Die Stadt Hilden nahm von November 2000 bis Juni 2004 an dem von der Bertelsmann Stiftung und dem Innenministerium NRW initiierten Modellprojekt „Kommunaler Bürgerhaushalt“ teil. Das Projekt setzte sich zum Ziel, ein Verfahren zur Bürgerbeteiligung bei der Haushaltsaufstellung zu entwickeln, praktisch erproben und dokumentieren. Aufbauend auf diesen Erfahrungen sollte der kommunale Haushalt bürgernäher und besser verständlich gemacht werden. Neben Hilden nahmen die Städte Castrop Rauxel, Emsdetten, Hamm, Monheim und Vlotho an diesem Projekt teil.
Im Vorfeld der Beteiligung veröffentlicht die Stadt Hilden eine Haushaltsbroschüre im Internet. Sie gibt einen Überblick über den gesamten Prozess der Haushaltsaufstellung, Beteiligungsmöglichkeiten, Beratung durch die Fraktionen und schließlich den Beschluss. Desweiteren dokumentiert sie die Art und die Höhe der wesentlichen Posten des kommunalen Haushaltes (Einnahmen und Ausgaben). Einzelne bürgernahe Ausgabeposten wurden detailliert in Ihren Kosten und Finanzierungsstruktur beschrieben, um den BürgerInnen die komplexe Finanzierungsstruktur des Haushaltes zu verdeutlichen, beispielsweise
– Betreuungsmaßnahme „Verlässliche Grundschule von 8–13 Uhr“ (2002) oder
– Freiwillige Feuerwehr Hilden (2005).
Daneben wird das Beteiligungsangebot über Bierdeckelwerbung in der lokalen Gastronomie, Plakate, Presseartikel und –meldungen sowie die gezielte Ansprache von Vereinen und Initiativen beworben.
Insgesamt beteiligen sich seit 2004 pro Jahr zwischen 220 (2004) und 169 (2007) der 2000 bis 2650 zufällig ausgewählten und geladen BürgerInnen an Vor-Ort-Veranstaltungen zum Bürgerhaushalt. 2002 und 2003 lag die Beteiligung weit höher (über 550 lt. Stadtverwaltung im Jahr 2003), da hier der Zugang zu den Veranstaltungen noch nicht reglementiert war.
Während des Pilotprojektes Kommunaler Bürgerhaushalt stand in Hilden die Information der BürgerInnen über den Haushalt, ⅾ.h. die erste inhaltliche Phase eines Bürgerhaushaltes, im Vordergrund (vgl. Phasen eines Bürgerhaushaltes). „Um überhaupt eine brauchbare Diskussion mit der Bürgerschaft zu ermöglichen, wurde aus diesem Grund erst einmal die Erklärung und Präsentation des Haushaltes mit all seinen Hintergründen in den Vordergrund gerückt.“ (Dokumentation Bürgerhaushalt Hilden 2003). Um dies zu erreichen, wurden im Rahmen des Bürgerhaushaltes 2003 zwei Informationsprojekte durchgeführt, Hildopoly und eine Haushaltstour.
Hildopoly –
Während einer Vor-Ort-Veranstaltung konnten sich die BürgerInnen auf einem Informationsparcours über den städtischen Haushalt informieren. An mehreren Informationsständen standen die MitarbeiterInnen der jeweiligen Verwaltungsfachabteilungen für Erklärungen zur Verfügung und halfen den BürgerInnen ein allgemeines Verständnis für den Haushalt zu entwickeln.
Haushaltstour –
Um den Bürgern spezielles haushaltstechnisches Wissen zu vermitteln, führte die Hildener Verwaltung an drei Tagen eine Bustour durch, auf der vor Ort bestimmte Objekte bzw. deren Bereich erklärt und zeitgleich ihre Relevanz für den Haushalt, ⅾ.h. Ausgaben und Einnahmen erläutert (z.B. Feuerwehr, Straßensanierung, Stadtbücherei). Wie beim Hildopoly war es oberstes Ziel, den BürgerInnen eingehende Erklärungen und Hintergrundwissen zu liefern, um anschließend eine sachliche Diskussion über verschiedene Haushaltsposten führen zu können.
Seit 2004 rückte im Hildener Bürgerhaushalt neben der Information der BürgerInnen auch deren aktive Beteiligung und die nachfolgende Rückmeldung über die Verwertung der Vorschläge (Phasen 2 und 3, Link) stärker in den Mittelpunkt. Bereits in den Jahren 2002 und 2003 konnten die Hildener per Fragebogen Vorschläge in die Haushaltsdiskussionen einbringen. Seit 2004 fanden zusätzlich Vor-Ort-Veranstaltungen statt. Pro Jahr wurden zwischen 2000 und 2650 repräsentativ ausgewählte BürgerInnen zur Teilnahme eingeladen, um mit Vertretern der Stadtverwaltung über ausgewählte Fachthemen zum aktuellen Haushaltsentwurf zu diskutieren und Veränderungsvorschläge einzubringen. Die Themen umfassten beispielsweise
– Stadtbücherei/Musikschule (2004)
– Stadtkasse & Vollstreckung (2005)
– Neues Kommunales Finanzmanagement (2006 – nur Information) und
– Integration (2007).
Darüber hinaus haben alle BürgerInnen Hildens die Möglichkeit, auf dem in der Haushaltsbroschüre enthaltenen Fragebogen eigene Vorschläge in die aktuelle Haushaltsdiskussion einzubringen. Der Rücklauf der Fragebögen lag in den Jahren 2002 bis 2007 zwischen 135 (2003) und 51 (2007). Die Anzahl der eingebrachten konkreten Veränderungsvorschläge variierte zwischen 62 (2003) und 11 (2005).
Zusammen mit den Ergebnissen der themenspezifischen Vor-Ort-Diskussionen werden diese Vorschläge werden in den jeweiligen Fachforen gesammelt und den Fraktionen für ihre Beratungen über den Haushaltsentwurf zur Verfügung gestellt. Die Rechenschaft der Politik und Verwaltung, welche Vorschläge der BürgerInnen angenommen bzw. abgelehnt wurden, erfolgt über den Projektbericht zum jeweiligen Bürgerhaushalt.
Nach sechsmaliger Durchführung im Jahr 2007 ist der Hildener Bürgerhaushalt mit der Haushaltsplanerstellung verknüpft und die Stadt Hilden will auch künftig am Kommunalen Bürgerhaushalt festhalten.
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Tags: Hilden | NRW Modellprojekt
