Literaturtip

 

neue Literatur: Bürgerbeteiligung und Macht und Bürgerhaushalte in Europa

Zwei neue Titel im Bereich Bürgerbeteiligung und neue Medien sind kürzlich erschienen:

„Von der Bürger zur Solidarkommune – Lokale Demokratie
in Zeiten der Globalisierung“ von Carsten Herzberg:

Ausgehend von den Bürgerhaushalten in Deutschland und einigen internationalen Beispielen diskutiert Carsten Herzberg die Frage der Macht bei Verfahren der Bürgerbeteiligung. Welchen Einfluss haben Bürger auf die lokale Demokratie, wie kann Partizipation zu einer Entlastung von Kommunen in Zeiten der Globalisierung beitragen?

Und „Der Bürgerhaushalt in Europa – eine realistische Utopie?“ von Yves Sintomer, Carsten Herzberg und Anja Röcke:

Es gibt eine Wahlverwandtschaft von Partizipation und Verwaltungsmodernisierung – dies ist die zentrale These des Buches, die anhand einer systematisch-vergleichenden Studie zum Bürgerhaushalt in Europa vorgestellt wird. Bürgerhaushalte gehören zu den innovativsten
Verfahren der Bürgerpartizipation heute und haben sich während der letzten Jahre in mehreren europäischen Ländern entwickelt. In diesem Buch werden die Verfahrensweise und Ergebnisse der Bürgerhaushalte in Europa vorgestellt sowie eine Typologie der partizipativen Demokratie allgemein. Darüber hinaus gibt das Buch Einblick in die Parallelen und Differenzen lokalpolitischer Systeme und der (lokalen) Demokratie in Europa heute.

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Mittwoch, 16.12.2009 von Redaktion

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Dokumentation: 5. Netzwerktreffen „Bürger‑ und Beteiligungshaushalt“

Am 4. Dezember 2007 fand das 5. bundesweite Netzwerktreffen Bürgerhaushalt statt, das durch die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt veranstaltet wurde. Die Dokumentation des Netzwerktreffens „Bürger‑ und Beteiligungshaushalt“ liegt nun vor.

Dokumentation zum Download [PDF | 6,57 MB]

Aus dem Vorwort von Ulrich Nitschke, Leiter der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt:

„[…] die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt hat mit dem Thema Bürgerhaushalt, das vor gut 10 Jahren erstmals in Deutschland diskutiert wurde, einen wichtigen kommunalen Impuls aus Porto Alegre (Brasilien) aufgenommen. Zu Beginn ist dieser Impuls nicht gewürdigt, sondern eher belächelt worden. Den Vorbehalten ist die Neugier gefolgt. Während im ersten Moment nur der unterschiedliche politische Kontext gesehen wurde, blicken die Kommunen nun mehr auf die Chancen des Verfahrens.

Das hier dokumentierte 5. Netzwerktreffen zeigt die Kontinuität, mit der Kommunen an diesem Thema arbeiten. So ist die Vorreiterkommune Rheinstetten von Anfang an im Netzwerk mit dabei. Musterprojekten, wie sie in Kooperation mit dem Land Nordrhein-Westfalen und der Bertelsmann-Stiftung stattgefunden haben, folgten bundesweit etliche Kommunen, beraten und angeregt vom Bürgerhaushalts Netzwerk und der Servicestelle. Die im Prozess steckenden Chancen werden mittlerweile weltweit als solche gesehen. Beispielhaft wurde die Verwaltung in Christchurch (Neuseeland) mit ihrem Bürgerhaushalt als eine der modernsten der Welt ausgezeichnet. In England, Frankreich und Italien und auch in Ländern wie Indien und Südafrika wird mittlerweile auf das erfolgreiche Verfahren zur Gestaltung des Haushaltes gesetzt. Wenn sich die Servicestelle heute mit der Vorlage der Dokumentation mit seinen Partner – vor dem Hintergrund der Mittelverwendung – kritischen Fragen zu „Sinn und Zweck“ des Themas für die Entwicklungszusammenarbeit stellen muss, so wird gerade aus diesem entstehenden weltweiten Netz ein besonderes Nutzen des internationaler Zusammenarbeit der Kommunen sichtbar und möglich.

Jüngstes positives Beispiel für Bürgerhaushaltsprojekte in Deutschland ist der in dieser Dokumentation präsentierte erfolgreiche Start in der Millionenstadt Köln. Ausgehend vom „egovernment und e-participation“ zeigen sich hier die Potentiale, die in der Thematik stecken. Zur optimalen Nutzung dieser Potentiale möchte die Servicestelle in Kooperation mit der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) beitragen. Mit der Bundeszentrale für politische Bildung hat die Servicestelle einen starken Partner gefunden, welcher Zugang zu den Gruppen hat, die nicht zum klassischen Klientel der Entwicklungspolitik und kommunalen Agenda 21 gehören. Gemeinsam mit der Bundeszentrale haben wir die Internetplattform www.buergerhaushalt.de auf den Weg gebracht. Gemeinsam mit Ihnen möchten wir diese weiter entwickeln und optimieren. Auch dazu findet sich in der Dokumentation ein Beitrag. Gemeinsam mit Ihnen haben wir aber auch den Bedarf erkannt, einzelne Bevölkerungsgruppen stärker einzubeziehen. Hierzu gehören insbesondere Kinder und Jugendliche, die in Hinblick auf eine generationengerechte Haushaltspolitik von besonderer Rolle und Bedeutung sind.

Wir hoffen, Ihnen mit der Dokumentation dieses Erfahrungsaustausches, der Internetplattform und unserem Beratungs‑ und Vermittlungsservice weiterhin Unterstützung bei der zukunftsfähigen Gestaltung Ihrer Kommune geben zu können. Weitere Ergebnisse des 5. Netzwerktreffens in Bonn finden Sie hier [….]“

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Mittwoch, 12.3.2008 von Redaktion

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Buchtipp: Jugendliche planen und gestalten Lebenswelten

„Jugendliche planen und gestalten Lebenswelten – Partizipation als Antwort auf den gesellschaftlichen Wandel“

So lauter der Titel eines neuen Sammelbandes, der demnächst erscheinen wird (März). Die Beteiligung von Jugendlichen und Kindern lässt in vielen Beteiligungsverfahren zu wünschen übrig. Das gilt auch für Bürgerbeteiligungshaushalte, die in der Regel „jugendfrei“ durchgeführt werden. Der demnächst erscheinde Sammelband zeigt sowohl auf, warum die Beteiligung von Jugendlichen von zentraler Bedeutung sein sollte und welche Beteiligungsinstrumente geeignet erscheinen.

Aus der Verlagsankündigung:

Thomas Ködelpeter, Ulrich Nitschke (Hrsg.)
Jugendliche planen und gestalten Lebenswelten Partizipation als Antwort auf den gesellschaftlichen Wandel
2008. ca. 190 S., Br. ca. € 29,90 ISBN 978–3–8350–7016–5
Erscheint voraussichtlich im März 2008

Inhalte:
– Gesellschaftlicher Wandel und Partizipation
 – Daten und Trends in der Partizipation
 – Rahmenbedingungen effizienter Beteiligung
 – Bürgerhaushalt und Jugendliche
– Partizipation in Gemeindeentwicklung und Planungsprozessen
 – Ausblick: Qualifizierung

Vor dem Hintergrund gesellschaftlichen Wandels und der Öffnung zur Bürgergesell-schaft und Bürgerkommune diskutieren Jugendforscher und Praktiker Projekte der Partizipation von Jugendlichen in Deutschland, Österreich, Schweiz und Brasilien. Das Spektrum reicht von der Beteiligung am Bürgerhaushalt, generationsübergreifenden Projekten bis hin zur Partizipation an Planungsverfahren und Gemeindeentwicklung. Der Band gibt ausgewählte Beiträge der Internationalen Tagung „Jugendliche gestalten ihre Zukunft in der Kommune mit“ wieder. Das Buch richtet sich an DozentInnen und StudentenInnen der Pädagogik und Sozialen Arbeit/Sozialpädagogik. Mitarbeiter in Sozialen Berufen, der Kommunalverwaltung, insbesondere der Kämmereien, KommunalpolitikerInnen und LehrerInnen erhalten wertvolle Hinweise.

Thomas Ködelpeter ist Leiter der Ökologischen Akademie e.V., Linden und Lehrbeauftragter der Universitäten Klagenfurt/Ö. und Bayreuth.

Ulrich Nitschke ist Leiter der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt und der Abteilung Entwicklungsbezogene Bildung der InWent gGmbh in Bonn und Beauftragter für die UN-Dekade Bildung für Nachhaltige Entwicklung.

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Donnerstag, 1.11.2007 von Redaktion

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Publikation: Bürgerhaushalt und die Mobilisierung von Bürgerwissen

Eine neue Publikation zum Thema Bürgerhaushalt von Carsten Herzberg und Cécile Cuny (Oktober 2007):

„Herausforderungen der technischen Demokratie: Bürgerhaushalt und die Mobilisierung von Bürgerwissen.“
Eine Untersuchung von Beispielen in der Region ‚Berlin-Brandenburg‘“

Zentrale Fragestellung: Welche Art von Wissen bringen Bürgerinnen und Bürger in den Partizipationsprozess ein,
inwiefern wird es genutzt?

Zur Untersuchung dieser Frage dient die Region Berlin-Brandenburg , da hier eine Reihe neuer Bürgerhaushalts-Beispiele entstanden sind, die mitunter sehr ambitionierte Ansätze verfolgen. Der vorliegende Beitrag stellt die erste vergleichende Untersuchung der Bürgerhaushalte in dieser Region dar. Bisher wurden vor allem Einzelfallstudien vorgenommen, es fehlt jedoch an einer Untersuchung, die nach den Effekten, Hintergründen und Entwicklungspotenzialen von Bürgerhaushalten fragt.

Mit dieser Arbeit wollen die Autoren diese Lücke schließen. Die Studie bietet praktische Anregung zur Ausgestaltung partizipativer Verfahren. Sie soll dabei auch diejenigen ansprechen, die sich über den Bürgerhaushalt hinaus mit der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern beschäftigen.

Genauere Angaben:
Herausforderungen der technischen Demokratie:
Bürgerhaushalt und die Mobilisierung von
Bürgerwissen.
Eine Untersuchung von Beispielen in der Region „Berlin-Brandenburg“
Carsten Herzberg/Cécile Cuny
Oktober 2007
PICRI

Download: Mobilisierung von Bürgerwissen [PDF]

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Donnerstag, 25.10.2007 von Redaktion

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Wann ist ein Bürgerhaushalt ein Bürgerhaushalt?

In der Publikation „Von Porto Alegre nach Europa. Möglichkeiten und Grenzen des Bürgerhaushalts“ definieren Carsten Herzberg, Anja Röcke, Yves Sintomer Mindestbedingungen, die erfüllt sein müssen, um einen Bürgerhaushalt als Bürgerhaushalt bezeichnen zu können:

1. Im Zentrum des Bürgerhaushalts stehen finanzielle Angelegenheiten, es geht um begrenzte Ressourcen.

2. Die Beteiligung findet auf der Ebene der Gesamtstadt oder auf der eines Bezirks mit eigenen politischen und administrativen Kompetenzen statt. Ein Stadtteilfonds allein, ohne Partizipation auf der gesamtstädtischen bzw. bezirklichen Ebene, ist kein Bürgerhaushalt.

3. Es handelt sich um ein auf Dauer angelegtes und wiederholtes Verfahren. Ein einmaliges Referendum zu haushaltspolitischen Fragen ist kein Bürgerhaushalt.

4. Der Prozess beruht auf einem eigenständigen Diskussionsprozess (eine Deliberation im Sinne von Habermas, 1992). Die Miteinbeziehung von Bürgern in bestehende Verwaltungsgremien oder Institutionen der repräsentativen Demokratie stellt keinen Bürgerhaushalt dar.

5. Die Organisatoren müssen Rechenschaft in Bezug darauf ablegen, inwieweit die im Verfahren geäuβerten Vorschläge aufgegriffen und umgesetzt werden.

Ebenfalls sehr interessant ist die von ihnen vorgeschlagene Typologie von Bürgerhaushaltverfahren.

Der Beitrag ist erschienen in:
Kleger, Heinz & Jochen Franzke (Hrsg.): Kommunaler Bürgerhaushalt in Theorie und Praxis am Beispiel Potsdams, Potsdam: Universitätsverlag Potsdam

PDF-Download: Von Porto Alegre nach Europa. Möglichkeiten und Grenzen des Bürgerhaushalts

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Montag, 15.10.2007 von Redaktion

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