Monheim

 

Wird der Monheimer Bürgerhaushalt wiederbelebt?

Ebenso wie die Stadt Hilden war auch Monheim eine der Modellkommunen des Projektes „Kommunaler Bürgerhaushalt“ des Landes NRW in Zusammenarbeit mit der Bertelsmannstiftung. Während das Hildener Verfahren mittlerweile in die elfte Runde geht, hat Monheim den Bürgerhaushalt mit Abschluss des Modellprojektes 2006 eingestellt. Ein Antrag der Grünen könnte das Verfahren nun wiederbeleben: Der Stadtrat hatte den Antrag an den Haupt‑ und Finanzausschuss verwiesen. Dort soll das Rathaus ein Konzept präsentieren, wie genau eine intensivere Beteiligung der Bürger am Haushaltsplan der Kommune Sinn machen könnte, heißt es in einem Artikel der Rheinischen Post.

Link zum vollständigen Artikel der Rheinischen Post

Wir haben den Status der Stadt Monheim von „A“ wie Abstellgleis auf „D“ wie Diskussion geändert und werden über eine Entscheidung des Haupt‑ und Finanzausschusses berichten!

[mehr]

 

Hilden ist Rekordhalter

In verschiedenen Varationen führt die Stadt Hilden seit mittlerweile 11 Jahren einen Bürgerhaushalt durch – das damit älteste und kontinuierlichste Bürgerhaushaltsprojekt in Deutschland. Angefangen hat alles als Modellprojekt des Landes NRW: Im Rahmen des Projekts „Kommunaler Bürgerhaushalt“ wurden in sechs Pilotkommunen in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium NRW und der Bertelsmann Stiftung über von 2000 bis 2004 Bürgerhaushalte durchgeführt. Zu den Projektkommunen zählten neben Hilden auch Castrop-Rauxel, Emsdetten, Monheim, Vlotho und Hamm. Vier der Kommunen sind auf unserer Karte mittlerweile mit „A“ wie Abstellgleis eingetragen, lediglich Emsdetten führt zumindest in Form von Bürgerkonferenzen zum Teil auch noch Haushaltsberatungen durch. Das einzige beständige Bürgerhaushaltsverfahren ist allerdings das der Stadt Hilden.

Der diesjährige Haushalt steht ganz im Zeichen des Sparens. Das Sparziel liege bei 7,5 Millionen Euro, heißt es in einem Artikel der Kommune 21. Im Vorfeld wurde ein Gutachten erstellt, das Einsparpotenziale der Stadt aufzeigen sollte. Diese Empfehlungen sollen nun von den Bürgern auf einer Onlineplattform kommentiert und bewertet werden.

Link zum Artikel der Kommune 21

Link zu einer Übersicht über die bisherigen Bürgerhaushaltsverfahren in Hilden

Wir gratulieren der Stadt Hilden zu 11 Jahren Bürgerhaushalt!

[mehr]

 

Bürgerhaushalt Monheim

Die Stadt Monheim am Rhein nahm von November 2000 bis Juni 2004 an dem von der Bertelsmann Stiftung und dem Innenministerium NRW initiierten Modellprojekt „Kommunaler Bürgerhaushalt“ teil.

Das Projekt setzte sich zum Ziel, ein Verfahren zur Bürgerbeteiligung bei der Haushaltsaufstellung zu entwickeln, praktisch erproben und zu dokumentieren. Aufbauend auf diesen Erfahrungen sollte der kommunale Haushalt bürgernäher und besser verständlich gemacht werden. Neben Monheim nahmen die Städte Castrop Rauxel, Emsdetten, Hamm, Hilden und Vlotho an diesem Projekt teil.

In Monheim gab es zwischen 2000 und 2004 Aktivitäten folgende zum Bürgerhaushalt: Neben einer Borschüre wurden in den ersten beiden Jahren zentrale Bürgerforen durchgeführt, ab 2003 dezentrale Veranstaltungen, in denen vor Ort das Budget bzw. die Etatplanung erklärt wurde. So wurde zum Beispiel in der Feuerwehr die Etatplanung für den Feuer‑ und Rettungsdienst informiert. Vorschläge der Bürger/innen wurde vor Ort eingesammelt. Nach Abschluss des Pilotprojektes hat es Monheim offensichtlich keine weitere Atktivitäten mehr gegeben. In dem Bericht von Anke FRICKE „Immer mehr Kommunen setzen auf den Bürgerhaushalt – Bürger bestimmen Stadtausgaben“ mit (WDR.de) konnten wir einen Abschnitt zu Monheim finden:

Monheim hat sich dagegen wieder vom Bürgerhaushalt verabschiedet. „Der personelle Aufwand stand in keinem Verhältnis zum Ergebnis“, sagt Michael Hohmeier, Pressesprecher der Stadt. Monheim hat Infobroschüren verteilt, Ortsbesichtigungen organisiert und Bürger persönlich angeschrieben. Die Resonanz unter den 44.000 Einwohnern war gering. „Wir waren glücklich, wenn 20 Leute zu unseren Informationsveranstaltungen kamen“, erklärt Hohmeier. Die erhofften Sparvorschläge seien ausgeblieben. Daher gab es auch keinen Protest, als Monheim den Bürgerhaushalt wieder abschaffte.

Ob die erwähnte „geringe Resonanz“ bei den Bürgern und Bürgerinnen auf Desinteresse zurückzuführen ist, oder vielmehr auf die von den Bürgerinnen und Bürgern interpretierte geringe Bedeutung des Verfahrens und die daraus abgeleitete geringe Möglichkeit, Einfluss auf Politik und Verwaltung nehmen zu können, kann hier nicht beantwortet werden.

[mehr]

 

Monheim (PLZ 40789)

Standortdaten

Stadt/Kommune

Name: Monheim

Postleitzahl: 40789

Status: Diskussion


[mehr]