Exakt 487 Vorschläge von 93 Großbreitenbachern gingen im Rahmen der Beteiligungsphase zum Bürgerhaushalt 2009 bei der Verwaltung ein. Das sind 56 Anregungen mehr als noch im Vorjahr.

Der ein oder andere Vorschlag wurde laut Thüringer Allgemeine sogar direkt verwirklicht, anderes wird noch diskutiert:

Ob Winterdienst, Vandalismusschäden, die Anleinpflicht für Hunde oder der Zustand der Großbreitenbacher Bürgersteige – der Stadtverwaltung ist wieder Arbeit für ein ganzes Jahr aufgegeben worden. Manches wurde seitens der Politik sofort aufgenommen – wie etwa die Aufstellung eines Grünschnittcontainers am kommenden Freitag und Samstag am Pfullinger Weg.

Manches wird nun geprüft – wie etwa der Ruf nach mehr Barrierefreiheit für Behinderte Mitbürger in der Stadt. Und anderes wird noch auf sich warten lassen – wie etwa die Forderung nach einer Sanierung der desolaten Bordsteine. „Ohne gleichzeitigen Straßenbau geht es nicht. Das würde zu teuer“. so Steffen Janik. Er präsentierte dem Rat die Ergebnisse.

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Eine weitere Schautafel veranschaulicht den Haushalt der Stadt, die in diesem Jahr ein Einnahmedefizit von 391 000 Euro verkraften muss. Für das kommende Jahr zeichnen sich schon heute 500 000 Euro weniger Gewerbesteuer ab. „Uns als Stadt ist es aber wichtig, dass wir das kommunale Leistungsangebot für die Bürger auch künftig erhalten“, betont die Stadtchefin. „Darum wollen wir gemeinsam mit ihnen nach verträglichen Lösungen für Einsparungen im Haushalt suchen.“ Dafür müssten die Bürger Bescheid wissen, was in welche Einrichtungen oder Projekte investiert werde, […]

Der Bürgerhaushalt wird also in Großbreitenbach als ein Instrument genutzt, zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern abzuwägen, welche Projekte zukünftig (in welcher Variante) realisiert werden können und welche nicht.

Noch bis zum 19. Oktober können die Großbreitenbacher ihre Vorschläge einbringen, sie können mitteilen, welche Prioritäten in der Kommunalpolitik gesetzt werden sollten oder welche konkreten Vorhaben ihnen besonders wichtig wären. Der Bürgerhaushalt ist derzeit im Foyer des Großbreitenbacher Rathauses ausgestellt.

Großbreitenbach ist ein schönes Beispiel dafür, wie in kleinen Kommunen Bürgerinnen und Bürger mit einfachen Mitteln in den Beratungsprozess des Haushaltsplanverfahrens einbezogen werden können. Einziger Wehrmutstropfen ist die nicht ganz aktualisierte Seite im Internet, in dem noch der Vorschlagsbogen aus dem Bürgerhaushalt 2009 zum Download angeboten wird. Aber vielleicht braucht man den in kleineren Kommunen wie Großbreitenbach einfach nicht

Lesen Sie den gesamten Bericht „Bürger sollen mitreden und gestalten. Mehr Transparenz und Mitsprachemöglichkeit für Großbreitenbacher Bürger beim Haushalt“ >>>

Die Stadt Großbreitenbach in Thüringen (ca. 2800 Einwohner) hat im vergangenen Jahr 2007 beschlossen, den Bürgerhaushalt für das Haushaltsjahr 2009 einzuführen. Auf der Homepage der Stadt Großbreitenbach wird ausführlich über das Verfahren und den Einführungsprozess informiert.

Nach dem der Stadtrat (fast) einstimmig in einem Grundsatzbeschluss im Frühjahr 2007 die Einführung des Bürgerbeteiligungshaushaltes befürwortet hat, wurde die Bevölkerung mithilfe eines Informationsblattes [PDF | 793KB] über die mögliche Einführung informiert und mithilfe eines beigelegten Fragebogens um Rückmeldung gebeten, ob sie dieses Beteiligungsinstrument begrüßen. Darüber hinaus wurde am Rande weiterer öffentlicher Veranstaltungen der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern über das Beteiligungsverfahren Bürgerhaushalt gesucht. Das Ergebnis der Bürgerbefragungen veranlasste den Stadtrat am 1.11.2007 einstimmig für die Einführung des Bürgerbeteiligunghaushalt 2009 in der Stadt Großbreitenbach zu stimmen.

Neben der vorbildlichen Entscheidungsvorbereitung und Vorlaufzeit, um das Beteiligungsinstrument in der Bevölkerung bekannt zu machen und um die Bevölkerung um Feedback zum Beteiligungsinstrument zu bitten, ist hervorzuheben, dass die Stadt über die Möglichkeiten und Grenzen des Beteiligungsinstrumentes ausführlich informiert. Der zentralste Punkt ist aber, dass die Stadt Großbreitenbach vorbildlich Aussagen dazu macht, was mit den Ergebnissen geschehen wird und wie die Rückmeldung gestaltet wird:

Durch die Einführung eines Bürgerhaushaltes kann jeder Bürger bei der Gestaltung der Stadt mitreden. Dem Stadtrat werden hierbei konkrete Vorschläge und Hinweise für Projekte und deren Finanzierung für das zukünftige Haushaltsjahr gegeben. Dadurch kann sich der Stadtrat an der Prioritätensetzung der Bürger und ihrer tatsächlichen Bedürfnisse orientieren und diese bei seiner endgültigen Entscheidung berücksichtigen.
Alle Vorschläge und Hinweise werden aufgenommen und geprüft. Jeder Bürger wird benachrichtigt, ob sein Vorschlag in den Haushalt eingebracht werden kann oder nicht.

Im Jahr 2008 wird eine Bürgerhaushaltsbroschüre (lesbarer Haushalt) erstellt und an alle Haushalte verteilt. Und die Bürger/innen werden in einer Bürgerinformationsveranstaltung informiert und zur Diskussion eingeladen. Nach der Auswertung wird es eine schriftliche Rückinfo (= Rechenschaft) an die Bürger und Bürgerinnen geben.

Stadt/Kommune

Name: Großbreitenbach

Postleitzahl: 98701

Status: Einführung

Thüringer Landtag
die-news.de (20.11.2007)
„Porto Alegre in Thüringen – Bürgerhaushalte ist das Thema des 9. Kommunalen Agenda-21-Tages“
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Link zur Pressemitteilung aus dem Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt

Grossbreitenbach
freies wort (03.11.2007, Klaus-Ulrich Hubert)
„Ehrenbürgerschaften und Bürgerhaushalt“
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freies wort (28.04.2007, Klaus-Ulrich Hubert)
„Stadtrat und direkte Demokratie: Ernste Gespräche und freudiges Mitwirken?“
Link zur Originalquelle

freies wort (24.03.2007, Klaus-Ulrich Hubert)
„Gute Aussichten: Vom Turm und auf sagenhafte Förderung: Bürgerhaushalt noch vertagt“
Link zur Originalquelle

Suhl
freies wort (17.10.2007, ru)
„Interesse am Suhler Haushalt fast null“
Link zur Originalqelle

freies wort (04.09.2007, Heike Hüchtemann)
„Bürgerbeteiligungshaushalt: Eher Prozess als Ergebnis. Ein Schritt zu Transparenz und Dialog“
Link zur Originalqelle

Westhaushen
freies wort (04.09.2007, Katja Semleit)
„Westhausen ist mehr als ein hübsches Dorf: Zukunftsideen und Dinge, die den Westhäusern auf den Nägeln brennen, sind gefragt“
Link zur Originalqelle