Heilbad Heiligenstadt

 

Heilbad Heiligenstadt: Erst Lesbarer Haushalt dann Bürgerhaushalt

Die Thüringische Landeszeitung berichtet auf ihrem Internetportal TLZ.de über die geplante schrittweise Einführung eines Bürgerhaushalt für Heilbad Heiligenstadt:

Die Stadtverwaltung will ihren Etat nun noch transparenter machen. Der Stadtrat hat, wie berichtet, den Weg frei gemacht für den Bürgerhaushalt.

Seit dem Jahr 2008 werden die Bürger im Internet und über eine Broschüre über den Haushalt der Stadt informiert (zur Broschüre für das Jahr 2008 >>>):

Nach den Worten des Heiligenstädter Kämmerei-Chefs Matthias Heinevetter hat die Stadt eine Informationsbroschüre herausgegeben. Sie ist auf der Internetseite der Verwaltung einsehbar und war voriges Jahr zunächst mit einer Auflage von 50 Stück gedruckt worden. „Sie war schnell vergriffen“, sagt Heinevetter. In wenigen Tagen soll eine weitere Broschüre zum aktuellen Haushalt in den Druck gehen, vorerst 100 Stück. „Wenn Bedarf ist, drucken wir nach.“ Erhältlich soll sie in der Touristinformation sowie im Stadthaus sein.

Außerdem sollen die Bürger auf einem „Tag der Dienstleistung“ über städtische Einrichtungen und Ausgaben informiert werden:

Zur ersten Stufe gehört ein erstmals veranstalteter Tag der Dienstleistung. Ein genauer Termin für dieses Jahr steht jedoch noch nicht fest. Nach Vorstellung von Heinevetter sollen sich Verwaltung und städtische Einrichtungen vorstellen. Neben der Frage nach Aufgaben der Verwaltung soll mithilfe von Schautafeln gezeigt werden, wohin Steuergelder fließen: Was kostet zum Beispiel ein Kindergartenplatz? Der Bauhof könnte seine Maschinen vorstellen mit dem Verweis auf die Kosten.

In einem nächsten Schritt sollen die Bürger dann auch Ideen in die Haushaltsplanung einbringen können:

Ein zweiter Schritt sieht eine stärkere Beteiligung der Heiligenstädter am Haushalt vor. Anregungen und Vorschläge für mögliche Investitionen können eingebracht werden.

Zu diesem zweiten Schritt, der Beteiligung der Bürger, sind im Internet noch keine weiteren Informationen vorhanden. Wir werden an dieser Stelle über Neuigkeiten in Heiligenstadt berichten.

Der ganze Artikel auf TLZ.de >>>

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Heilbad Heiligenstadt: Bürgerhaushalt und NKF werden schrittweise eingeführt

In Stadt Heilbad Heiligenstadt (17.000 EW, Kreisstadt im Lkr. Eichsfeld, Thür.) wird schrittweise der Bürgerhaushalt eingeführt. Die ersten Überlegungen datieren vom Oktober 2007 aus der Teilnahme an einem Seminar zum Thema Bürgerhaushalt im Erfurter Landtag unter Federführung des Landwirtschaftsministeriums. Zum Jahresbeginn 2008 wurde dann bereits die 1. Bürger-Info-Broschüre herausgebracht (Lesbarer Haushalt Stadt Heilbad Heiligenstadt als PDF >>>) und diese auch via Internet veröffentlicht. Für das Jahr 2009 ist bereits ein neuer „Lesbarer Haushalt“ fertig gestellt und wird demnächst in den Druck gehen.

Nunmehr ist beabsichtigt, zusammen mit der Einführung des NKF (Neues Kommunales Finanzmanagement) zum 01.01.2010 auch schrittweise die Elemente des Bürgerhaushaltes weiterzuentwickeln. Neben der Information, werden dann auch die Säulen Konsultation, Rechenschaftslegung (Evaluation) im Zeitraum bis 2011 realisiert.

Schon 2009 soll dann erstmals eine Information + Konsultation im „Tag des Bürgers“ erfolgen. Außerdem wird der Stadtrat voraussichtlich am 28.01.2009 den NKF + Bürgerhaushalts-Einführungsbeschluss fassen, die zuständigen Fachausschüsse haben im Dezember 2008 einstimmig bereits die Beschlussfassung im Rat empfohlen.

Dazu Matthias Heinevetter, Amtsleiter Kämmerei:

Für uns ist die Besonderheit der Schnittmengen mit der NKF‑ Einführung wichtig und spannend. Heiligenstadt ist hier mit führend in Thüringen, hier ist ja das Doppik-Gesetz gerade erst am 19.11.2008 beschlossen worden und ermöglicht die Kopplung beider Prozesse, die dann auch dauerhaft fortgeführt werden müssen und können.

Während viele Städte die Verschiebung der Einführung des Bürgerhaushaltes mit der Umstellung auf NKF begründen, wird in der Stadt Heilbad Heiligenstadt die Koppelung dieser beiden Prozesse propagiert. Wir sind daher sehr gespannt, wie der weitere Prozess dort gestaltet wird.

Wir haben heute den Status der Stadt Heilbad Heiligenstadt von „I“ auf „E“ umgestellt. E = Einführung: Der Bürgerhaushalt wird zum 1. oder 2. mal durchgeführt. Die Öffentlichkeit wird nicht nur über den Haushalt Informiert (z.B. durch eine Broschüre), sondern auch konsultiert: Sie hat die Möglichkeit, Verwaltungsvorschläge zu bewerten und/oder eigene Vorschläge einzubringen, zu diskutieren und zu bewerten. Darüber hinaus ist eine Rückmeldung darüber vorgesehen (Rechenschaft), ob und wie die Bürgervorschläge berücksichtigt wurden.

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Heilbad Heiligenstadt (PLZ 37308)

Standortdaten

Stadt/Kommune

Name: Heilbad Heiligenstadt

Postleitzahl: 37308

Status: Einführung


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