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Leipzig: Bürgerhaushalt 2009 gestartet

Redaktion — Tue, 06 May 2008 12:24:33 +0000

Absofort können die Bürgerinnen und Bürger in Leipzig sich an der Haushaltsplanung für den Haushalt 2009 beteiligen. Die AG Bürgerhaushalt der Leipziger Agenda 21 hat die Durchführung eines Beteiligungsverfahrens angeregt, das bereits lange vor der Veröffentlichung eines neuen Planentwurfes im Herbst beginnen soll und den Bürgerinnen und Bürger bis zum 15. Juni 2008 die Möglichkeit gibt, Vorschläge einzureichen. Vorschläge können auch online mithilfe eines Haushaltsrechners eingereicht werden.

Der Leipziger Bürgerhaushalt weißt damit zwei Besonderheiten auf: Zum Einen wird er nicht von der Verwaltung der Stadt Leipzig initiiert, sondern von der Leipziger Lokalen Agenda. Der Bürgerhaushalt stellt somit eine zivilgesellschaftliche Initiative dar. Verbunden ist damit die Frage, inwieweit sich dieser Umstand postiv oder negativ auf die Relevanz des Verfahrens für das politisch-administrative Haushaltsplanungsverfahren auswirkt, wieviel Bedeutung also Politik und Verwaltung dem Verfahren und damit den Vorschlägen der Bürgerinnen und Bürger beimessen. So wird das Verfahren nicht auf den Seiten der Stadt Leipzig angekündigt, was auf eine eher geringe Bedeutung des Verfahrens für die Verwaltung hinweisen könnte.

Allerdings ist ein Verwertungsprozess vorgesehen, an dem Verwaltung und Politik beteiligt sind: Dazu ist auf den Seiten der Lokalen Agenda Leipzig zu lesen:

Die Vorschläge werden anschließend in einem Arbeitskreis unter Mitwirkung der AG Bürgerhaushalt sowie Mitgliedern des Stadtrates und Mitarbeitern der Stadtverwaltung systematisiert, redaktionell überarbeitet und für eine öffentliche Abstimmung vorbereitet. Im Sommer soll dann dazu ein öffentliches Abstimmungsverfahren stattfinden, um die Zustimmung zu den einzelnen Vorschlägen zu ermitteln. Ergebnisse werden in zwei Schritten an die Verwaltung und den Stadtrat übergeben:
1. Bereits vor der Abstimmung werden alle Vorschläge an die Verwaltung übergeben, damit sie bei der Aufstellung des Haushaltsplan durch die Fachämter berücksichtigt werden können.
2. Nach der Befragung werden die Abstimmungsergebnisse bereits vor der Veröffentlichung des Haushaltsplanentwurfes für 2009 den Fraktionen des Stadtrates zugänglich gemacht und können somit rechzeitig für die Erarbeitung von Änderungsanträgen durch die Fraktionen verwendet werden.

Zum Anderen wird als Beteiligungsmedium ein Haushaltsrechner angeboten, der – hier auf der Basis des aktuellen Haushaltes 2008 – die Möglichkeit bietet, einen eigenen Haushalt vorzuschlagen, indem Ein‑ oder Ausgaben zu einzelnen Ressorts verändert werden können. Zusätzlich ist es möglich, eine so veränderte Gewichtung schriftlich zu begründen. Bei unveränderbaren Haushaltspositionen können zwar nicht Zahlen aber Kommentare abgegeben werden. Damit steht das Zahlenwerk und die Auseinandersetzung mit Zahlen für die Teilnehmenden im Vordergrund und die Auseinandersetzung mit einer eher anspruchsvolleren Benutzeroberfläche. Spannend ist daher die Frage, ob dieser Ansatz im Vergleich zu anderen eher Dialog-orientierten Ansätzen (Diskussion und Bewertung von Vorschlägen im Internet und in Vor-Ort-Veranstaltungen) methodisch ein höherschwelliges Angebot darstellt.

Vergleiche auch eine aktuelle Meldung aus der Leipziger Internet Zeitung: „Ab sofort wieder gefragt: Vorschläge für den Leipziger Haushaltsplan 2009“

Leipzig (PLZ 04109)

Redaktion — Mon, 05 May 2008 22:51:18 +0000

Standortdaten

Stadt/Kommune

Name: Leipzig

Postleitzahl: 04109

Status: Einführung

Leipziger Internet Zeitung: Der lange Leipziger Weg zu einem Bürgerhaushalt

Redaktion — Sun, 06 Apr 2008 22:10:00 +0000

Unter dem Titel Bürgerhaushalt für Leipzig Wie geht das? fand am 4. März in Leipzig eine Veranstaltung zum Bürgerhaushalt statt. Darüber berichtet Heike RUHL in der Leipziger Internet Zeitung. Demnach gibt es Signale aufseiten der Verwaltung, einen Bürgerhaushalt in Leizpzig einführen zu wollen – so sprach sich der Kämmereiamtsleiter für eine schrittweise Einführung des Bürgerhaushaltes in Leipzig aus. Dabei gibt es in Leipzig schon länger Bemühungen, einen Bürgerhaushalt einzuführen: Die Initiative ging dabei von „unten“, von der Leizpiger Agenda 21 aus. Darüber berichtete Ralf ELSÄSSER ausgehend von der Frage, wie ein Bürgerhaushalt gestartet werden könne, wenn aus Verwaltung und Politik keine Impulse kommen. Immerhin wurden erste Etappenziele durch die Leipziger Agenda 21 erreicht: So wurde der Haushaltsplan 2008 von der Stadt Leizpig zum Download in das Internet gestellt. Darüber hinaus konnten zu eben diesem Plan formale Eingaben mithilfe eines Haushaltsrechners gemacht werden. Als Beispiel dafür, was entstehen kann, wenn der Haushalt von der Verwaltung initiiert wird, darüber berichtete Jürgen BEHRENDT aus der Stadt Köln zum Kölner Bürgerhaushalt, in dem „… keine imaginären Gelder verschoben, sondern konkrete Vorschläge vor allem über ein Internetforum gesammelt, bewertet und in den Haushaltsplan nachvollziehbar eingearbeitet [werden].“

Lesen Sie hier den Artikel aus der Leipziger Internet Zeitung

Bürgerhaushalt für Leipzig – Wie geht das?

Redaktion — Fri, 22 Feb 2008 19:58:59 +0000

Der Landesverband Sachsen von Mehr Demokratie e.V. führt am am Dienstag, 04.03.2008, 19:00 Uhr, eine Veranstaltung unter dem Titel „Bürgerhaushalt für Leipzig Wie geht das?“ durch.

Aus der Programmankündigung:

Der Bürgerhaushalt ist eine Form der direkten Bürgerbeteiligung an den Entscheidungen über den Haushalt der Kommune. In unserer Veranstaltung „Bürgerhaushalt für Leipzig – Wie geht das?“ wollen wir die Grundideen des Bürgerhaushaltes sowie konkrete Beispiele deutscher Städte aufzeigen. In unserer anschließenden Podiumsdiskussion werden wir die Möglichkeit eines solchen Modells für Leipzig erörtern und weitere Schritte in Richtung Bürgerhaushalt festhalten.

Programmankündigung als Download [PDF]