Infotag Bürgerhaushalt am 18. September 2009 in Köln
Die KGSt bietet am 18. September 2009 einen Infotag zum Bürgerhaushalt an:
Infotag Bürgerhaushalt
Erfahrungen mit der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
am kommunalen Haushaltsgeschehen
Freitag, 18. September 2009 in Köln
Zum Thema
Zeitgleich mit der Umstellung auf das doppische Haushalts‑ und Rechnungswesen schlagen immer mehr Städte auch bei der Bürgerbeteiligung neue Wege ein. So hatten die Kölner Bürgerinnen und Bürger für den Doppelhaushalt 2008⁄2009 die Möglichkeit, an der Aufstellung des Haushaltsplans mitzuwirken, wofür die Stadt Köln auf nationaler und internationale Ebene bereits mehrfach ausgezeichnet
wurde. Ähnliche Beteiligungsverfahren laufen auch in anderen Städten verschiedener Größenordnung.
Noch überwiegt bei den meisten Kommunen die Skepsis. Ist der Haushaltsplan schon für viele Feierabendpolitiker ein Buch mit sieben Siegeln, wie soll er dann für die Bürgerschaft verständlich und interessant gemacht werden? Führt ein Dialog mit der Bürgerschaft nicht nur zu neuen, ohnehin nicht finanzierbaren Begehrlichkeiten? Und ist die Mitwirkung der Bürgerschaft nicht auch aus demokratischer Sicht bedenklich, wenn das Angebot nur von einer Minderheit oder von den bekannten Interessenvertretern wahrgenommen wird? Welchen demokratischen und inhaltlichen Mehrwert ein Bürgerhaushalt hat, hängt nicht zuletzt von der örtlichen Gestaltung des Beteiligungsprozesses und der örtlichen Unterstützung durch Bürgergruppen, Medien, Politik und Verwaltung ab. Aus gelungenen Beteiligungsprozessen sind inzwischen die kritischen Erfolgsfaktoren bekannt und erleichtern den Kommunen, die jetzt erst mit Bürgerhaushalten beginnen, den Einstieg und die konzeptionelle Gestaltung.
Beim Infotag werden folgende Fragen angesprochen:
–> Was ist das Ziel eines Bürgerhaushalts?
–> Wie funktioniert ein Bürgerhaushalt in der Praxis?
–> Wer nimmt am Beteiligungsverfahren teil und wie läuft dieses ab?
–> Wieviel kostet und was bringt ein Bürgerhaushalt?
–> Wie lassen sich Bürgerhaushalt, Doppik und strategische Steuerung sinnvoll integrieren?
Zielgruppe
Fach‑ und Führungskräfte aus dem Finanzmanagement und der Stadtentwicklung, Geschäftsstellen für Bürgerengagement, Rats‑ und Kreistagsmitglieder, bürgerschaftliche Vereinigungen
Programm
10.00 Begrüßung und Einführung: Doppik und Bürgerhaushalt verbinden
Christiane Wenner, Referentin im Bereich Finanzmanagement, KGSt
10.15 Mehrfach ausgezeichnet: Kölns erster Bürgerhaushalt
Manfred Ropertz, Leiter Zentrale Finanzsteuerung , Köln
11.00 Drei praktische Beispiele im Überblick:
Landeshauptstadt Potsdam | Sibylle Strotzer, Projektleiterin Bürgerhaushalt Potsdam (150.000 EW, Brandenburg)
Stadt Hilden | Heinrich Klausgrete, Stadtkämmerer, Hilden (57.000 EW, Nordrhein-Westfalen)
Stadt Groß-Umstadt | Reiner Michaelis, Projektkoordinator Bürgerhaushalt, Groß-Umstadt (23.000 EW, Hessen)
dazwischen: Kaffeepause
12.30 Bürgerhaushalt in Netzwerken und im Internet
Christian Wilhelm
Servicestelle Kommunen in der Einen Welt, Bonn
12.45 Mittagspause
13.45 Bürgerhaushalt in der Finanzkrise: Erfahrungen aus Großbritannien
Prof. Tony Bovaird
Governance International und University of Birmingham
14.30 Wege zum Bürgerhaushalt: Nationale Erfahrungen
Dr. Oliver Märker
Zebralog, Bonn und Berlin, Geschäftsführer
15.15 Kaffeepause
15.30 Der Bürgerhaushalt im Zukunftskonzept kommunaler Bürgerbeteiligung
Prof. Dr. Helmut Klages
Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer
16.10 Mit dem Bürgerhaushalt zur Bürgerkommune: Welche Strategien versprechen Erfolg?
Prof. Gerhard Banner
Governance International, Beigeordneter a.D. und ehem. Vorstand der KGSt
16.50 Schlusswort und Zusammenfassung
Dr. Elke Löffler
Geschäftsführerin, Governance
17.00 Veranstaltungsende
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