Der Ideenkatalog, der nun um die Stellungnahmen der Fachämter ergänzt worden ist, ist am 27.05.2008 im Bezirksamt beschlossen worden und wird der BVV übergeben. Die BVV wird die Vorschläge in den Fachausschüssen bewerten.
Weitere Informationen und Materialien sind hier zu finden.

In einer zweiten Runde des Bürgerhaushalts konnten bis zum 15. August 2008 Vorschläge zu Bauvorhaben eingereicht werden, die in die Investitionsplanung 2009 bis 2013 eingehen sollen. Informationen zum Verlauf und den Ergebnissen sollen hier veröffentlicht werden.

Leider ist der Internetauftritt zur Bürgerbeteiligung in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt etwas unübersichtlich. Auch bei diesem Bürgerhaushalt wäre es zu begrüßen, wenn die zentrale Säule des Bürgerhaushaltes, die Rechenschaft, die nach der Phase der Beteiligung der Bürger folgt, noch weiter verwirklicht würde. Es wäre hierfür sinnvoll auf der Homepage des Bezirks übersichtlich darzustellen, welche Bürgervorschläge konkret umgesetzt werden. Aber vielleicht kommt das ja noch.

Die Tageszeitung berichtet aktuell zur Umsetzung der Bürgervorschläge in Friedrichshain-Kreuzberg in ihrem Online-Auftritt taz.de folgendes:

Nun aber fließt auch in Friedrichshain-Kreuzberg tatsächlich Geld in zehn konkrete Vorschläge aus der Bevölkerung. Das grün-geführte Bezirksamt entschied jetzt, nächstes Jahr dafür 830.000 Euro aus Überschüssen des vergangenen Jahres lockerzumachen. Über die Hälfte davon ist für sauberere Grünflächen und mehr Angebote der Musikschule vorgesehen.

Der ganze Artikel auf taz.de >>>

Für die Stadtbezirke, Neukölln, Spandau und Treptow-Köpenick sind nur wenige Informationen zum Ablauf und zu den Ergebnissen der Bürgerbeteiligung online zu finden. Es ist nicht zu ersehen, ob die 2007 eingeführten Bürgerbeteiligungsverfahren auch in den nächsten Jahren weitergeführt werden sollen.

Die zentrale Säule der Rechenschaft ist bei diesen Bürgerhaushalten noch nicht ausreichend verwirklicht. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf führt seinen Bürgerhaushalt für die Jahre 2010⁄2011 fort. Allerdings sind auch dazu bislang noch keine konkreteren Informationen im Internet zu finden. Wir werden nachfragen und Neuigkeiten an dieser Stelle veröffentlichen.

Charlottenburg-Wilmersdorf und Friedrichshain-Kreuzberg führten im Sommer 2008 nach der ersten Beteiligungsphase des Bürgerhaushaltes jeweils weitere Bürgerbeteiligungen zu geplanten Baumaßnahmen durch.

Karte
Die Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln, Spandau, Tempelhof-Schöneberg, Charlottenburg-Wilmersdorf und Treptow-Köpenick haben den Status E (Bürgerhaushalt wurde eingeführt) erhalten. Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf erhalten den Status F (hier wird der Bürgerhaushalt fortgeführt).

Hier geht es zum Artikel des Berliner Kuriers >>>

Gehts ums Geld, dann reden die Bürger auch gerne – und freiwillig – in der Politik mit. Das zeigt die Bilanz des Bürgerhaushalts im Bezirk Lichtenberg. Dessen Bewohner sollen in Zukunft nicht nur über die laufenden Ausgaben mitbestimmen, sondern auch über die Investitionen. ‚Unser Bürgerhaushalt stößt auf so ein gutes Echo, dass wir ihn jetzt ausweiten werden“, sagte Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich (Linkspartei) am Mittwoch. Im vergangenen Jahr hatten sich rund 8.000 Lichtenberger beteiligt, doppelt so viele wie noch im Jahr 2006. Auf Grundlage der Bürgerideen hat der Bezirk zum Beispiel einen Fahrstuhl in einer Volkshochschule eingebaut, neue Bäume gepflanzt und eine Bücherei um Bücher und DVDs in vietnamesischer Sprache erweitert.‘“

Lesen Sie hier den gesamten Artikel >>>

Stadt/Kommune

Name: Friedrichshain-Kreuzberg

Postleitzahl: 10247

Status: Einführung