Gütersloh

 

Gütersloh: Bürgerversammlung als erster Schritt zum Bürgerhaushalt

Die Online-Ausgabe der Zeitung Die Glocke berichtet über die erste Bürgerversammlung zum Haushalt in Gütersloh:

Mit einem positiven Fazit ist am Samstag die Bürgerversammlung zum Bürgerhaushalt 2010 der Stadt zu Ende gegangen. Rund 150 Gütersloher hatten den Weg ins Städtische Gymnasium gefunden, um dort ihre Vorschläge für einen möglichen Etat in die Diskussion einzubringen.

Neben einem „Ärgerforum“ mit der Bürgermeisterin standen vier weitere Arbeitsgruppen zur Auswahl:

Selbst im „Ärgerforum“ mit Bürgermeisterin Maria Unger blieben die befürchteten „Schläge unter die Gürtellinie“ aus. Außer für die Bürgerstunde mit Maria Unger konnten sich die Teilnehmer für eine von vier Arbeitsgruppen entscheiden. Kultur und Sport, Jugend und Bildung, Stadtreinigung, Grünflächen und Tiefbau sowie die allgemeine Finanzsituation standen zur Wahl.

Zum Artikel „Gütersloh: Erster Schritt auf dem Weg zum Bürgerhaushalt“ >>>

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Gütersloh: Einführung des Bürgerhaushaltes beschlossen

In Gütersloh (97.000 EW) ist die Einführung eines Bürgerhaushaltes vom Rat einstimmig beschlossen worden. Nach einem Bericht der Online-Ausgabe „Erster Bürgerhaushalt wahrscheinlich 2011“ der Neuen Westfälischen Zeitung, wurde die Verwaltung beauftragt, nach der Sommerpause ein Konzept für den Bürgerhaushalt vorzulegen. Folgt man dem Bericht weiter, so soll das Konzept auf mindestens zweierlei abzielen: Das Sparen soll im Vordergrund stehen und es sollen möglichst viele Bürgerinnen und Bürger (und nicht nur die „üblichen Verdächtigen“) beteiligt werden.

Zum Artikel „Erster Bürgerhaushalt wahrscheinlich 2011“ der nw-news.de >>>

Wir haben den Status von Gütersloh in unserer Karte von „D“ auf „B“ umgestellt (“B“ = Beschluss: Die Einführung eines Bürgerhaltes wurde durch den Rat (im besten Fall: einstimmig) beschlossen. Ein Ratsbeschluss liegt vor).

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Gütersloh: Informationsveranstaltung zum Thema Bürgerhaushalt

Die BürgerInneninitiative Demokratie wagen! lädt im Rahmen des Bürgerbegehrens für einen Bürgerhaushalt zu einer Informationsveranstaltung:

Alle wollen den Bürgerhaushalt – doch was ist das überhaupt?

am 18.06.2009 um 19:30 Uhr
Die Weberei, Bogenstrasse 1–8,33330 Gütersloh

Der Presse war in letzter Zeit mehrfach zu entnehmen, dass nach dem Vorstoss der BürgerInneninitiative Demokratie wagen! auch die meisten Parteien plötzlich einen Bürgerhaushalt in Gütersloh befürworten. Aber was genau ist ein Bürgerhaushalt? Wie funktioniert er, was bringt er, was kostet er? Können BürgerInnen durch einen Bürgerhaushalt tatsächlich mitbestimmen? Was sind die Voraussetzungen, damit ein Bürgerhaushalt sinnvoll durchgeführt wird?

Diese und etliche andere Fragen und Themen rund um den Bürgerhaushalt möchte die BürgerInneninitiative Demokratie wagen! am 18.06.09 bei einem Vortrags‑ und Diskussionsabend ab 19:30 Uhr in der Weberei mit Güterloher BürgerInnen diskutieren.

Informationen zur Veranstaltung >>>

Lesen Sie auch unseren Beitrag „Gütersloh: Bürgerbegehren für Bürgerhaushalt“ >>>

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Gütersloh: Bürgerbegehren für Bürgerhaushalt

In Gütersloh hat die Bürgerinitiative „Demokratie wagen“ ein Bürgerbegehren initiiert, um den Stadtrat zu veranlassen, die Gütersloher Bürgerinnen und Bürger mittels eines Bürgerentscheids über die Einführung eines Bürgerhaushaltes ab 2010 in Gütersloh abstimmen zu lassen. Letztlich solle dadurch der Ratsbeschluss gegen den Bürgerhaushalt aus dem Jahr 2005 aufgehoben werden. So heißt es im Info-Flyer „Für einen demokratischen Haushalt in Gütersloh“:

Ein `Bürgerbegehren` ist der Antrag von BürgerInnen an den Stadtrat, einen `Bürgerentscheid` durchzuführen. Ziel unseres `Bürgerbegehrens` ist die Einführung eines `Bürgerhaushaltes`, um mehr Transparenz und Mitsprache bei der Haushaltsplanung zu erreichen.

Motor der Bürgerinitiative „Demokratie wagen!“ ist offensichtlich große Unzufriedenheit über den Modus der kommunalen Haushaltplanungsverfahrens in Gütersloh. So kritisiert die Bürgerinitiative sowohl den Beschluss des Rates, auf die kritische Haushaltslage ausschließlich mit Kürzungen zu reagieren, als auch die fehlende Transparenz bzw. fehlende Anhörungs‑ und Einflussmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld dieser Entscheidung. Es geht der Initiative also sowohl um inhaltliche als auch um verfahrenstechnische Aspekte der kommunalen Haushaltsplanung.

Infos der Bürgerinitiative „Demokratie wagen!“
Infoflyer „Für einen demokratischen Haushalt…“ (PDF) >>>
Presseinfo zur Pressekonferenz der Bürgerinitiative (PDF) >>>
Internetseite der Initiative >>>

Meldung aus der Presse:
→ Beitrag in nw-guetersloh.de „Mehr Demokratie in…“ (28.5.09) >>>

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Gütersloh (PLZ 33330)

Standortdaten

Stadt/Kommune

Name: Gütersloh

Postleitzahl: 33330

Status: Beschluss


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