Dresden

 

Seminar: BürgerInnenhaushalte‑ neue Formen der demokratischen Mitbestimmung in der Kommune

Mittwoch, 13. Oktober 2010, 17:00–20:00 Uhr
Umweltzentrum Dresden, Schützengasse 16–18, 01067 Dresden

Um Anmeldung wird bis zum 8.10. gebeten. Der Eintritt ist frei.

Demokratie lebt vom Mitmachen, gerade auf kommunaler und lokaler Ebene. Viele BürgerInnen fühlen sich jedoch machtlos und aus den zentralen Entscheidungsprozessen ausgeschlossen. Ein Mittel gerade an der
zentralen Stelle „Finanzen“ mehr Beteiligung der BürgerInnen zu erreichen, sind die partizipativen Haushalte oder „BürgerInnenhaushalte“. So lässt beispielsweise eine Stadt ihre BürgerInnen darüber entscheiden, wie Teile der frei verwendbaren Haushaltsmittel eingesetzt werden sollen. Mehr Beteiligung an der Prioritätensetzung bei der Vergabe von Steuergeldern und an der Gestaltung des direkten Lebensumfeldes stärkt die Identifikation der Bevölkerung mit ihrer Region und die Entwicklung einer stabilen, mündigen Zivilgesellschaft.

Die Teilnehmenden können sich im Seminar allgemein über Konzepte partizipativer Haushalte und die konkrete praktische Umsetzung an verschiedenen Beispielen informieren. Ziel ist es, deutsche und tschechische kommunale EntscheidungsträgerInnen sowie bürgerschaftlich Engagierte und Interessierte zu vernetzen und Impulse für die Einführung bzw. Weiterentwicklung dieser Beteiligungsprojekte zu geben.

Alle Beiträge werden ins Deutsche und Tschechische übersetzt. Wir bieten einen kostenlosen Shuttle-Bus von Usti nach Dresden und zurück.

Details und Anmeldung unter: info@weiterdenken.de/+49–351–4943411
http://www.weiterdenken.de

Unsere Referenten:

 – Dr. Marco Schrul, Geschäftsführer der Heinrich Böll Stiftung Thüringen
und Mitglied des Stadtrates in Jena. Er ist interner Kenner und
Wegbereiter des partizipativen Bürgerhaushaltes in Jena und wird die
aktuelle wissenschaftliche Studie „Bürgerhaushalte in Ostdeutschland“
der Heinrich Böll Stiftungen vorstellen.

 – Dr. Oliver Märker, Bonn, Redakteur der Plattform
http://www.buergerhaushalte.de, im Auftrag der Bundeszentrale für Politische
Bildung und Servicestelle Kommune in der Einen Welt.
Er berät unter anderem Politik, Verwaltungen und
Nichtregierungsorganisationen bei der Konzeption und Umsetzung
elektronisch unterstützter Beteiligungsangebote.

Die Veranstaltung wird gefördert durch den Kleinprojektfonds Ziel 3 in
der Euroregion Elbe/Labe.

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Dresden (PLZ 01067)

Standortdaten

Stadt/Kommune

Name: Dresden

Postleitzahl: 01067

Status: Diskussion


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Pressespiegel – Bürgerhaushalt

Eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Haushalt gab es in Rüsselsheim (Hessen, 59600 Einwohner). Wie die Rhein Main Presse berichtet >>>

Oberbürgermeister Stefan Gieltowski und der Magistrat werden die Bürger informieren und anschließend in einer Fragerunde Rede und Antwort stehen. Die Vorlage zur Haushaltssicherung steht auch im Internet unter www.stadt-ruesselsheim.de zur Verfügung und kann heruntergeladen werden.

Die SPD fordert Einführung Bürgerhaushalt für Dresden – Meldung auf Dresden-Fernsehen.de >>>

Die SPD fordert eine grundsätzlich andere Strategie, welche die Bildung in den Mittelpunkt stellt. Nur streichen und verschieben von Investitionen ist keine Antwort, vielmehr müssen alle Ausgaben und Einnahmen auf den Prüfstand, um mehr Handlungsspielräume für die Sanierung von Schulen zu erhalten. Darüber hinaus fordert die SPD-Fraktion jetzt den Beschluss zu einem Bürgerhaushalt umgehend zu fassen, damit die Bürger Dresdens in den nun anstehenden Beratungen zum Doppelhaushalt mehr Einfluss auf die Weichenstellungen im Investitionshauhalt bekommen.

In Schönberg (Mecklenburg-Vorpommern, 4400 Einwohner) ist es die CDU, die den Bürgerhaushalt in die Diskussion einbringt. Ostseezeitung.de >>>

Die CDU hat am Dienstagabend den Vorschlag in den Hauptausschuss eingebracht, dass Bürger sich bei bestimmten finanziellen Entscheidungen verstärkt einbringen sollten. „Bürgerhaushalt“ heißt das Projekt, das andere Städte schon getestet haben. Nun sollen auch Schönbergs Stadtvertreter erörtern, ob das Modell für die Maurinestadt passt.

In Blieskastel (Saarland, 22400 Einwohner) bringt die Linke das Thema auf die Agenda. Die Saarbrücker Zeitung berichtet >>>

Das Ziel: Keine Kassenkredite mehr aufnehmen und die alten sukzessive zurückzahlen. Dieter Geis von der Linken will sich mit seinen Genossen mittelfristig für einen „demokratischen Bürgerhaushalt“ einsetzen, wie er mancherorts bereits verwirklicht werde.

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