Bürgerhaushalt Monheim
Die Stadt Monheim am Rhein nahm von November 2000 bis Juni 2004 an dem von der Bertelsmann Stiftung und dem Innenministerium NRW initiierten Modellprojekt „Kommunaler Bürgerhaushalt“ teil.
Das Projekt setzte sich zum Ziel, ein Verfahren zur Bürgerbeteiligung bei der Haushaltsaufstellung zu entwickeln, praktisch erproben und zu dokumentieren. Aufbauend auf diesen Erfahrungen sollte der kommunale Haushalt bürgernäher und besser verständlich gemacht werden. Neben Monheim nahmen die Städte Castrop Rauxel, Emsdetten, Hamm, Hilden und Vlotho an diesem Projekt teil.
In Monheim gab es zwischen 2000 und 2004 Aktivitäten folgende zum Bürgerhaushalt: Neben einer Borschüre wurden in den ersten beiden Jahren zentrale Bürgerforen durchgeführt, ab 2003 dezentrale Veranstaltungen, in denen vor Ort das Budget bzw. die Etatplanung erklärt wurde. So wurde zum Beispiel in der Feuerwehr die Etatplanung für den Feuer‑ und Rettungsdienst informiert. Vorschläge der Bürger/innen wurde vor Ort eingesammelt. Nach Abschluss des Pilotprojektes hat es Monheim offensichtlich keine weitere Atktivitäten mehr gegeben. In dem Bericht von Anke FRICKE „Immer mehr Kommunen setzen auf den Bürgerhaushalt – Bürger bestimmen Stadtausgaben“ mit (WDR.de) konnten wir einen Abschnitt zu Monheim finden:
Monheim hat sich dagegen wieder vom Bürgerhaushalt verabschiedet. „Der personelle Aufwand stand in keinem Verhältnis zum Ergebnis“, sagt Michael Hohmeier, Pressesprecher der Stadt. Monheim hat Infobroschüren verteilt, Ortsbesichtigungen organisiert und Bürger persönlich angeschrieben. Die Resonanz unter den 44.000 Einwohnern war gering. „Wir waren glücklich, wenn 20 Leute zu unseren Informationsveranstaltungen kamen“, erklärt Hohmeier. Die erhofften Sparvorschläge seien ausgeblieben. Daher gab es auch keinen Protest, als Monheim den Bürgerhaushalt wieder abschaffte.
Ob die erwähnte „geringe Resonanz“ bei den Bürgern und Bürgerinnen auf Desinteresse zurückzuführen ist, oder vielmehr auf die von den Bürgerinnen und Bürgern interpretierte geringe Bedeutung des Verfahrens und die daraus abgeleitete geringe Möglichkeit, Einfluss auf Politik und Verwaltung nehmen zu können, kann hier nicht beantwortet werden.
