In Plettenberg werden seit 2006 die Bürgerinnen und Bürger über den kommunalen Haushalt informiert und beteiligt. Laut der der Broschüre Kommunaler Bürgerhaushalt 2007 [PDF] >>> wurden im Jahr 2006 Fragebögen zur Beteiligung eingesetzt. 2007 wurden zusätzlich 2 Veranstaltungen angeboten, ein Bürgerforum zum Thema „Straßen, Brücken und Kanäle“ mit anschließendem Rundgang
durch den Baubetriebshof und eine „Bustour durchs Stadtgebiet“ in der verschiedene Baumaßnahmen in der Stadt präsentiert wurden.

Auf den Internetseiten finden sich leider keine Informationen zu den zurückliegenden (und aktuellen?) Bürgerhaushalten. Es ist daher auch nicht ersichtlich, wie die Rechenschaftsphase, wie die Beratung der Bürgerbeteiligungsergebnisse in den politischen Gremien und das Feedback an die Bürgerschaft gestaltet wurde.

In der Broschüre heißt es zum Sinn und Zweck des Bürgerhaushaltes:

Wir hoffen, damit mehr Transparenz zu schaffen und möchten Ihnen als Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt die Möglichkeit geben, sich aktiv zu beteiligen.

Auch das Statement des Bürgermeisters Klaus Müller auf seiner Internetseite zum Sinn und Zweck des Bürgerhaushaltes in Plettenberg ist vielversprechend:

Ich trete wie schon in meiner Zeit als Kämmerer der Stadt Plettenberg massiv für eine vorausschauende und verantwortungsbewusste Finanzpolitik ein. Nur eine solide Finanzpolitik eröffnet einem Gemeinwesen die notwendigen Spielräume. Im Interesse unserer Stadt werde ich auch als Bürgermeister für die entsprechende finanzielle Kompetenz und Transparenz sorgen.

Aber die Transparenz der Finanzen darf nicht nur ein Privileg der Politik sein. Die Bürgerschaft, die ja letztlich mit ihrem Steueraufkommen für die finanziellen Spielräume sorgt, sollte künftig mit einbezogen werden. Der „Kommunale Bürgerhaushalt“ bietet, wie die Erfahrungen einiger Modellkommunen belegen, die Chance, die Einwohner für die Finanzen ihrer Stadt zu interessieren, zu beteiligen und auch durch konkrete Anregungen im weitesten Sinne mitgestalten zu lassen. Ich halte deshalb dieses Modell auch für unsere Stadt und damit für unsere Bürgerinnen und Bürger für erstrebenswert. Es wird außerdem dazu beitragen, der Politikverdrossenheit – zumindest auf kommunaler Ebene – entgegen zu wirken, weil Entscheidungsprozesse der Politik und der Verwaltung im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern verständlich und für alle nachvollziehbar gemacht werden können.

Sobald uns weitere Informationen zu Plettenberg vorliegen, werden wir Sie hier darüber informieren. Falls Sie weitere Informationen haben, dann machen Sie doch bitte von der Kommentarfunktion gebrauch oder senden uns eine E-Mail.

Lesen Sie auch den Beitrag aus Der Westen vom 25.4.2007 >>>

Stadt/Kommune

Name: Plettenberg

Postleitzahl: 58840

Status: Einführung