Befragung zum Haushalt in Hürth
In Zeiten der Finanzkrise hat sich auch die Stadt Hürth entschlossen die Bürger zum Haushalt zu befragen. Hürths Bürgermeister Walter Boecker im Vorwort des Bürgerhaushalt: „Wir bitten Sie jetzt um Ihre Mithilfe: Sagen Sie uns, ob Sie den vorgeschlagenen Kurs der Haushaltskonsolidierung unterstützen, ob Sie vielleicht in einigen Bereichen weitere Einsparungsvorschläge haben oder auch Prioritäten anders setzen würden.“
Seit 3. Februar 2010 können sich die Bürgerinnen und Bürger von Hürth über das Internet in Form einer Befragung an der Haushaltsplanung beteiligen. Auf der Seite der Stadt Hürth kann nach einer Registrierung ein Fragebogen zum Haushalt ausgefüllt werden. Dabei werden die Teilnehmer Schritt für Schritt durch einen Fragebogen geleitet, der verschiedene Fragetypen beinhaltet. Zu den Zielen heißt es auf der Seite der Stadt:
Die Stadt Hürth möchte ihren Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, an der Weiterentwicklung ihrer Gemeinde mitzuwirken. Der aktuelle Haushaltsentwurf soll durch die Bürgerinnen und Bürger bewertet und ergänzt werden. Dabei haben Sie die Möglichkeit eine Priorisierung von Themen vorzunehmen oder alternative Einsparvorschläge einzubringen.
Zum Einen können Maßnahmen der Stadt bewertet werden, zum Beispiel können beim Thema „Bereiche in denen Sie mehr sparen würden“ von elf Bereichen des Haushaltes mehrere ausgewählt werden. Weiterhin können geplante Maßnahmenpakete der Stadt auf einer Skala von „sehr gut“ bis „sehr schlecht“ bewertet werden. In einem Fenster besteht auch die Möglichkeit ohne Vorgaben eigene Vorschläge zum Haushalt zu machen.
Was mit den eingegebenen Vorschlägen nach der Beteiligungsphase geplant ist und wie die Rechenschaft aussehen wird, ist auf der Seite bislang noch nicht ersichtlich.
In unserer Karte haben wir den Status von Hürth von „D“ wie Diskussion in „E“ wie Einführung geändert. „E“ = Einführung: Der Bürgerhaushalt wird zum 1. oder 2. mal durchgeführt. Die Öffentlichkeit wird nicht nur über den Haushalt Informiert (z.B. durch eine Broschüre), sondern auch konsultiert: Sie hat die Möglichkeit, Verwaltungsvorschläge zu bewerten und/oder eigene Vorschläge einzubringen, zu diskutieren und zu bewerten. Darüber hinaus ist eine Rückmeldung darüber vorgesehen (Rechenschaft), ob und wie die Bürgervorschläge berücksichtigt wurden.
