Stadt/Kommune

Name: Eisenach

Postleitzahl: 99817

Status: Information

Thüringer Landtag
die-news.de (20.11.2007)
„Porto Alegre in Thüringen – Bürgerhaushalte ist das Thema des 9. Kommunalen Agenda-21-Tages“
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Link zur Pressemitteilung aus dem Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt

Grossbreitenbach
freies wort (03.11.2007, Klaus-Ulrich Hubert)
„Ehrenbürgerschaften und Bürgerhaushalt“
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freies wort (28.04.2007, Klaus-Ulrich Hubert)
„Stadtrat und direkte Demokratie: Ernste Gespräche und freudiges Mitwirken?“
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freies wort (24.03.2007, Klaus-Ulrich Hubert)
„Gute Aussichten: Vom Turm und auf sagenhafte Förderung: Bürgerhaushalt noch vertagt“
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Suhl
freies wort (17.10.2007, ru)
„Interesse am Suhler Haushalt fast null“
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freies wort (04.09.2007, Heike Hüchtemann)
„Bürgerbeteiligungshaushalt: Eher Prozess als Ergebnis. Ein Schritt zu Transparenz und Dialog“
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Westhaushen
freies wort (04.09.2007, Katja Semleit)
„Westhausen ist mehr als ein hübsches Dorf: Zukunftsideen und Dinge, die den Westhäusern auf den Nägeln brennen, sind gefragt“
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Information über Bürgerhaushalt:
Es liegt ein lesbarer Haushalt vor, der als „Bürgerhaushalt“ bezeichnet wird: „Der erste Bürgerhaushalt dient vor allem der Information der Bürgerinnen und Bürger. In der nächsten Phase sollen dann noch detailliertere Einblicke in die einzelnen Bereiche des Haushalt gegeben werden. Dazu sind auch öffentliche Informations‑ und Diskussionsveranstaltungen geplant.“ (vgl. www.eisenach.de/buergerhaushalt)

Beteiligungsinstrumente:
Zurzeit werden die Bürger/innen über den Haushalt informiert: „Der erste Eisenacher Bürgerhaushalt [Anmerkung der Redaktion: = Broschüre Lesbarer Haushalt, PDF, ca. 2.2MB] ist damit der Beginn einer umfassenden und aktiven Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in die jährlichen Diskussionen um die Verwendung der städtischen Gelder.“ (vgl. www.eisenach.de/buergerhaushalt)

Fortsetzung:
Über die reine Information mittels einer Broschüre hinaus sind laut der Internetseite (www.eisenach.de/buergerhaushalt) weitere „Bürgerhaushalte“ geplant, einschließllich der Einbeziehung der Bürger/innen.

Wurde das internet eingesetzt?:
Zur Information über den Haushalt und Bürgerhaushalt

Sonstiges:
Anmerkung: Der Begriff „Bürgerhaushalt“ wird hier schon für die „1. Stufe der Bürgerbeteiligung“, der Information der Bürger/innen durch eine Broschüre, genutzt. Sogar die Broschüre selbst wird als „Bürgerhaushalt“ bezeichnet – dies ist kritisch zu sehen, da ein Bürgerhaushalt erst dann als solcher bezeichnet werden sollte, wenn neben der Information durch weitere Maßnahmen die Bürger/innen mobilisiert werden (Öffentlichkeitsarbeit), die Bürger konsultiert werden (optimal: über mehrere „Kanäle“: Schriftlich, Vor-Ort und im Internet) und so Vorschläge entwickelt werden, die in eine Rangordnung gebracht werden und dann Politik und Verwaltung überreicht werden. Nach der Konsultation folgt die sogn. Rechenschaft, also die Rückmeldung an die Bürger, wie und warum wie die Politiker/innen über die Vorschläge entschieden haben und wie für die Umsetzung der angenommenen Vorschläge gesorgt wird … . Man kann also gespannt sein, ob Eisenach diesen Weg gehen und so dem Begriff „Bürgerhaushalt“ gerecht werden wird. Die in der Broschüre [PDF | ~ 2,2MB] auf der Seite 16 genutzte Begriffsbestimmung „Bürgerhaushalt = Vereinfachter Entwurf des Haushaltsplans für das kommende Jahr, der den Bürgern zur Diskussion vorgelegt wird.“, greift auf jeden Fall zu kurz.

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