Die Haushaltsbroschüre verschafft einen Überblick über 14 Produktbereiche mit den jeweiligen Erträgen und Aufwendungen und steht auf der Seite der Stadt neben einigen anderen Informationen als PDF-Download zur Verfügung.

Link zur Informationsseite der Stadt

Wir haben Hürth mit dem Status „I“ wie Information in unserer Karte übernommen. Das momentane Beteiligungsangebot ist ein erster Schritt Richtung Bürgerhaushalt, entspricht aber vor allem im Hinblick auf Transparenz und Dialogangebot noch nicht den Kriterien eines echten Bürgerhaushaltes.

Insgesamt zählte die Stadt 204 ausgefüllte Fragebögen. Die meisten Bürger nutzten dafür das Internet, 25 hatten auf Papierfragebögen Stellung bezogen. Die Beteiligung der Männer war dabei doppelt so groß wie die der Frauen, allerdings waren alle Altersgruppen vertreten.

Gefragt wurden die Bürger, an welchen Stellen die Stadt sparen soll – der aktuelle Haushaltsplan sollte so von den Bürgern bewertet und ergänzt werden.

Der Haushalt der Stadt war dabei in 14 Produktbereiche eingeteilt worden. Nicht sparen solle die Stadt nach Ansicht der Mehrheit der Befragten bei der Kinder‑ und Familienhilfe, bei Schulträgeraufgaben sowie im Bereich Sicherheit und Ordnung. Für weniger wichtig hingegen sahen die meisten die Entwicklung neuer Wohngebiete sowie die Stadtplanung. Auch bei der Sportförderung sah eine Mehrheit noch Einsparmöglichkeiten.

Zum Umgang mit den Ergebnissen heißt es wenig konkret: „Die Ergebnisse sollen als Meinungsbild mit in die Haushaltsberatungen einfließen.“ Auch auf den Seiten der Stadt sind (noch?) keine weiteren Informationen zum Umgang mit den Ergebnissen und der Rechenschaft zu finden.

Zum Artikel des Kölner Stadtanzeiger >>>

Seit 3. Februar 2010 können sich die Bürgerinnen und Bürger von Hürth über das Internet in Form einer Befragung an der Haushaltsplanung beteiligen. Auf der Seite der Stadt Hürth kann nach einer Registrierung ein Fragebogen zum Haushalt ausgefüllt werden. Dabei werden die Teilnehmer Schritt für Schritt durch einen Fragebogen geleitet, der verschiedene Fragetypen beinhaltet. Zu den Zielen heißt es auf der Seite der Stadt:

Die Stadt Hürth möchte ihren Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, an der Weiterentwicklung ihrer Gemeinde mitzuwirken. Der aktuelle Haushaltsentwurf soll durch die Bürgerinnen und Bürger bewertet und ergänzt werden. Dabei haben Sie die Möglichkeit eine Priorisierung von Themen vorzunehmen oder alternative Einsparvorschläge einzubringen.

Zum Einen können Maßnahmen der Stadt bewertet werden, zum Beispiel können beim Thema „Bereiche in denen Sie mehr sparen würden“ von elf Bereichen des Haushaltes mehrere ausgewählt werden. Weiterhin können geplante Maßnahmenpakete der Stadt auf einer Skala von „sehr gut“ bis „sehr schlecht“ bewertet werden. In einem Fenster besteht auch die Möglichkeit ohne Vorgaben eigene Vorschläge zum Haushalt zu machen.

Was mit den eingegebenen Vorschlägen nach der Beteiligungsphase geplant ist und wie die Rechenschaft aussehen wird, ist auf der Seite bislang noch nicht ersichtlich.

In unserer Karte haben wir den Status von Hürth von „D“ wie Diskussion in „E“ wie Einführung geändert. „E“ = Einführung: Der Bürgerhaushalt wird zum 1. oder 2. mal durchgeführt. Die Öffentlichkeit wird nicht nur über den Haushalt Informiert (z.B. durch eine Broschüre), sondern auch konsultiert: Sie hat die Möglichkeit, Verwaltungsvorschläge zu bewerten und/oder eigene Vorschläge einzubringen, zu diskutieren und zu bewerten. Darüber hinaus ist eine Rückmeldung darüber vorgesehen (Rechenschaft), ob und wie die Bürgervorschläge berücksichtigt wurden.

Zur Haushaltsbefragung der Stadt Hürth >>>

Das Wahlprogramm, das die Christdemokraten und ihr Spitzenkandidat jetzt vorstellten, setzt auf kommunaler Ebene vier thematische Schwerpunkte: Wirtschaft, öffentlicher Nahverkehr, Familien und Bürgerbeteiligung.

Bei wichtigen Entscheidungen sollen die Bürger mehr Mitspracherecht erhalten. Den Christdemokraten schwebt unter anderem ein so genannter Bürgerhaushalt vor, bei dem die Hürther mit entscheiden können, wofür die Stadt Geld ausgibt und wie sie es einnimmt.

Auch in Hürth wird es spannend sein zu sehen, was nach der Wahl tatsächlich passiert. Hürth erhält in der Karte den Status „D“. (“D“ = Diskussion: Die Einführung eines Bürgerhaushaltes wird in der Kommune diskutiert. Der Bürgerhaushalt wird z.B. von einer Partei oder einer nicht-staatlichen Organisation eingefordert. Die Einführung ist oft umstritten. Ein Ratsbeschluss zur Einführung liegt nicht vor.)

Zum Artikel der Kölnischen Rundschau >>>

Stadt/Kommune

Name: Hürth

Postleitzahl: 50354

Status: Information