Der Stadtrat der Stadt Chemnitz beauftragte in seiner Sitzung am
14.11.2007 die Stadtverwaltung, die Voraussetzungen für die Einführung
eines doppischen Bürgerhaushaltes bis zur Einführung des neuen
Haushalts‑ und Rechnungswesens auf doppischer Grundlage zu schaffen.

Dazu wurde ein Lenkungs‑ und Projektteam gebildet, dem jeweils vier
Vertreter der Verwaltung, des Stadtrates sowie der organisierten
Bürgerschaft angehören. Das Lenkungs‑ und Projektteam trifft sich in
regelmäßigen Abständen und arbeitet an der konkreten Umsetzung des
Projektes.

Bis zur Einführung eines Bürgerhaushaltes auf doppischer Grundlage steht in Chemnitz eine Übergangsphase. In dieser Übergangsphase werden die Bürgerinnen und Bürger umfänglich über den Haushalt der Stadt Chemnitz informiert. Das Thema Lesbarer Haushalt stellt dabei einen Schwerpunkt dar. Dazu wurde eine Broschüre entworfen, welche über den Haushalt und den Bürgerhaushalt Auskunft gibt.

Inzwischen wurde mit der Information der Bürger begonnen. Dazu Projektkoordinator Thorsten Wagner:

Am 26.11.2008 wurde die erste Informationsbroschüre veröffentlicht. Diese liegt in den Verwaltungsgebäuden aus und kann zudem über die Homepage der Stadt Chemnitz heruntergeladen werden. Aktuell wird an einer Aktualisierung der Broschüre mit den Daten des Haushaltsplanes 2009 gearbeitet, welche nach der Genehmigung des Haushaltsplanes durch die Landesdirektion ca. Anfang März veröffentlicht werden soll.

Des weiteren ist geplant, über einen Fragebogen u.a. die Themengebiete des Haushaltes zu ermitteln, welche die Bürgerinnen und Bürger besonders interessieren. Diese Themen sollen dann aufgegriffen und in einer weiteren Informationsbroschüre besonders umfangreich erklärt werden.

Chemnitz hat in der Karte den Status „I“ erhalten. „I“ = Information: Die Bürgerbeteiligung befindet sich (oder verharrt) auf der 1. Stufe: Die Bürgerinnen und Bürger werden über den Haushalt und die Haushaltsplanungen informiert, z.B. mittels Broschüren oder Informationsveranstaltungen. Eine Konsultation ist (noch oder dauerhaft) nicht oder nur in Ansätzen vorgesehen.

Stadt/Kommune

Name: Chemnitz

Postleitzahl: 09001

Status: Information