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Strausberg (PLZ 15344)

Redaktion — Thu, 25 Aug 2011 10:56:14 +0000

Standortdaten

Stadt/Kommune

Name: Strausberg

Postleitzahl: 15344

Status: Einführung

Strausberg: Bürgerhaushalt eingeführt

Redaktion — Wed, 20 Jan 2010 15:28:48 +0000

Auch die Kommune Strausberg hat in Zeiten knapper Kassen einen Bürgerhaushalt eingeführt. Vorschläge können seit Januar 2010 über verschiedene Kanäle eingegeben werden. Auf der Seite der Stadt kann man sich über Ablauf und Zeitplanung für die Bürgerbeteiligung am Haushalt informieren. Zur Zielsetzung gibt die Kommune folgendes an:

Der Bürgerhaushalt soll aufgrund der aktiven Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger an der Haushaltsplanung und Haushaltskontrolle einen effizienteren und effektiveren Einsatz der Ressourcen bewirken, insbesondere sollen die nur begrenzt verfügbaren Mittel aufgrund sorgfältiger Prioritätenabwägung und den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger entsprechend eingesetzt werden.

Informieren und beteiligen sollen sich die Bürger laut Stadt so:

Die Mitwirkung der Bürger erfolgt durch:
* das Studium der Informationen der Stadtverwaltung zu Inhalt und Stand der Haushaltsplanung
* das Einbringen von Vorschlägen via Internet, Stadtteilkonferenz und in Schriftform
* Werbung von Unterstützern für die/den Vorschlag und Priorisierung der Vorschläge im Internet und auf den Stadtteilkonferenzen in Vorbereitung der Erstellung einer „Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger“.
* Die Teilnahme an der repräsentativen Haushaltebefragung zur abschließenden Aufstellung der „Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger“
* Die Mitarbeit in der Lenkungsgruppe/Redaktionsteam.

Den Status von Strausberg haben wir in unserer Karte von „D“ wie Diskussion in „E“ = Einführung geändert.

Seite des Bürgerhaushalt Straußberg >>>

Strausberg: Einführung eines Bürgerhaushaltes von mehreren Fraktionen befürwortet

Redaktion — Wed, 01 Jul 2009 15:19:42 +0000

In der Kommune Strausberg in Brandenburg (26 000 Einwohner) wird die Einführung eines Bürgerhaushaltes von mehreren Parteien befürwortet. Sowohl CDU, Die Linke und als auch die Piratenpartei sprechen sich für Bürgerbeteiligung am Haushaltsplanverfahren aus.

Für den CDU-Stadtverband war die Einführung eines Bürgerhaushalts eines der Ziele im Wahlprogramm 2008:

Mit der von uns angeregten Einführung des Bürgerhaushalts wird ein höheres Maß an Transparenz bei finanziellen Entscheidungen erreicht und das Mitspracherecht der Strausberger Einwohner verbessert.

Auch die Partei Die Linke hat das Thema Bürgerhaushalt im Wahlkampf thematisiert:

DIE LINKE in Strausberg ist zu den Kommunalwahlen mit dem Ziel angetreten die lokale Demokratie zu erweitern. Dazu hat sie vorgeschlagen einen Bürgerhaushalt in unserer Stadt einzuführen.

Auf der Seite der Piratenpartei ist nun folgendes zu lesen:

Nun war ja letztens die zweite Sitzung der Arbeitsgruppe zum Bürgerhaushalt hier in Strausberg. Da wir uns nun darauf geeinigt haben, einen Bürgerhaushalt bereits im Jahr 2010 einzuführen, müssen wir uns entsprechend beeilen. Denn das bedeutet, dass wir den Bürgerwillen zum Ende das Jahres abgefragt und für eine Haushaltsabstimmung vorbereitet haben müssen.

Möglicherweise ist die Einführung eines Bürgerhaushaltes für Strausberg also schon beschlossen. Wir fragen nach und informieren Sie an dieser Stelle. Strausberg erhält in der Karte den Status „D“.