Manipulationsvorwürfe in Schöneiche
In Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt wurden auf der Schöneichener Gemeindeseite Haushaltsvorschläge zur Abstimmung gestellt. Rund 3000 Personen haben sich bisher an der Abstimmung beteiligt – der Fachbeirat schätzt die bisherigen Ergebnisse allerdings als nicht verwendbar ein, da die Abstimmung manipuliert wurde, so heißt es in einem Artikel auf Die-Mark-Online.
Jeder Bürger konnte bei der Abstimmung jeweils fünf Punkte auf die gesammelten Haushaltsvorschläge verteilen. Etliche Mitglieder des Beirates hätten herausgefunden, dass Mehrfachabstimmungen möglich seien. Das Vordach des Hahnemann-Hauses sei sogar in kürzester Zeit von 0 auf über 4000 Punkte geschnellt, so Beiratssprecher Wolfgang Ziegler, berichtet Die-Mark-Online. Der Bürgermeister Heinrich Jüttner äußerte sein Bedauern über ein solches Vorgehen, Stefan Brandes von der AG Bürgerhaushalt räumte ein, dass das Abstimmungsverfahren auf der Gemeindeseite tatsächlich nicht wirklich sicher gewesen sei. Ob die Ergebnisse deswegen wertlos seien, bezweifelt er allerdings.
Bei der Abschlussveranstaltung am 11. Oktober soll zusätzlich zu der online ermittelten Punkteliste nun eine Abstimmung vor Ort stattfinden. In den nächsten Jahren sollten neue Methoden überlegt werden, wie Manipulationen umgangen werden können: So könnte zufällig über das Einwohnermeldeamt ausgewählten Bürgern ein Abstimmungsbogen zugeschickt werden, heißt es in dem Artikel.
