Stolberg (PLZ 52222)
Standortdaten
Stadt/Kommune
Name: Stolberg
Postleitzahl: 52222
Status: Information
Stolberg
Stolberg auf dem Weg zum Bürgerhaushalt
Laut Aachener Zeitung war der Bürgerhaushalt in Stolberg schon lange eine beschlossene Sache, die tatsächliche Durchführung gestaltete sich aber schwierig. Jetzt wurde eine Einigung gefunden: Stolberg stellt Haushaltsinformationen im Internet zur Verfügung.
Appetitlich aufbereitet und proportioniert in gaumengerechte Stücke sei der Haushaltsplan nun laut der Aachener Zeitung. Wie gut aufbereitet die Portionen tatsächlich sind, steht aber zur Frage: Neben generellen Informationen zum Haushalt können die Bürger PDF-Dateien zum Ergebnisplan, Finanzplan und einzelnen Teilplänen, sowie Dokumente zu den freiwilligen Leistungen der Stadt, den Investitionsplan und das Haushaltssicherungskonzept runterladen – zum größten Teil mehrseitige Tabellen, die für die meisten Bürger wohl weiterhin schwer verständlich sind. Ob die erwünschte Transparenz und Zugänglichkeit damit tatsächlich erreicht wird, ist daher anzuzweifeln.
Das erklärte Ziel des Verfahrens sei laut Aachener Zeitung vor allem die Haushaltssicherung, denn die finanzielle Lage sei prekär. Dementsprechend seien vor allem Spar‑ und Einnahmevorschläge von den Bürgern gefordert. Leider bietet die Stadt keine Konsultation an. Die Bürger können sich laut Informationen der Stadt Stolberglediglich per Mail oder persönlich mit ihren Konsolidierungsvorschlägen an die Stadt richten, was erfahrungsgemäß. Vorschläge, die bis zum 31.08. bei der Stadt eingehen, werden dem Rat im September zur Beratung vorgelegt. Unabhängig davon sollen die Stolberger Bürger aber ab sofort durchgehend die Möglichkeit haben, Vorschläge zum Haushaltsverfahren abzugeben. Als eigenständiges Dialogangebot kann dieses Vorgehen allerdings nicht gewertet werden.
Link zum vollständigen Artikel der Aachener Zeitung
Link zum Bürgerhaushalt der Stadt Stolberg
Aufgrund der mangelnden Transparenz und der fehlenden Dialogmöglichkeiten kann das momentane Angebot der Stadt Stolberg nicht als Bürgerhaushaltsverfahren gewertet werden. Es bleibt zu hoffen, dass das Verfahren in den nächsten Jahren ausgeweitet und überarbeitet wird. Der Status der Stadt Stolberg wird zunächst mit „I“ wie „Information“ fortgeführt.
Stolberg: Bürgerhaushalt einstimmig angenommen
Am Dienstag wurde es entschieden: Die Stadt Stolberg wird im kommenden Jahr die Bürger über eine Internetplattform an der Haushaltsplanung beteiligen. Ein mögliches Vorbild soll auch hier die Stadt Solingen sein, heißt es in einem Artikel der Aachener Zeitung.
Der Rat hatte zwar den Antrag zwar einstimmig angenommen, kritische Stimmen und Diskussionen gab es aber trotzdem: Kämmerer Wolfgang Zimdars hat in der entsprechenden Vorlage den Passus eingebaut, dass «Vorschläge, die zu Mindereinnahmen oder Mehrausgaben führen, keine Chance auf Realisierung» haben. Das sorgte vor allem bei Mathias Prußeit von den Linken für Unstimmigkeiten: «Wenn Pfiffigkeit und Kreativität gefragt sind, sollten wir das Projekt nicht von vornherein berschränken. Der Bürger ist ja nicht dumm und kennt die Haushaltslage.» Die Skepsis des Kämmerers stieß bei der CDU und SPD-Fraktion widerum auf Kritik, Zimdars betonte aber, dass man bei den Bürgern «keine Illusionen wecken sollte».
Link zum vollständigen Artikel der Aachener Zeitung
Wir haben Stolberg mit dem Status „B“ wie Beschluss in unsere Karte aufgenommen. Über das weitere Verfahren in Stolberg werden wir berichten.
