Ralf Reinhardt und Wieland Rose berichteten aus immerhin vier Jahren Erfahrung mit Bürgerhaushalt, Bürgerbeteiligung, Bürgerverfahren, ehrenamtlicher AG-Arbeit, Online-Abstimmungen, umfangreicher Öffentlichkeitsarbeit und Auswertungsmarathonen. Die Beteiligungsquote am Bürgerhaushalt stieg seit 2007 von fünf auf knapp 16 Prozent. Eine Quote, die sowohl Ralf Reinhardt als auch Wieland Rose als steigerungsfähig einschätzen. Immerhin zähle Jena rund 100 000 Einwohner, so Reinhardt, heißt es in einem Artikel der Thüringer Allgemeine. Positive Ergebnisse seien aber durchaus auch zu verzeichnen: Man habe in den letzten Jahren vor allem an Transparenz gewonnen. Klar stellten sowohl Reinhardt als auch Rose in Schmölln, dass es mit dem Bürgerhaushalt nicht darum gehen kann, dem Stadtrat die Entscheidungsbefugnis über Verwendung von Einnahmen oder Prioritäten bei Ausgaben zu nehmen. Es gehe vielmehr um Aufklärung, wofür welche Gelder verwendet werden, was den Einwohnern der Stadt wichtig ist und welche Schwerpunkte davon umgesetzt werden können.

Auch über den zusätzlichen Arbeitsaufwand, den ein Bürgerhaushalt mit sich bringt, wurde offen gesprochen. Ob ein solches Projekt auch in Schmölln durchgeführt werden kann, sollen nun die Ausschüsse des Stadtrates diskutieren.

Link zum Artikel der Thüringer Allgemeinen

Wir haben Schmölln mit dem Status „D“ wie Diskussion in unsere Karte aufgenommen.

Weitere Informationen sind erhältlich unter: www.jena.de/buergerhaushalt

Ralf Reinhardt

Weitere Informationen sind erhältlich unter www.jena.de/buergerhaushalt.

Ralf Reinhardt

Höchste Priorität hatte bei der Jenaer Bevölkerung die Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für Verpflegungskosten in Kindergärten und Schulen (406 Nennungen), für die Qualitätssicherung der Kita-Betreuung (379), für Sozial‑ (226) wie auch für Sportvereine (188). So liest sich ein „Ranking“ von 24 ausgewählten Stadthaushalts-Einzelposten.

Die Stadt hat 15 000 Info-Broschüren samt Stimmzettel versandt. 2350 Jenaer haben zwischen 14. August und 5. September eine Antwort geschickt. Gleichwenn der Rücklauf von 16 % im Vergleich zum Vorjahr (28%) geringer ausfiel, so gelte er laut Aussage von Finanzdezernent Frank Jauch (SPD) immer noch als sehr gut.

Enttäuschend sei mit 156 Teilnehmern die Resonanz auf das Angebot gewesen, per Internet im Bürgerhaushalt mitzumischen. „Das müssen wir beim nächsten Mal besser bewerben und in der Gestaltung anders umsetzen“, sagte Jauch. Das gesamte Verfahren ist von der FH Jena ausgewertet worden.

Zum vollständigen Artikel der Thüringischen Landeszeitung gelangen Sie hier.

14.09.2011: Aufgrund eines Hinweises in den Kommentaren hat die Redaktion das Datum des Bürgerhaushaltes in diesem Artikel angepasst. Es handelt sich bei dem Verfahren um den Bürgerhaushalt 2010, der Bürgerhaushalt 2011 läuft momentan. Wir bitten um Entschuldigung!

Druckfrisch wurde auf der Sitzung der AG Bürgerhaushalt am 2. August an die Anwesenden verteilt. Die Auflage beträgt 15.500 und hat knapp 40 000 Euro an Haushaltsmitteln verschlungen. Die “Haushaltbroschüre der Stadt Jena 2010. Jena ist unser Thema” wird seit Montag auch an ausgewählte Haushalte verteilt. Leider ist die Broschüre so layoutet, dass es für ältere Mitbürger kaum möglich ist, ohne Hilfsmittel die recht kleine Schriftart zu lesen. Aber diejenigen, die nicht diese 16-seitige Abhandlung über den Bürgerhaushalt in Jena, historische Ergebnisse des letzten Beteiligungsverfahrens, die Verwaltung, Stadthaushalt usw. erhalten haben, können auch aufatmen: Ab 14. August ist die Befragung auch auf dem Server der Stadt Jena freigeschaltet.

Für welche Angelegenheit sich die Stadt durch den Einsatz ihrer freiwilligen Zuschüsse besonders stark machen soll, ist durch die aktuelle Befragung nicht zu bewerkstelligen. Daher gibt es eine öffentliche Fragestunde im Volkshaus.

Die Bürgerversammlung zum Bürgerhaushalt 2010 findet am 18. August um 18:30 Uhr in der Volkshochschule Jena statt.

Den kompletten Artikel mit weiteren Informationen können Sie hier abrufen.

von Ralf Reinhardt, Koordinator Bürgerhaushalt Stadt Jena

Nachdem der Stadtrat im April 2009 beschlossen hatte, den Bürgerhaushalt im thüringischen Jena kontinuierlich fortzuführen und auszubauen, kam der Prozess wieder so richtig in Schwung. Zum einen dadurch bedingt, dass für die Koordinierung aller Aktivitäten rund um den Jenaer Bürgerhaushalt ab August 2009 eine feste Planstelle geschaffen wurde. Zum anderen zeigen die Jenaer Bürgerinnen und Bürger riesiges Interesse an den haushaltspolitischen Entscheidungen in ihrer Stadt. Das zeigt sich u. a. darin, dass sich eine Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt (AG BHH) gebildet hat, die ausschließlich aus Bürgerinnen und Bürgern besteht. Diese AG BHH trifft sich mindestens einmal monatlich und berät öffentlich zu allen Themen des Bürgerhaushalts. Sie gibt z. B. entsprechende Empfehlungen an Verwaltung und Kommunalpolitik hinsichtlich der Themenwahl sowie zu Vorbereitung, Durchführung und Evaluation der Beteiligungsverfahren.

So ist es wohl auch zu erklären, dass die repräsentative Beteiligungsquote beim Ende 2009 durchgeführten Bürgerbeteiligungsverfahren bei geradezu sensationellen 30 % liegt. In Zahlen ausgedrückt heißt das, dass sich von den 15.000 Bürgerinnen und Bürgern, die per Zufallsverfahren zur Stimmabgabe per Stimmzettel aufgefordert waren, 4.539 Personen an der Abstimmung beteiligt haben. Die Organisatoren des Jenaer Bürgerhaushalts waren von diesem immensen Interesse überwältigt, auch die Verantwortlichen in Stadtverwaltung und Lokalpolitik horchten auf. Momentan wird durch Sozialwissenschaftler der Fachhochschule Jena die detaillierte Auswertung des Beteiligungsverfahrens vorgenommen. Diese soll im März vorliegen und in allen denkbaren Print‑ und Webmedien veröffentlicht werden. Zudem ist für Ende April bereits eine Bürgerversammlung terminiert, in der die Ergebnisse des letzten Beteiligungsverfahrens öffentlich präsentiert werden. Außerdem soll darüber entschieden werden, welche inhaltlichen Themen auf der Agenda des Bürgerhaushalts 2010 stehen sollen.

Seit Anfang des Jahres diskutiert die AG BHH schon darüber und will in den kommenden Wochen entsprechende Vorschläge unterbreiten. Angestrebt wird, die Erstellung der Haushaltsbroschüre und das Bürgerbeteiligungsverfahren 2010 zeitlich so platzieren zu können, dass die Ergebnisse Anfang des letzten Jahresquartals vorliegen. Somit könnten sie sowohl in die Beratungen als auch die Beschlüsse des Jenaer Stadtrates zum städtischen Haushalt 2011 einfließen. Gerade im Hinblick mit der Anfang 2011 in Jena vorgesehenen Umstellung von der kameralistischen zu einer doppischen Haushaltsführung ist es hochinteressant zu erfahren, welche Themenschwerpunkte Jenas Bürgerschaft als besonders wichtig betrachtet und wie sie die Gewichtung der verfügbaren finanziellen Mittel vornehmen würde. Der Bürgerhaushalt in Jena bleibt also weiterhin ein sehr spannender Prozess, der in seinem vierten Jahr lebendiger und aktiver ist als je zuvor!

Aktuelle und ausführliche Informationen zum Bürgerhaushalt der Stadt Jena finden Sie ständig unter www.jena.de/buergerhaushalt.

Die nächste Beratung der Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt beginnt am Montag, 19. Januar, 18 Uhr im Plenarsaal des Rathauses. Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen. Bei diesem Treffen sollen Arbeitsgruppen gebildet werden, in denen künftig über Öffentlichkeitsarbeit, Einbeziehung Jugendlicher in den Bürgerhaushalt und die Vorbereitung weiterer Bürgerbeteiligungen diskutiert werden kann.

Ganze Meldung auf jenanews.de 2.0 >>>

Jena: Der Bürgerbeteiligungshaushalt soll auch in den kommenden Jahren weitergeführt und fortentwickelt werden. Zur Auswertung des bisherigen Verfahrens wird es Anfang 2009 eine Expertenanhörung geben.
Dem Beschluss vorausgegangen war eine teils hitzige Diskussion, die Anleihen am Wahlkampf nahm. Einig waren sich die Stadträte aller Coleur, dass es zum Bürgerhaushalt endlich ein vernünftiges Verfahren geben soll. Nicht vergessen ist der große Streit im Sommer um die Verwendung der Mehreinnahmen 2007. Damals ging es um die Prioritäten.

Lesen Sie dazu auch unseren Bericht: Jena: Ergebnisse der Bürgervoten ignoriert? >>>

Es bleibt also spannend wie es in Jena weitergeht und inwiefern die Erfahrungen aus den vorangegangenen Bürgerbeteiligungen in die Weiterentwicklung des Verfahrens einfließen.

Auswertung der Bürgerbeteiligung 2008:

Die Konsultationsphase zum Bürgerhaushalt fand in Jena im November 2008 statt (Informationen auf Jena.de >>>):
In drei Bürgerversammlungen am 3., 10. und 17.11.2008 in der Rathausdiele, dem Stadtteilzentrum Lobeda und der Aula der Regelschule Winzerla werden Investitionsprojekte vorgestellt. Sie sind herzlich eingeladen, sich aktiv an diesem Diskussions‑ und Abstimmungsprozess zu beteiligen. Neben der möglichen Stimmabgabe zu den Bürgerversammlungen werden Sie auch die Möglichkeit haben, per Stimmzettel und im Internet unter www.jena.de/buergerhaushalt an der Abstimmung teilzunehmen.
Alle Vorschläge werden ausgewertet und das Ergebnis der Bürgerbeteiligung wird dem Stadtrat im Dezember mitgeteilt.
Das Ergebnis dieser Abstimmung fließt in die Stadtratssitzung Dezember 2008 ein und geht in die Abwägung der Politiker aller Fraktionen bei der Abstimmung zum Haushaltsplan 2009 ein.

Rechenschaft

Aktuell ist eine Zwischenauswertung der Bürgerbeteiligung durch die Fachhochschule Jena als Pdf-Dokument abrufbar (zur Zwischenauswertung >>>). Die Auswertung gibt Aufschluss über die Herkunft und Veteilung der insgesamt 5773 abgegebenen Stimmen und listet alle von den Bürgern eingereichten zusätzlichen Vorschläge. Informationen wie die Vorschläge und Voten in die Politik eingehen, gibt es noch keine. Die Phase der Rechenschaft soll im Frühjahr 2009 erfolgen. Wir werden an dieser Stelle darüber berichten, sobald es neue Informationen gibt.

Die gesamte Zeitschiene des Bürgerhaushaltes 2008 in Jena sieht folgendermaßen aus:

→ Juni 2008 Broschüre und Bürgerversammlung – Bürgerbeteiligung zur Verwendung der Mehreinnahmen 2007
→ Juli 2008 Abstimmung der Eckdaten des Haushaltsplanes 2009 durch Stadtrat und Verwaltung
→ September 2008 Verteilen der Haushaltsbroschüren der Stadt Jena 2008
→ Oktober 2008 Verteilung eines Faltblattes mit Vorschlägen zur Investitionsplanung 2009 – Bürgerbeteiligung
→ November 2008 Bürgerversammlungen in Lobeda, Winzerla und Stadtmitte zum Thema Investitionen 2009
→ Ⅳ. Quartal 2008 Erstellen des Entwurfes des Haushaltsplanes 2009; Übergabe der Bürgervorschläge zum Haushaltsplan 2009 an den Stadtrat
→ Dezember 2008 Beschluss des Haushaltsplanes 2009 durch den Stadtrat
→ Ⅰ. Quartal 2009 Rechenschaft an die Bürger bzgl. der eingereichten und eingearbeiteten Vorschläge

Mehr Informationen zum Bürgerhaushalt auf Jena.de >>>

„Die Abstimmung erfolgt entweder per Abstimmungs-Flyer, der per Post … an zufällig ausgewählte Haushalte geschickt wird, bei Aktionen in der Innenstadt, wo interessierte Bürger spontan einen Flyer mitnehmen können, oder auch per Abstimmung im Internet.“

Hier geht es zum Beitrag Online-Beitrag der Östhüringer Zeitung >>>

Aktuelle Informationen zum Bürgerhaushalt 2009 sind auf www.jena.de noch nicht verfügbar.