Dreieich: Bürgerhaushalt wegen zu hohem Aufwand zurückgestellt
Die Dreieicher Grünen hatten mit ihrem Antrag auf einen Bürgerhaushalt bisher wenig Erfolg: Das Magistrat teilte auf eine aktuelle Nachfrage seitens der FDP mit, dass das Projekt Bürgerhaushalt zunächst zurückgestellt werden müsse, da der zu erwartende Aufwand zu hoch sei, heißt es in einem Artikel der Frankfurter Neuen Presse.
Man habe den Aufwand der Stadt Köln als Maßstab genommen und dabei festgestellt, dass der Personal‑ und Verwaltungsaufwand zu hoch sei: Dabei hatten sie festgestellt, dass für den Bürgerhaushalt geworben werden müsse, dass er bei den Bürgern bekannt gemacht und über eine Internetplattform umgesetzt werden müsse. Zudem seien die Entscheidungen und Befugnisse zum Budgetrecht der Stadtverordneten zu regeln und es müsse ein stetes Feedback aller eingereichten Vorschläge und Kommentare geben. Mit anderen Worten eine Fülle an Aufgaben, so berichtet die Frankfurter Neue Presse.
In Dreieich stehe momentan die Haushaltskonsolidierung im Vordergrund, Personal für die Konzeptionierung und Umsetzung des Bürgerhaushaltes könne nicht entbehrt werden. Daher solle das Thema derzeit ruhen und erst wieder im nächsten Jahr aufgegriffen werden.
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Die Stadt Dreieich behält weiterhin den Status „D“ wie Diskussion.
