Großbreitenbach: Bürgerhaushalt wird vorbildlich eingeführt
Die Stadt Großbreitenbach in Thüringen (ca. 2800 Einwohner) hat im vergangenen Jahr 2007 beschlossen, den Bürgerhaushalt für das Haushaltsjahr 2009 einzuführen. Im Internet der Stadt Großbreitenbach wird ausführlich über das Verfahren und den Einführungsprozess informiert.
Nach dem der Stadtrat (fast) einstimmig in einem Grundsatzbeschluss im Frühjahr 2007 die Einführung des Bürgerbeteiligungshaushaltes befürwortet hat, wurde die Bevölkerung mithilfe eines Informationsblattes [PDF | 793KB] über die mögliche Einführung informiert und mithilfe eines beigelegten Fragebogens um Rückmeldung gebeten, ob sie dieses Beteiligungsinstrument begrüßen. Darüber hinaus wurde am Rande weiterer öffentlicher Veranstaltungen der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern über das Beteiligungsverfahren Bürgerhaushalt gesucht. Das Ergebnis der Bürgerbefragungen veranlasste den Stadtrat am 1.11.2007 einstimmig für die Einführung des Bürgerbeteiligunghaushalt 2009 in der Stadt Großbreitenbach zu stimmen.
Neben der vorbildlichen Entscheidungsvorbereitung und Vorlaufzeit, um das Beteiligungsinstrument in der Bevölkerung bekannt zu machen und um die Bevölkerung um Feedback zum Beteiligungsinstrument zu bitten, ist hervorzuheben, dass die Stadt über die Möglichkeiten und Grenzen des Beteiligungsinstrumentes ausführlich informiert. Der zentralste Punkt ist aber, dass die Stadt Großbreitenbach vorbildlich Aussagen dazu macht, was mit den Ergebnissen geschehen wird und wie die Rückmeldung gestaltet wird:
Durch die Einführung eines Bürgerhaushaltes kann jeder Bürger bei der Gestaltung der Stadt mitreden. Dem Stadtrat werden hierbei konkrete Vorschläge und Hinweise für Projekte und deren Finanzierung für das zukünftige Haushaltsjahr gegeben. Dadurch kann sich der Stadtrat an der Prioritätensetzung der Bürger und ihrer tatsächlichen Bedürfnisse orientieren und diese bei seiner endgültigen Entscheidung berücksichtigen.
Alle Vorschläge und Hinweise werden aufgenommen und geprüft. Jeder Bürger wird benachrichtigt, ob sein Vorschlag in den Haushalt eingebracht werden kann oder nicht.
Im Jahr 2008 wird eine Bürgerhaushaltsbroschüre (lesbarer Haushalt) erstellt und an alle Haushalte verteilt. Und die Bürger/innen werden in einer Bürgerinformationsveranstaltung informiert und zur Diskussion eingeladen. Nach der Auswertung wird es eine schriftliche Rückinfo (= Rechenschaft) an die Bürger und Bürgerinnen geben.
