Senftenberg: Bestimmen über Bürgerfonds
Mit einem interessanten Konzept startet Senftenberg dieses Jahr in den Bürgerhaushalt: Die Bürger können über sogenannte Bürgerfonds entscheiden, die auf neun Bürgerbezirke verteilt werden.
Jeder Ortsteil stellt einen Bürgerbezirk dar. Die Kernstadt wird in drei Bürgerbezirke aufgeteilt. Ab dem Haushaltsjahr 2012 wird für diese neun Bürgerbezirke ein Fondsbetrag von insgesamt 20.000 Euro bereitgestellt. Die Aufteilung der Fondsbeträge erfolgt in Anlehnung an die Einwohnerzahl oder Flächengröße, heißt es in der Informationsbroschüre zum Bürgerhaushalt.
Vorschläge können bis zum 15. Mai über ein Vorschlagsformular auf der Seite der Stadt eingestellt werden und die bisher eingegangenen Vorschläge können ebenfalls auf der Seite eingesehen werden. Über die Umsetzung der Vorschläge entscheidet jeder Bezirk eigenständig in einer Bürgerversammlung nach Abschluss des Verfahrens.
Passend zum Start des Bürgerhaushaltes finden in den verschiedenen Bürgerbezirken erste Bürgerversammlungen statt, in denen die Bürger sich über das Verfahren informieren können. Außerdem werden in den Versammlungen die sogenannten Bezirksvorstände gebildet, die aus jeweils vier Mitgliedern bestehen und für die Kommunikation innerhalb der Bürgerbezirke zuständig sein sollen.
Das Senftenberger Verfahren soll perspektivisch zu einem klassischen Bürgerhaushalt ausgeweitet werden: In den folgenden Jahren soll neben den Bürgerfonds das Bürgervorschlagsrecht eingeführt werden. Dabei reichen die Bürgerinnen und Bürger ihre Vorschläge für das kommende Haushaltsjahr ein, die dann nach Entscheidung der Stadt‑ verordnetenversammlung ggf. in die Haushaltsplanung des kommenden Jahres einbezogen werden.
Quellen:
