Diskussion)
• Forum Ⅱ: Repräsentative Demokratie, Föderalismus und politische Bildung (World-Cafe)
• Forum Ⅲ: Soziale Gerechtigkeit und Gender Budgeting (Workshop)
• Forum Ⅳ: Medien, Modernisierung und Evaluation (Podiumsgespräch mit Diskussion)

Die Referentinnen und Referenten der Foren finden Sie in der angehängten PDF!

17.30–18.30 Vom Süden lernen?

• Film über Bürgerhaushalte aus dem globalen Süden
• Internationale Kooperationsnetzwerke zum Bürgerhaushalt. Möglichkeiten der Kooperation für Kommunen, Dr. Giovanni Allegretti, Centro Estudos Sociais (Portugal)
• Herausforderungen für die kommunale Entwicklungszusammenarbeit, Anita Reddy, Servicestelle Kommunen in der Einen Welt bei InWEnt (Deutschland)

18.30 Ende

22.01.2009

9.30–12.45 Wiederholung der Foren mit veränderten thematischen Schwerpunkten

12.45–14.00 Mittagessen

14.00–15.00 Impulse und Perspektiven für den Bürgerhaushalt in Deutschland

15.00 Ende

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Einladung und Programm (aktualisiert am 7.1.2009)

Zum Download der Dokumentation (11,6 MB) >>>

Inhalt der Dokumentation:

* Erfahrungsbericht über den Bürgerhaushalt in Großbritannien sowie Pariser Modelle
(Dr. Elke Löffler, Governance International)

* E-Partizipation und interkommunale Zusammenarbeit, Bericht zum Verfahrens‑
Know-How und zur Nutzung von technischen Infrastrukturen – Bürgerhaushalt als Verwaltungsmodernisierung
(PD Dr. Josef Wehner, Fraunhofer IAIS)

* Kurzberichte über die Verfahren und Herausforderungen bei Bürgerhaushalten in
Klein‑, Mittel‑ und Großstädten von:
 – Heinrich Klausgrete, Kämmerer der Stadt Hilden
 – Reiner Michaelis, Projektkoordinator Bürgerhaushalt Groß-Umstadt
 – Josef Ahlke, Projektkoordinator zum Bürgerhaushalt der Stadt Erfurt

* Erfahrungsaustausch zu den Themen:
 – Bürgerhaushalt und der Gender-Apsekt – wie kann man das verbinden?
 – Internet und Bürgerhaushalt – wie geht das?
– Planspiel als Beteiligungsinstrument
 – Bürgerhaushalt und NKF – wie geht das zusammen?

Für diesen Workshop habe ich in Zusammenarbeit mit Robert Oelmann ein Planspiel entwickelt, bei dem die Gestaltung eines fiktiven Parks im Rahmen eines Bürgerhaushaltsverfahrens diskutiert wird. In der Bürgerhaushalts‑ Arbeitsgruppe „Grünflächen und Parkanlagen“ der Phantasiestadt Wuhlheidlingen versetzen die Mitspieler sich in die Rollen verschiedener Interessengruppen und entwickeln in einer Diskussion einen Vorschlag für die Gestaltung des Parks und die Investition der zur Verfügung stehenden Gelder. Dabei spielen die Jugendlichen Bürger und Verwaltungsmitarbeiter der Stadt, die mit ihren unterschiedlichen Ideen und Vorstellungen im Bürgerhaushalt aufeinander treffen.

An dem Workshop bei der Berlin08 nahmen neun junge Leute teil, einige von ihnen waren selbst in der Jugendarbeit von Kommunen aktiv. Nach einer kurzen Einführung über den Ablauf und das Ziel eines Bürgerhaushaltes begannen wir mit dem Planspiel. Dabei konnte sich nach der Vorstellung des Szenarios jeder Mitspieler eine Rolle aussuchen. Alle Teilnehmer nahmen ihre Rollen und deren Interessen ernst, so dass eine echte Debatte über die Gestaltung des Parks zustande kam. Zwei der Teilnehmer spielten Verwaltungsmitarbeiter und sorgten immer wieder dafür, dass die Vorschläge realistisch blieben und sich innerhalb des vorgegebenen finanziellen Rahmens bewegten. Unsere Teilnehmer waren in der Debatte, trotz mehrerer Meinungsverschiedenheiten die bereits in den Interessen der Rollen angelegt waren, sehr bemüht einen gemeinsamen Vorschlag für den Park zu erarbeiten. Bei der Gestaltung ihres Parks setzten sie vor allem auch auf Engagement der Bürger, alle akzeptierten die durch das Planspiel vorgegebene schlechte finanzielle Situation der Stadt. Als hilfreich bei der Planung des Parks erwiesen sich eine Karte der Anlage und fiktive Kostenvoranschläge für verschiedene Maßnahmen. Sie schufen Relevanz und halfen den Teilnehmern eine konkrete Vorstellung von dem Park zu entwickeln. Nach der Diskussionsphase präsentierten die Teilnehmer dem fiktiven Stadtrat einen Vorschlag der alle Interessen einbezog und dabei viel Eigenarbeit der Bürger voraussetzte.

In einer abschließenden Gesprächsrunde ging es um den Ablauf des Planspiels und die Möglichkeiten für Jugendliche in Bürgerhaushaltsverfahren. Einige Teilnehmer wiesen auf die besonderen Bedürfnisse von Jugendlichen hin, die bei der Planung von Partizipationsmaßnahmen berücksichtigt werden müssen. Auch die Frage, wie ein Bürgerhaushalt so gestaltet werden kann, dass möglichst viele Menschen an ihm teilnehmen, wurde im Plenum diskutiert. Insgesamt erwies sich das Planspiel als guter Weg um junge Leute an das Thema Bürgerhaushalt heranzuführen, da es für sie die Möglichkeit bietet, an einem konkreten Beispiel zu erfahren wie eine Diskussion im Bürgerhaushalt ablaufen kann.