Riedstadt: Bürgerbeteiligung ja, aber wie?
Zumindest in diesem Punkt herrschte bei der Riedheimer Podiumsdiskussion der Bürgermeisterkandidaten Einigkeit: Alle wollen mehr Transparenz in der Politik und ein besseres Einbeziehen der Bürger in Veränderungsprozesse in Riedstadt, berichtet Echo Online in einem Artikel. Negativbeispiele wie Stuttgart 21 und die Proteste nach der Schließung des Crumstädter Schwimmbads zeigten, wie wichtig eine Rückkopplung an die Bürger bei politischen Entscheidungen sei. Uneinigkeit herrscht allerdings im Hinblick auf die Umsetzung.
Das Instrument des Bürgerhaushaltes wird von den Kandidaten zumindest als eine Möglichkeit gesehen, Transparenz zu schaffen und den Bürger einzubeziehen. Eine Einführung bedarf aber einer intensiven Vorbereitung und daher einer langen Vorlaufzeit; zusätzlich erschwert werde die Umsetzung durch die Hessische Gemeindeordnung, nach der nur das Parlament den Haushalt beschließen dürfe. Werner Amend, unabhängiger Bürgermeisterkandidat, betrachtet die Zurückhaltung mit Skepsis: „Für mich ist das Drückebergerei von Politikern.“
Link zum vollständigen Artikel bei Echo Online
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