Lichtenberg

European Public Sector Award (EPSA)

Das Projekt European Public Sector Award (EPSA) der Europäischen Kommission, unterstützt von 15 EU-Mitgliedsländern, existiert seit 2007 und zeichnet innovative Ideen im Bereich des öffentlichen Sektors aus:

The EPSA brings together the best, most innovative and efficient performers from the European public sector. Outstanding administrative performances are, after all, produced under different conditions within Europe. By highlighting exemplary models of innovative public performance, the award will serve as a catalyst for continued progress in addressing Europe’s most pressing concerns whilst providing a platform for the public sector innovators behind these cases to disseminate their achievements. The EPSA’s objective is to make these valuable experiences transparent, known to the public and usable.

Außerdem ist eine Plattform entstanden, auf der eine Kurzbeschreibung jedes Gewinner-Projektes, der aktuelle Status, die Weiterentwicklung und die „Lessons Learned“ dokumentiert sind. So können sich die Akteure des öffentlichen Sektors über die Ideen und Erfahrungen, die andererorts gemacht wurden informieren:

EPSA 2007 – the European Public Sector Award is the first pan-European learning platform for public administration. It allows organisations to share experiences and best practices and learn from each other. The EPSA brings together the best and most innovative performers from the European public sector.

Der Bürgerhaushalt Berlin Lichtenberg hat den EPS-Award bereits im Jahr 2007 erhalten. Informationen zum Projekt gibt es auf der EPSA-Seite. Bewerbungen für den diesjährigen EPSA können noch bis zum 20.03.2009 hier eingereicht werden. Am 5. und 6. November 2009 in Maastricht wird der Award dann zum zweiten Mal verliehen. In diesem Zusammenhang wird auch eine Konferenz abgehalten auf der innovative Ideen und Lösungen für die Arbeit öffentlicher Verwaltungen vorgestellt und diskutiert werden:

The European Institute of Public Administration (EIPA) – mandated by its Board of Governors‘ decision of 1 July 2008, and with the institutional and financial support of 15 European countries and the European Commission – invites applications to the second European Public Sector Award – EPSA 2009. The EPSA 2009 will be awarded on the occasion of a high-level symposium on leading-edge public administration solutions, which will be held on 5 and 6 November 2009 in Maastricht (NL), under the auspices of the Swedish Presidency. The conference thus presents a unique opportunity for European administrations with innovative performances and achievements to reach an extensive audience and to be recognised as a leading practice at the European level.

Alle Informationen auf den Seiten des EPSA >>>

Zur Plattform aller teilnehmenden Projekte >>>

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Mittwoch, 14.1.2009 von Sophia Rieck

Tags: Berlin-Lichtenberg | EPSA | European Public Sector Award | Lichtenberg | Wettbewerb

Pressemitteilung zur KGSt Fachkonferenz zum Bürgerhaushalt

PRESSEINFORMATION
Bürgerhaushalt: KGSt veranstaltet Fachkonferenz

(Köln, 11.11.2008) Eine Fachkonferenz zum Thema Bürgerhaushalt veranstaltet die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) am 26. und 27. Februar 2009 in Köln. Unter dem Titel: „Wir rechnen mit Ihnen! Aber rechnet sich der Bürgerhaushalt?“ geht es um Erfahrungen mit der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am kommunalen Haushaltsgeschehen.

Nachdem bisher in den meisten Kommunen die Skepsis überwog, machen positive Praxiserfahrungen inzwischen neugierig. Viele Kommunen stehen – nicht zuletzt durch entsprechende Initiativen aus Kommunalpolitik und Bürgerschaft – vor der Frage, wie sie ebenfalls aktiv werden können. Die bei-den Veranstalter, neben der KGSt auch das internationale Beratungsnetzwerk Governance International, haben zu ihrer Konferenz kommunale Vertreterinnen und Vertreter aus Köln, einem Berliner Bezirk und dem badischen Viernheim als Referenten eingeladen. Außerdem werden internationale Ansätze und Erfahrungen vorgetragen, Erfolgsfaktoren für die Bürgerbeteiligung am Haushaltsgeschehen entwickelt und ein Zukunftskonzept kommunaler Bürgerbeteiligung dargestellt, in dem der Bürgerhaushalt ein Element unter mehreren darstellt.

Unter den Referenten sind der Kölner Stadtkämmerer Peter Michael Soénius, KGSt-Altvorstand Prof. Gerhard Banner und Univ.-Prof. Dr. Helmut Klages von der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Fragen:

→ Wie funktioniert ein Bürgerhaushalt in der Praxis?

→ Wer nimmt am Beteiligungsverfahren teil?

→ Wie viel kostet ein Bürgerhaushalt?

→ Was bringt ein Bürgerhaushalt?

→ Wie lassen sich Bürgerhaushalt, Doppik und strategische Steuerung sinnvoll integrieren?

Weitere Informationen zur anderthalbtägigen Fachkonferenz, unter anderem das Programm mit allen Referentinnen und Referenten, können bei der KGSt angefordert oder auf den Internetseiten der KGSt abgerufen werden. Die Teilnahmegebühr für KGSt-Mitglieder beträgt 335 Euro (Nicht-Mitglieder 435 Euro), hinzu kommen eine Konferenzpauschale und die Übernachtung. Bei rechtzeitiger Anmeldung können Rechnungstellung und Bezahlung noch im Jahr 2008 abgewickelt werden.

Anmeldung und Organisation:
KGSt Seminare & Kongresse
Birgit Breuer, 02 21 – 3 76 89–82

Inhaltliche Beratung:
KGSt Programmbereich Finanzmanagement
Christiane Wenner, 02 21 – 3 76 89–40

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Dienstag, 11.11.2008 von Oliver Märker

Tags: Erfolgsfaktoren | Freiburg | Köln | KGSt | Lichtenberg | Seminare | Veranstaltung

Berliner Bürgerhaushalte

Der Verwaltungsführer des Landes Berlin stellt auf seiner Seite Links zu allen Bürgerhaushalten in den Berliner Bezirken bereit. Allerdings gibt es momentan nur zum Bürgerhaushalt Lichtenberg, der sich noch bis zum 31.10.2008 in seiner Online-Beteiligungsphase befindet, umfassende Informationen und eine eigene Homepage.

Für die Stadtbezirke, Neukölln, Spandau und Treptow-Köpenick sind nur wenige Informationen zum Ablauf und zu den Ergebnissen der Bürgerbeteiligung online zu finden. Es ist nicht zu ersehen, ob die 2007 eingeführten Bürgerbeteiligungsverfahren auch in den nächsten Jahren weitergeführt werden sollen.

Die zentrale Säule der Rechenschaft ist bei diesen Bürgerhaushalten noch nicht ausreichend verwirklicht. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf führt seinen Bürgerhaushalt für die Jahre 2010⁄2011 fort. Allerdings sind auch dazu bislang noch keine konkreteren Informationen im Internet zu finden. Wir werden nachfragen und Neuigkeiten an dieser Stelle veröffentlichen.

Charlottenburg-Wilmersdorf und Friedrichshain-Kreuzberg führten im Sommer 2008 nach der ersten Beteiligungsphase des Bürgerhaushaltes jeweils weitere Bürgerbeteiligungen zu geplanten Baumaßnahmen durch.

Karte
Die Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln, Spandau, Tempelhof-Schöneberg, Charlottenburg-Wilmersdorf und Treptow-Köpenick haben den Status E (Bürgerhaushalt wurde eingeführt) erhalten. Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf erhalten den Status F (hier wird der Bürgerhaushalt fortgeführt).

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Freitag, 24.10.2008 von Sophia Rieck

Tags: Berlin | Charlottenburg-Wilmersdorf | Friedrichshain-Kreuzberg | Lichtenberg | Marzahn-Hellersdorf | Neukölln | Spandau | Tempelhof-Schöneberg | Treptow-Köpenick

KGSt-Fachkonferenz zum Bürgerhaushalt

Wir rechnen mit Ihnen! Aber rechnet sich der Bürgerhaushalt?
Erfahrungen mit der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am kommunalen Haushaltsgeschehen

So lautet der Titel der KGSt-Fachkonferenz am 26. und 27. Februar 2009 in Köln, die sich ausschließlich mit dem Bürgerhaushalt beschäftigen wird.

In der Vorankündigung heißt es:

Zeitgleich mit der Umstellung auf das doppische Haushalts‑ und Rechnungswesen schlagen einige Städte auch bei der Bürgerbeteiligung neue Wege ein. So hatten und haben die Kölner Bürgerinnen und Bürger für die Haushalte 2008 und 2009 die Möglichkeit, an der Aufstellung des Haushaltsplans mitzuwirken. Ähnliche Beteiligungsverfahren laufen in Freiburg im Breisgau und in einigen Berliner Bezirken, allen voran Berlin-Lichtenberg. Noch überwiegt bei den meisten Kommunen die Skepsis. Ist der Haushaltsplan schon für viele Feierabendpolitiker ein Buch mit sieben Siegeln, wie soll er dann für die Bürgerschaft verständlich und interessant gemacht werden? Und führt ein Dialog mit der Bürgerschaft nicht nur zu neuen, ohnehin nicht finanzierbaren Begehrlichkeiten? Manchen erscheint die Mitwirkung der Bürgerschaft auch aus demokratischer Sicht bedenklich, weil sie fürchten, dass das Angebot nur von einer kleinen Minderheit oder von den bekannten Interessenvertretern wahrgenommen wird. Daher stellt sich die Frage, welcher demokratische und inhaltliche Mehrwert der Idee des Bürgerhaushalts innewohnt und wie dieser Mehrwert in der Praxis realisiert werden kann.

In der Fachkonferenz werden folgende Fragen behandelt:
→ Wie funktioniert ein Bürgerhaushalt in der Praxis?
→ Wer nimmt am Beteiligungsverfahren teil?
→ Wie viel kostet ein Bürgerhaushalt?
→ Was bringt ein Bürgerhaushalt?
→ Wie lassen sich Bürgerhaushalt, Doppik und strategische Steuerung sinnvoll integrieren?

Weitere Infos zum Programm finden Sie auf den Seiten der KGSt >>>
Hier finden Sie die Ankündigung als PDF >>>

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Sonntag, 19.10.2008 von Oliver Märker

Tags: Freiburg | Köln | KGSt | Lichtenberg | Seminare | Veranstaltung

Bürgerhaushalte starten in neue Runde

Zurzeit starten einige Bürgerhaushalte in eine neue Runde. Dabei wird deutlich, wie vielfältig Bürgerhaushalte umgesetzt werden. Zunehmend spielt dabei das Internet als Informations‑, Beteiligungs‑ und Dokumentationsmedium eine Rolle, wobei medienübergreifend das Internet mit anderen Beteiligungsformaten wie zum Beispiel Bürgerversammlungen verknüpft wird.

Landau: In Landau startet zurzeit der 2. Bürgerhaushalt. Wieder werden die Bürgerinnen und Bürger aufgefordert Vorschläge für den Haushalt – diesmal für 2009 – einzureichen. Mithilfe des Internet wird das gesamte Verfahren abgebildet: Es wird über den Verlauf und die Ziele der Beteiligung informiert und ein Formular für Vorschläge zum Herunterladen und Ausdrucken zur Verfügung gestellt. Die schriftlich eingereichten Vorschläge und die Ergebnisse der Vorschlagsprüfung (Stellungnahmen der Verwaltung) werden anschließend im Internet veröffentlicht. Das gesamte Verfahren wird – wenn auch mit recht minimalistischen Mitteln – im Internet abgebildet. Einzig die Rechenschaft scheint etwas dürftig auszufallen. [ www.landau.de >>>]

Potsdam: Auch in Potsdam startete der 2. Bürgerhaushalt: Am 9. Juli 2008 findet die Auftaktveranstaltung für den Bürgerhaushalt 2009 statt, die gleichzeitig auch die Abschlussveranstaltung für den Bürgerhaushalt 2008 darstellt: Neben der Rechenschaftslegung zum Umgang mit den Bürgervorschlägen aus dem Bürgerhaushalt 2008 wird über den Beteiligungsprozess an dem Haushaltsplanungsverfahren für das kommende Jahr informiert, über die verschiedenen Formen der Beteiligungsangebote, insbesondere über die Internet-Plattform zum Austausch von
Vorschlägen, Ideen und Fragen. Vorbildlich ist, dass in einer Broschüre – wenn auch etwas textlastig – den Bürgeirnnen und Bürgern das dem Verfahren zugrundegelegte Konzept und der Ablauf erläutert wird: Von der Information –> Konsultation mit Vorschlagssammlung, Priorisierung, Bearbeitung der Vorschläge und Votierung –> Entscheidung der Politik bis hin zur –> Rechenschaftsphase) [zum Bürgerhaushalt Potsdam >>>]

Jena: Auch in Jena geht die Beteiligung über die Verteilung von Mehreinnahmen weiter. Lesen Sie hier zu mehr im dem Beitrag „Liebe Bürgerinnen und Bürger – wohin mit dem Überschuss?“ >>>

Lichtenberg: Der Berliner Bezirk Lichtenberg startet mit dem 4. Bürgerhaushalt. Dazu wurde im Netz ein Vorschlagseingabe‑ und bewertungssystem freigeschaltet. Lesen Sie hierzu mehr in dem Beitrag „Lichtenberg: 4. Bürgerhaushalt gestartet“ >>>

Freiburg: In die letzte Beteiligungsrunde ging der medienübergreifende Bürgerhaushalt zum Doppelhaushalt 2009⁄2010 in Freiburg. In Freiburg beruhte die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im ersten Bürgerhaushalt auf drei Säulen: Auf einer Befragung von 5500 Haushalten im Jahr 2007, auf einer Online-Beteiligungsphase im Frühjahr 2008 und zum Abschluss am 20. und 21. Juni auf einer Stadtteilkonferenz. [zum Beteiligungshaushalt Freiburg >>>]

Köln: In Köln hat der Rat der Stadt in dieser Woche über die 300 bestbewerten Bürgervorschläge beraten und entschieden. Die Verwaltung bereitet zurzeit den Rechenschaftsbericht und eine detaillierte Rückmeldung zu den bestbewerten Vorschlägen im Internet vor – dort werden die fachlichen Stellungnahmen aus der Verwaltung und die Voten aus den politischen Gremien zu jedem Vorschlag veröffentlicht werden. [zum Bürgerhaushalt Köln >>>]

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Samstag, 5.7.2008 von Oliver Märker

Tags: E-Partizipation | Freiburg | Jena | Köln | Landau | Lichtenberg | Potsdam | Thüringen

Lichtenberg: 4. Bürgerhaushalt gestartet

Im Berliner Bezirk Lichtenberg wurde zum 4.-mal der Bürgerhaushalt gestartet. Ab sofort können die Bürgerinnen und Bürger im Internet (http://www.buergerhaushalt-lichtenberg.de) Verwaltungsvorschläge zu unterschiedlichen Themen wie „Gesundheit“, „Kinder und Jugendliche“, „Bauinvestitionen“, „Kultur“ oder „Gesundheit“ kommentieren und bewerten.

Darüber hinaus können die Teilnehmenden die Verwaltungsvorschläge durch eigene Vorschläge ergänzen, die ebenfalls durch andere Teilnehmende kommentiert und bewertet werden können. Damit wurde das Lichtenberger Verfahren durch den Bürgerhaushalt Bergheim inspiriert, in dem auch Verwaltungsvorschläge Ausgangspunkt der Bürgerbeteiligung waren. Während in Bergheim die Online-Phase auf drei Wochen begrenzt wurde, haben die Lichtenberger – und das ist für elektronische Partizipationsverfahren dieser Art ein Novum – bis zum 31. Oktober Zeit. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass in Lichtenberg die Bürgerbeteiligung nicht direkt an das Haushaltsplanungsverfahren gekoppelt ist und somit mehr Zeit zur Gestaltung der Beteiligung bleibt.

Weiteres Charakteristikum des Bürgerhaushaltes in Lichtenberg ist, dass die Beteiligungsphase ca.1,5 Jahre vor der Verabschiedung des Haushaltes startet. Die Beteiligung ist diesmal auf den Haushalt 2010 ausgerichtet.

Am 21. Juni fand die zentrale Auftaktveranstaltung statt, auf der auch über den Bürgerhaushalt 2009 Rechenschaft abgelegt wurde.

Wie es nach dem 31. Oktober 2008 weiter geht erfahren Sie hier...

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Mittwoch, 2.7.2008 von Oliver Märker

Tags: Bergheim | E-Partizipation | Lichtenberg

Berliner Kurier: 254000 Bürger werden zu Finanzministern

In der Online-Ausgabe des Berliner Kuriers berichtet R. GORNY über den Bürgerhaushalt in Berlin Lichtenberg, der zum 4. mal durchgeführt wird:
„Lichtenberg – Sie müssen nicht Sarrazin heißen, kein Parteibuch haben und noch nicht einmal ein Wirtschaftsstudium vorweisen können. In Lichtenberg können ab 21. Juni alle 254 000 Einwohner zum Finanzminister werden. Zum vierten Mal stellt der Bezirk dann einen Bürgerhaushalt auf. 35 Millionen Euro stehen diesmal dafür zur Verfügung. Erstmals können die Lichtenberger dabei auch über die Verteilung von Investitionsmitteln entscheiden. […]“

Hier geht es zum Artikel des Berliner Kuriers >>>

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Freitag, 13.6.2008 von Oliver Märker

Tags: Friedrichshain-Kreuzberg | Lichtenberg | Marzahn-Hellersdorf

taz: „Bürger jonglieren gern mit Steuergeldern“

Sebastian HEISER berichtet auf taz.de über den Bürgerhaushalt Lichtenberg:
„Die Beteiligung am Lichtenberger Bürgerhaushalt übertrifft die Erwartungen. Deswegen wird das Vorzeigeprojekt erweitert: Die Einwohner sollen nicht nur bei den Ausgaben, sondern auch bei den Investitionen mitreden. Mehrere Bezirke ziehen nach.

Gehts ums Geld, dann reden die Bürger auch gerne – und freiwillig – in der Politik mit. Das zeigt die Bilanz des Bürgerhaushalts im Bezirk Lichtenberg. Dessen Bewohner sollen in Zukunft nicht nur über die laufenden Ausgaben mitbestimmen, sondern auch über die Investitionen. ‚Unser Bürgerhaushalt stößt auf so ein gutes Echo, dass wir ihn jetzt ausweiten werden“, sagte Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich (Linkspartei) am Mittwoch. Im vergangenen Jahr hatten sich rund 8.000 Lichtenberger beteiligt, doppelt so viele wie noch im Jahr 2006. Auf Grundlage der Bürgerideen hat der Bezirk zum Beispiel einen Fahrstuhl in einer Volkshochschule eingebaut, neue Bäume gepflanzt und eine Bücherei um Bücher und DVDs in vietnamesischer Sprache erweitert.‘“

Lesen Sie hier den gesamten Artikel >>>

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Donnerstag, 12.6.2008 von Oliver Märker

Tags: Friedrichshain-Kreuzberg | Lichtenberg | Spandau

Lichtenberg: Auftakt zum Bürgerhaushalt 2010

Der Bürgerhaushalt in Berliner Bezirk Lichtenberg geht in eine neue Runde. So heißt es in der Einladung zum Pressegespräch [PDF]:

Bücher in vietnamesischer Sprache gibt es seit kurzem in Lichtenberger Bibliotheken. Ein Etat in Höhe von 3 500 Euro ist in diesem Jahr für die Anschaffung vietnamesischer Literatur eingeplant – dies ist ein Ergebnis des Bürgerhaushalts. Ein Beispiel dafür, wie Vorschläge der Lichtenberger/innen realisiert werden, ist auch der Einbau eines Fahrstuhles in das Gebäude Paul-Junius-Straße 72 – Sitz von Volkshochschule und Schostakowitsch Musikschule.

Auch in diesem Jahr können in allen 13 Stadtteilen die Bewohner/innen an Diskussionsrunden zum Bürgerhaushalt teilnehmen und Projekte für ihren Kiez entwickeln. Kooperationspartner sind die soziokulturellen Zentren in den Stadtteilen. Neu ist, dass auch Projekte der Stadtteilarbeit und die Planung von vier Millionen Euro für Bauinvestitionen diskutiert werden. Außerdem werden im Pressegespräch Fragen zum Umgang der Bezirksverordnetenversammlung mit den Bürgervorschlägen bei der Haushaltsplanaufstellung 2009 und zu den Vorschlägen, die keine Berücksichtigung fanden, beantwortet.

Einladung zum Pressgespräch Bürgerhaushalt 2010 [PDF] >>>

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Donnerstag, 5.6.2008 von Oliver Märker

Tags: Lichtenberg

Weltbank interessiert an Lichtenberger Bürgerhaushalt

Die Weltbank ist am Bürgerhaushalt interessiert. Die Berliner Bürgermeisterin Christina Emmrich wurde von der Weltbank nach Südafrika eingeladen. Das Interesse am Lichtenberger Haushalt ist groß. So schreibt die Welt Online: „Aus der Washingtoner Zentrale dieser Internationalen Bankengruppe für Wiederaufbau und Entwicklung hat Bürgermeisterin Christina Emmrich (Linke) jetzt einen Brief erhalten. Darin eine persönliche Einladung, auf einem internationalen Workshop im März in Südafrika Erfahrungen mit der Einbeziehung der Bürger in die Haushaltsplanung zu vermitteln. […]

Lesen Sie hier mehr:
Welt Online: „Bürgerhaushalt: Weltank interessiert“
Berliner Morgenpost: „Weltbank ist interessiert am Bürgerhaushalt – Lichtenberg soll seine Erfahrungen darlegen“

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Freitag, 11.1.2008 von Oliver Märker

Tags: Lichtenberg | Weltbank

TAZ.de: Per Internet, Briefwahl und auf Bürgerversammlungen bringen die Lichtenberger ihre Ideen für den Haushalt ein

Der Berliner Bezirk Lichtenberg praktiziert die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am Haushaltsplanungsverfahren zum 3. Mal. Besonderes Kennzeichen dieses Verfahrens ist der konsequent medienübergreifende Ansatz. So können sich die Bürgerinnen und Bürger über das Internet, in Bürgerversammlungen vor Ort und schriftlich via eines Fragebogens beteiligen. Der Artikel der TAZ beschreibt das Verfahren und gibt kleine Einblicke in die Ergebnisse, die nun den Bezirksverordneten vorgelegt werden.

Hier geht es zum Artikel vom 28.12.2007

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Mittwoch, 9.1.2008 von Oliver Märker

Tags: Lichtenberg | medienübergreifend

Potsdamer Bürgerhaushalt: Berlin Lichtenberg steht Pate für Verfahren

In ihrem zweiten Anlauf zu einem Bürgerhaushalt überläßt die Potsdamer Verwaltung nichts dem Zufall. Ein solider Zeitplan, klare Themen und erprobte Verfahrensmodelle sollen das Beteiligungsangebot zu einem Erfolg für alle – BürgerInnen, Verwaltung und Politik – machen.

Am 10. Mai 2007 fand die erste Sitzung des Projektteams mit Vertretern der Stadtverordnetenversammlung, der Stadtverwaltung, der Projektleitung und vier (per Losverfahren ermittleten) Vertretern der Bürgerschaft statt.

Über die Sommerpause folmulierte das Projektteam die Themen, die im Bürgerhaushalt 2008 zur Debatte freigegeben werden sollen. Wie die Märkische Allgemeine (04.09.2007) berichtet, spannt sich der von Finanzdezernent Burkhard Exner (SPD) vorgestellte Bogen von kulturellen Leistungen wie der Kammerakademie, den Museen und der Bibliothek über Bürgerhäuser und den Öffentlichen Nahverkehr bis zu Sportförderung, Jugendsozialarbeit, Grünflächenpflege und Abfallentsorgung. Die ausgewählten Gegenstände entstammen im wesentlichen dem Katalog freiwilliger Leistungen. Eine Ausnahme nehmen die Pflege und Unterhaltung von Gemeinde‑, Landes‑ und Bundesstraßen ein, die zu den so genannten pflichtigen Selbstverwaltungsaufgaben der Kommune zählen.

Zur Teilnahme am Bürgerhaushalt sind alle Potsdamer BürgerInnen unabhängig von Ihrem Alter berechtigt. Lediglich für Abstimmungen wurde ein Mindestalter von 14 Jahren festgelegt.

Eröffnet wurde das Verfahren am 13. September mit einer Bürgerversammlung im Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte. Bis 28. Oktober haben alle Interessierten die Möglichkeit sich via Internet, Fragebögen und Bürgerversammlung an der Haushatsdiskussion zu beteiligen. Die Abstimmung erfolgt über drei parallele Wege per Punktesystem. Jeder Beteiligte kann auf einer von drei Listen (Internet, Fragebögen und Bürgerversammlung) insgesamt fünf Punkte auf eines oder mehrere der zur Debatte stehenden Themen verteilen. Nach Abschluss des Verfahrens werden die Punktewertungen aller drei Listen miteinander abgeglichen und zusammen gefaßt.

Auffällig ist die starke Anlehnung der Verfahrensstruktur an den Bürgerhaushalt in Berlin Lichtenberg. Auch hier können die BürgerInnen per Internet, Post oder Bürgerversammlung ihre Vorschläge in die Diskussion einbringen und per Punktewertung abstimmen. Die Evaluation des Lichtenberger Bürgerhaushaltes 2006 ergab, dass gerade der Mix unterschiedlicher Kanäle, also Vor-Ort-Veranstaltungen, Internet und schriftliche Beteiligung erfolgreich sind, da dadurch unterschiedliche Gruppen innerhalb der Bürgerschaft angesprochen werden, als dies nur durch eine Veranstaltungsform erreicht würde. Interessanterweise wurde das Internet von den Lichtenbergern nicht nur als Beteiligungsinstrument genutzt. So fanden BürgerInnen, die sich über Vor-Ort-Veranstaltungen oder Per Post am Verfahren beteiligten die Möglichkeit der Vorabinformation im Internet sehr hilfreich.

Angesichts der Vorerfahrungen in Berlin Lichtenberg und die gründliche Vorbereitung durch die Stadtverwaltung können an den Potsdamer Bürgerhaushalt 2008 hohe Erwartungen gestellt werden. Die Ergebnisse des Verfahrens, ⅾ.h. die bewerteten Vorschläge aus der Bürgerschaft, sollen im Februar 2008 an die Stadtverordneten übergeben werden. Grundsätzlich bleibt es dem Gremium selbst überlassen, wie es mit den Ergebnissen des Bürgerhaushalts umgeht. Idealerweise würde die Bürgerliste in den Haushaltsentscheidungen der Stadtverordneten berücksichtigt. Für ein Mindestmaß an Transparenz – und nicht zu vergessen, auch die Motivation seitens der BürgerInnen für weitere Verfahren – sollte die Liste zum Abgleich der Haushaltsentscheidungen der Verwaltung mit dem Mehrheitsinteresse der am Bürgerhaushalt beteiligten BürgerInnen dienen.

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Montag, 17.9.2007 von Nils Zierath

Tags: Lichtenberg | Potsdam

Bezirksbürgermeisterin Lichtenberg: Bürgerhaushalt ist normales Dienstgeschäft geworden

Der Lichtenberger Bürgerhaushalt geht in die 3. Runde

Für den Haushalt 2009 werden ab dem 3.9.2007 über 6 Wochen in 13 Stadtteilkonferenzen Vorschläge gesammelt und durch Voten in eine Rangfolge gebracht. In der gleichen Zeit steht auch das Internet als weiterer Beteiligungskanal zur Verfügung (E-Partizipation): Auch dort können Vorschläge abgegeben werden und durch die Vergabe von Pro‑ oder Contra-Chips bewertet werden. Die Vorschläge bzw. Voten aller 13 Stadtteilversammlungen und aus dem Internet werden zusammengeführt (jeweils 10 = 140) und durch eine Redaktion (gewählt in den Stadtteilkonferenzen und im Internet) redaktionell bearbeitet, bevor sie dann als überarbeitete Liste erneut zu einer Abstimmung (per Post oder Internet) den Bürger/innen vorgelegt werden. Abschließend werden die so gewählten Vorschläge (Rangliste aller Vorschläge) im Rahmen einer Abschlussveranstaltung an die Bezirksverordnetenversammlung übergeben.

Zur Disposition und Diskussion stehen die sogenannten steuerbaren Produkte, also alle freiwilligen Ausgaben wie Bibliotheken, Musikschule, usw.

In einem Interview des Inforadio.de wird die Bürgermeisterin des Bezirks Lichtenberg, Christina Emmrich, u.a. dazu befragt, auf welche Ressonanz das Verfahrensangebot der Verwaltung stoßen würde. Demnach nahmen im letzten Jahr 2006 (für den Haushalt 2008) 4000 Lichtenberger und Lichtenbergerinnen teil. Auf dem ersten Blick könnte man fast der interviewführenden Journalisten des Inforadio.de, die das Interview mit „Demokratie stößt auf wenig Interesse“ betitelt, zustimmen. Denn 4000 erscheinen auf dem ersten Blick gering bei einer Einwohnerzahl von 260.000. Aber im Vergleich zu Haushaltsaufstellungen ohne Bürgerbeteiligungshaushalte – in ganz Deutschland dürfte dann die Beteiligung egal in welcher Kommune gegen „Null“ tendieren – ist dies eine durchaus ansehnliche Zahl. Frau Emmrich geht in dem Interview davon aus, dass durch die Ausweitung der Stadtteilkonferenzen von 5 (letztes Verfahren) auf jetzt 13 die Teilnehmerzahl im Lichtenberger Bürgerhaushaltsverfahren noch weiter steigen wird.

Interessant ist die Aussage der Bezirksbürgermeisterin, dass der Lichtenberger Bürgerbeteiligungshaushalt mittlerweile zum normalen Dienstgeschäft, also ein selbstverständlicher Teil des Verwaltungshandelns geworden sei. Allerdings hätte man auch in Lichtenberg zunächst die Hürde des 1. Verfahrens, das immer viel aufwändiger sei als die Folgeverfahren, nehmenn müssen.

„Der eigentliche Aufwand hält sich schon in Grenzen. Und wenn man ihn vergleicht mit dem was man da erlebt an Diskussionen, an Vorschlägen, an Engagement, dann ist es gar keiner“.

Das ganze Interview mit der Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich können Sie hier hören.

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Freitag, 7.9.2007 von Oliver Märker

Tags: E-Partizipation | Lichtenberg

Berlin Lichtenberg: Das Volk verteilt 30 Millionen Euro, Bürger reden mit beim Etat

Quelle: Berliner Zeitung online
Datum: 24.08.2007

LICHTENBERG. 5 000 nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Lichtenberger bekommen demnächst Post von der Bezirksbürgermeisterin. Christina Emmrich (Linke) lädt sie zu den Beratungen über den Bürgerhaushalt ein. Wie schon in den beiden Vorjahren können die Lichtenberger mit darüber entscheiden, wofür der Bezirk Geld ausgibt. Unter dem Motto „Wir rechnen mit ihnen“ steht diesmal der Haushalt 2009 zur Debatte. Es geht um 30,7 Millionen Euro – jene Summe, die 2009 für Bibliotheken, Sportstätten, Verkehr, Senioreneinrichtungen, Volkshochschule, Kultur oder Umwelt zur Verfügung steht.

Lesen Sie den Originalbeitrag auf www.berlinonline.de/berliner-zeitung.

Informationen zum Bürgerhaushalt in Berlin Lichtenberg erhalten Sie unter http://www.buergerhaushalt-lichtenberg.de

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Montag, 27.8.2007 von Nils Zierath

Tags: Berlin | Lichtenberg

Bürgerhaushalt Berlin Lichtenberg

Kurzer bericht von Nilz Zierath (Juni 2007)

Internetadresse des Lichtenberger Bürgerhaushalts >>>

Bericht

Information über Bürgerhaushalt:
Die Bürgerhaushalt startete mit einer verständlichen Darstellung des Haushaltes (lesbarer) Haushalt.

Beteiligungsinstrumente:
Medienübergreifende, breit angelegte Bürgerbeteiligung:

–> Die Bürger und Bürgerinnen können sich vor Ort auf zentralen und dezentralen Bürgerversammlungen über den Haushalt informieren und Vorschläge einbringen.

–> Weiterhin können Sie im Internet Vorschläge entwickeln.

Reichweite:
Eigentlich war und ist keine der Veranstaltungen alleine die erfolgreichste – die Evaluation des Bürgerhaushaltes 2006 ergab (vgl. Publikation von Klages/Daramus „‚Bürgerhaushalt Berlin-Lichtenberg‘“, 2007), dass gerade der Mix unterschiedlicher Kanäle, also Vor-Ort-Veranstaltungen, Internet und schriftliche Beteiligung erfolgreich ist, dergestalt, dass dadurch unterschiedliche Bürger/innen angesprochen werden, also insgesamt mehr unterschiedliche Bürger/innen beteiligt werden, also dies nur durch eine Veranstaltungsform erreicht wird. Interessant ist allerdings, dass das Internet nicht nur als Beteiligungsinstrument genutzt wurde, sondern auch von Bürger/innen, die sich über den Verlauf des gesamten Verfahrens informieren wollten, also auch über die Angebote anderer Veranstaltungen vor Ort und deren Ergebnisse.

Wurde das internet eingesetzt?:
Zur Information über den Haushalt und Bürgerhaushalt und zur Entwicklung und Bewertung von Vorschlägen

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Samstag, 2.6.2007 von Nils Zierath

Tags: Lichtenberg