Link zum vollständigen Artikel der Rheinischen Post

Wir haben den Status der Stadt Monheim von „A“ wie Abstellgleis auf „D“ wie Diskussion geändert und werden über eine Entscheidung des Haupt‑ und Finanzausschusses berichten!

Der diesjährige Haushalt steht ganz im Zeichen des Sparens. Das Sparziel liege bei 7,5 Millionen Euro, heißt es in einem Artikel der Kommune 21. Im Vorfeld wurde ein Gutachten erstellt, das Einsparpotenziale der Stadt aufzeigen sollte. Diese Empfehlungen sollen nun von den Bürgern auf einer Onlineplattform kommentiert und bewertet werden.

Link zum Artikel der Kommune 21

Link zu einer Übersicht über die bisherigen Bürgerhaushaltsverfahren in Hilden

Wir gratulieren der Stadt Hilden zu 11 Jahren Bürgerhaushalt!

Obwohl inzwischen 16 554 Zugriffe auf die Seite registriert wurden, ist Kai Russo vom Moderatorenteam im Rathaus „nicht wirklich glücklich“ über die Resonanz. Er hatte auf mehr als 400 Forumsteilnehmer gehofft, berichtete die Rheinische Post in einem Artikel vom 08. Februar.

Der Westen spricht in einem aktuellen Artikel vom 11.02. hingegen von einer guten Resonanz und einem großen Erfolg der Bürgerbeteiligung: Mit zufriedener Miene blickt Heinrich Klausgrete auf die frischen Daten. Die Beteiligung am kommunalen Bürgerhaushalt im Internet lässt sich aus Sicht des Amtsleiters Finanzservice als klarer Erfolg werten. „Das sind gigantische Zahlen. Die hätte ich in meinen kühnsten Träumen nicht erwartet“, sagt er angesichts der 17100 einzelnen Themenaufrufe seit knapp einem Monat. Rein statistisch gesehen, könne man daher beinahe sagen, dass ein Drittel der Hildener die Diskussionsforen und Umfragen in Augenschein genommen hat.

Während Russo immer noch auf eine wachsende Beteiligung hofft, zeigt sich Klausgrete zufrieden: „Unser Hauptaugenmerk liegt allgemein ja darauf, die Bürger über das Thema Haushalt und die Leistungen der Stadt zu informieren.“ Und: „Wir haben nicht die Situation, dass die Leute über einen Sparkatalog abstimmen müssen,“ wird er von Der Westen zitiert.

Einig sind die beiden sich aber darüber, dass die Kommunikation zwischen Verwaltung und Bürgern gut funktioniere. Die Anfragen der Bürger werden innerhalb einer 24-Stunden-Frist bearbeitet, häufig sogar wesentlich schneller.
Bislang sei leider auch festzuhalten, dass nur wenige Vorschläge eingegangen seien, die in die Haushaltsberatungen einfließen müssten.

Die Bürgerbeteiligung läuft noch bis Ende Februar, anschließend wird sich zeigen, wie die Beteiligung am Hildener Bürgerhaushalt abschließend bewertet wird und wie die Vorschläge der Bürger von der Verwaltung angenommen werden.

Link zum ⅴollständigen Artikel der Rheinischen Post

Link zum vollständigen Artikel auf Der Westen

In der ersten Stufe, die noch bis zum 20. Februar läuft, können die Bürger Vorschläge zu einzelnen Haushaltsbereichen einreichen. Die zweite Phase, die voraussichtlich Anfang März startet, dient dann der Bewertung der eingegangenen Beiträge, heißt es in einem Artikel der Sonntags Post.

Die Stadt Bedburg hofft nicht nur auf eine möglichst hohe Beteiligung, sondern im besten Falle auch darauf, den „Bürgerhaushalt“ als mögliches Instrument zur Verbesserung der Kommunikation zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft nutzen zu können.

Voraussetzung für eine Beteiligung am Bedburger Haushalt ist eine Registrierung mit Vor‑ und Nachnamen und einer gültigen E-Mail-Adresse.

Link zum vollständigen Artikel der Sonntags-Post

Link zum Ⅰnternetportal des Bedburger Bürgerhaushalts

Wir haben Bedburg mit dem Status „E“ wie Einführung in unsere Karte aufgenommen.

Der Blick in die Haushaltskasse ihrer Stadt dürfte Helga Bickeböller derzeit kaum Freude machen. Zu groß sind die Löcher, die die Münsteraner Stadtkämmerin zu stopfen hat. Doch es naht Unterstützung: Künftig sollen auch die Bürger ihre Ideen und Sparvorschläge für den städtischen Etat einbringen. Das zumindest sieht ein Beschlussvorschlag der Verwaltung vor, der am 16. Februar im Münsteraner Stadtrat zur Debatte steht. Damit folgt Münster dem Beispiel zahlreicher anderer Kommunen in Deutschland, die bereits sogenannte Bürgerhaushalte eingeführt haben.

Aber auch Kritker kommen zu Wort und solche, die das Verfahren wieder eingestellt haben. So wird beispielsweise auf die Problematik einer asymmetrischen Teilnehmerschaft (internetbasierter) Bürgerhaushalte hingewiesen:

Es gibt jedoch auch Kritik an dem internetbasierten Verfahren. So moniert etwa der frühere Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel (CDU), dass einige Alters‑ und Bevölkerungsgruppen im Internet „heillos unterrepräsentiert“ und damit auch von der Beteiligung mehr oder weniger ausgeschlossen seien.

Der Beitrag zeigt sehr schön die aktuelle Situation: Es gibt immer mehr Kommunen, die sich für die Öffnung der kommunalen Haushaltsplanung mithilfe eines Bürgerhaushaltes entscheiden. Das Verfahren gewinnt also an Bedeutung, weil es faktisch mehr an Verbreitung gewinnt. Gleichzeitig, letztlich auch ein Zeichen seiner Bedeutung, werden aber auch die kritischen Stimmen lauter, die das Verfahren als ganzes oder seine methodische Umsetzung (zum Beispiel: elektronische Bürgerhaushalte) kritisieren.

Hier geht es zum Artikel Immer mehr Städte in NRW setzen auf Bürgerhaushalte

Die Gründe für den Internetauftritt sind vielfältig: Man wolle vor allem auch jüngere Leute erreichen und den Bürgern länger Zeit geben, sich zum Haushalt zu äußern. Bisher wurde dies vor allem im Rahmen einzelner Veranstaltungen ermöglicht, die aktuelle Onlinebeteiligung läuft hingegen insgesamt sieben Wochen. Bürgermeister Horst Thiele hält zudem die Hemmschwelle für niedriger: „Vor vielen Leuten mag sich vielleicht mancher nicht so gerne äußern.“

In einem Onlineforum können die Bürger eigene Haushaltsvorschläge einstellen und mit anderen Nutzern diskutieren. Es besteht außerdem die Möglichkeit, über Verwaltungsfragen zum Haushalt abzustimmen. Die Beteiligung an dem Forum erfordert eine Registrierung, Vorschläge können über ein Kontaktformular auf der Seite der Stadt Hilden aber auch ohne vorherige Registrierung abgegeben werden.

Ein Moderatorenteam wird nach dem 28. Februar die eingegangenen Vorschläge auswerten. „Die geeigneten werden in der Änderungsliste zum Haushalt 2011 gleich gewichtet wie die Vorschläge der Fraktionen“, erläuterte Thiele das weitere Vorgehen. Ob sie letztlich umgesetzt werden, darüber entscheidet der Rat bei der Verabschiedung des Haushalts.

Link zum vollständigen Artikel der Rheinischen Post

Wir haben Hilden mit dem Status „F“ wie Fortführung in unsere Karte aufgenommen.

2010 steht die Informationsveranstaltung unter dem Titel „Hildopoly“. Am Samstag, 23. Januar, können interessierte Einwohner von 11 bis 13 Uhr in der Sporthalle am Weidenweg erleben, was die Stadt mit ihren Einrichtungen leistet und was das kostet. „Beim letzten „Hildopoly“ vor sieben Jahren waren wir von der Resonanz positiv überrascht“, erläuterte Stadtkämmerer Heinrich Klausgrete gestern bei der Vorstellung des Programms: „Über 550 Bürger ließen sich informieren und füllten 135 Fragebögen mit 65 Anregungen zum damaligen Haushalt aus.“ Ein Beispiel: Die Feuerwehr stellte damals die Uniform eines Brandbekämpfers aus und versah jedes Teil mit einem Preisschild. „Das hat die Besucher sehr beeindruckt“, erinnert sich Bürgermeister Horst Thiele. Die Stadt habe den 29 teilnehmenden Einrichtungen keine Vorgaben gemacht: „Es wird spannend sein zu sehen, wie sich jedes Amt präsentiert.“ Vorstellen werden sich unter anderem das Amt für Finanzdienstleistungen, die Musikschule, das Tiefbauamt, die Bücherei, der Bauhof, Musikschule, Sportbüro, die Sozialpädagogische Einrichtung SPE Mühle, aber auch die Sparkasse Hilden-Ratingen-Velbert, die Stadtwerke und die Volkshochschule. Sie repräsentieren mit ihren Dienstleistungen rund die Hälfte der gut 160 Millionen Euro, die die Stadt im kommenden Jahr ausgeben will.

Damit greift die Stadt Hilden auf ein bereits 2002 erfolgreich durchgeführtes Beteiligungs-Instrument zurück, durch das auf eine spielerische Art und Weise vermittelt wird, für welche Leistungen die Stadt welche finanziellen Mittel aufwenden muss. Ein Format, das auch für andere Städte als Vorbild dienen kann.

Aus unserer Sicht hat die Stadt Hilden allerdings noch Nachholbedarf was die Konsultation Ihrer Bürgerinnen und Bürger angeht. Um die Bürgerinnen und Bürger als Ideen‑ und Vorschlagsgeber und Prioritätensetzer in die kommunale Haushaltsplanung einzubeziehen, ist sicherlich eine Weiterentwicklung des Bürgerhaushaltes mit Blick auf „Konsultation“ notwendig. Das können Vor-Ort-Formate sein, die stärker darauf ausgerichtet sind, zusammen mit den Teilnehmenden Vorschläge für die kommunale Haushaltsplanung zu entwickeln. Oder – wie in den allermeisten Neueinsteiger-Kommunen – elektronisch unterstützte Beteiligungsformate (E-Partizipation), um den Bürgerhaushalt eine stadtweite Sichtbarkeit zu verleihen und um eine hohe Beteiligung zu erreichen, die über diejenige von Vor-Ort-Veranstaltungen deutlich hinaus geht.

Hier geht es zum Beitrag der RP-Online:
„Hildopoly: Wo bleibt das Geld der Bürger?“ >>>

21 Bürger haben allein oder zu zweit 35 Sparvorschläge gemacht. Vereine haben sich bislang nicht beteiligt. Was ich besonders bemerkenswert finde: Bürger haben sich hier bei uns im Amt für Finanzmanagement über den Haushalt informiert. Das hat es in dieser Art und Weise noch nie gegeben. Ich als Kämmerer habe versucht deutlich zu machen, dass ich viele Ausgaben überhaupt nicht beeinflussen kann. Die Bürger haben verstanden, dass von dem 150-Millionen-Euro-Etat am Ende nur ein ganz kleiner Spielraum zum Sparen übrig bleibt, kleiner, als sicher viele angenommen haben.

Viele Vorschläge beziehen sich auf das Thema Energiesparen zum Beispiel durch das Abschalten von Ampelanlagen in der Nacht. Eine weitere Idee sieht eine Benutzungsgebühr für Sportstätten vor. Kämmerer Klausgrete erläutert, warum man diesen Vorschlag auf seine Spartauglichkeit prüfen muss:

Dieser Vorschlag verlangt den Bürgern, die die Sportstätten nutzen, aber auch einiges ab. In Hilden gibt es über 13 000 Vereinssportler in 48 Sportvereinen. Sie zahlen keine Nutzungsgebühren. Im Gegenzug pflegen die Vereinssportler die Sportplätze und Sporthallen. Wird eine Nutzungsgebühr erhoben, fällt das natürlich weg. Ob sich Nutzungsgebühren tatsächlich für die Stadt auszahlen, muss man genau gegenrechnen.

Auch die Vorschläge bei der Straßenreinigung zu sparen und Patenschaften für kleinere Grünanlagen zu vergeben, werden vom Kämmerer in Betracht gezogen:

Interessant finde ich auch die Idee, Grünpatenschaften für kleinere Grünanlagen einzurichten. Bürger sollen kleinere Grünanlagen ehrenamtlich in Ordnung halten. Wir haben in Hilden viele kleine Grünflächen im Stadtgebiet.

Kritisch sieht Klausgrete die Idee eine zehnprozentige Streichung aller Ausgaben nach der Rasenmäher-Methode durchzuführen:

Weil das kaum umsetzbar ist. Viele Ausgaben im sozialen Bereich beruhen auf Verträgen, die die Stadt mit freien Trägern oder Vereinen abgeschlossen hat. Diese Verträge müssten alle gekündigt werden. Das kann auch dazu führen, dass die Träger diese Aufgaben zu den geänderten Konditionen nicht mehr übernehmen können oder wollen. Dann müsste die Stadt all jene Aufgaben, die sie an Dritte übertragen hat (etwa die Schuldnerberatung dem Sozialdienst Katholischer Frauen und Männer oder den Abenteuerspielplatz der Freizeitgemeinschaft Behinderte oder Nichtbehinderte) wieder selbst übernehmen. Das wird in der Regel teurer.

Zum Thema Verschuldung wurde von Bürgerseite vorgeschlagen, vermehrt Schulden abzubauen um Zinsen zu sparen. Kämmerer Klausgrete dazu:

Hilden hat 23 Millionen Euro Schulden. Das Geld wurde investiert, etwa in Kunstrasenplätze, Jugendzentren und so weiter. Wenn wir das nicht getan hätten, hätten wir keine Schulden, aber eben auch keine so gute Infrastruktur. Langenfeld ist heute schuldenfrei. In der Vergangenheit hatte Langenfeld öfters höhere Steuersätze als Hilden. Damit wurden die Schulden abgetragen. In Hilden hat der Rat einen Kurs verfolgt: keine Steuererhöhungen, besser das Geld bei den Bürgern belassen, da ist es besser aufgehoben. Ich persönlich finde: Bei einem Haushalt von 150 Millionen Euro ist die Verschuldung mit 23 Millionen Euro im Verhältnis zu den getätigten Investitionen nicht zu hoch.

Lesen Sie hier das ganze Interview mit dem Kämmerer der Stadt Hilden >>>

Das diesjährige Treffen findet am 24. September 2008 wieder in der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt und in Kooperation mit der Bundeszentrale für politische Bildung in Bonn statt (Friedrich-Ebert-Allee 40 von 11.00 – 16:30 Uhr im Saal A).

Zur Anmeldung nutzen Sie bitte den Rückmeldebogen [PDF] >>>
Das Programm in PDF zum Herunterladen >>>

 – P R O G R A Ⅿ Ⅿ  –

11:00 Uhr Begrüßung
Ulrich Nitschke, Leiter der Servicestelle

11:15 Uhr Ablauf und Organisatorisches, Zielsetzung des Tages
Moderator Benno Trütken

11:35 Uhr bis 13:00 Uhr Input durch Referenten

 – Erfahrungsbericht über den Bürgerhaushalt in Großbritannien sowie über Pariser Modelle
Dr. Elke Löffler, Governance Internationaⅼ

 – Modelle der interkommunalen Zusammenarbeit, Bericht zum Verfahrens-Know-How und zur Nutzung von technischen Infrastrukturen
Dr. Josef Wehner, Fraunhofer Institut IAIS

 – Kurzberichte über die Verfahren und Herausforderungen bei Bürgerhaushalten in Klein‑, Mittel‑ und Großstädten
 – Heinrich Klausgrete, Kämmerer der Stadt Hilden
 – Reiner Michaelis, Projektkoordinator Bürgerhaushalt Groß-Umstadt
 – Josef Ahlke, Projektkoordinator zum Bürgerhaushalt der Stadt Erfurt

13:00 Uhr Mittagspause

13:45 Uhr Arbeitsphase im Rahmen vorbereiteter Diskussionsrunden

Tisch 1: Bürgerhaushalt und der Gender-Aspekt – wie kann man das
verbinden?
Inputgeberin: Annette Schubert, Stadt Freiburg, am Beispiel von
Freiburg (tbc)

Tisch 2: Internet und Bürgerhaushalt – wie geht das?
Inputgeber: Volker Vorwerk, Zebralog, am Beispiel der Stadt Bergheim

Tisch 3: Planspiel als Beteiligungsinstrument – wie funktioniert das?
–  Einbeziehung spezieller Gruppen
 – Instrument der Mobilisierung
Inputgeberin: Denise Engel, AsA-Stipendiatin

Tisch 4: Bürgerhaushalt und NKF – wie geht das zusammen?
Inputgeber: Dr. Lutz Brangsch, Rosa-Luxemburg-Stiftung

14:30 Uhr Pause

14:40 Uhr Fortführung der Arbeitsphase (Möglichkeit des Tischwechsels)

15:15 Uhr Diskussion zentraler Fragen aus der Diskussionsrunde

16:00 Uhr kurze Abschlussrunde
Themen und Ziele für das nächste Netzwerktreffen
Benno Trütken/Ulrich Nitschke

16:20 Uhr Verabschiedung

16:30 Uhr Ende

- Nach der Veranstaltung besteht die Möglichkeit der Einführung in das Onlineportal www.buergerhaushalt.de –

[Quelle]

Darüber hinaus hatten die Bürgerinnen und Bürger an diesem Abend die Gelegenheit, Hildener Stiftungen und deren Arbeit kennen zu lernen. Unter dem Motto „Stiften lohnt sich“ wurden Ihnen Möglichkeiten aufgezeigt, wie man mittels einer Stiftung Gutes tun kann.

Der neue Kämmerer der Stadt Hilden, Herr Heinrich Klausgrete, berichtete, wie die Umstellung vom kameralen Haushalt zum doppischen Haushalt vonstatten ging und wie der doppische Haushalt aufgebaut ist.

Im Anschluss daran erläuterte Frau Dr. Golombiewski, Dozentin an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW, gekonnt und verständlich die Eröffnungsbilanz 2008 der Stadt Hilden. Frau Dr. Golombiewski hat in den letzten Jahren bei der Umstellung auf den doppischen Haushalt in Hilden mitgewirkt und stand beratend zur Seite.

Nachdem die Bürgerschaft noch einige Fragen zur Eröffnungsbilanz an die Referenten gestellt hatten, bestand die Möglichkeit, Vorschläge einzureichen, wie die städtischen Haushaltsmittel teilweise eingesetzt werden können bzw. wo gespart werden kann.

Die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt/InWEnt gGmbH hatte wie die Stiftungen die Gelegenheit, Ihre Arbeit sowohl auf dem Gebiet des Bürgerhaushaltes als auch der sonstigen Kernthemen den Bürgern vorzustellen. So konnte den Bürgern vermittelt werde, wo der Bürgerhaushalt überhaupt herkommt und wie so ein Bürgerhaushalt im Detail durchgeführt wird.