Thüringer Landtag
die-news.de (20.11.2007)
„Porto Alegre in Thüringen – Bürgerhaushalte ist das Thema des 9. Kommunalen Agenda-21-Tages“
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Link zur Pressemitteilung aus dem Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt

Grossbreitenbach
freies wort (03.11.2007, Klaus-Ulrich Hubert)
„Ehrenbürgerschaften und Bürgerhaushalt“
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freies wort (28.04.2007, Klaus-Ulrich Hubert)
„Stadtrat und direkte Demokratie: Ernste Gespräche und freudiges Mitwirken?“
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freies wort (24.03.2007, Klaus-Ulrich Hubert)
„Gute Aussichten: Vom Turm und auf sagenhafte Förderung: Bürgerhaushalt noch vertagt“
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Suhl
freies wort (17.10.2007, ru)
„Interesse am Suhler Haushalt fast null“
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freies wort (04.09.2007, Heike Hüchtemann)
„Bürgerbeteiligungshaushalt: Eher Prozess als Ergebnis. Ein Schritt zu Transparenz und Dialog“
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Westhaushen
freies wort (04.09.2007, Katja Semleit)
„Westhausen ist mehr als ein hübsches Dorf: Zukunftsideen und Dinge, die den Westhäusern auf den Nägeln brennen, sind gefragt“
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Laut Auskunft von Finanzdezernent Erik Reigl nahmen bis zum 17. Oktober 2007 nur 26 Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit wahr und brachten ihre Vorschläge für den Haushalt 2008 ein (freies Wort, 17.10.2007).

Ein Informationsangebot …
Seit Anfang September liegt die 28-seitige Bürgerhaushaltsbroschüre an den Pforten beider Rathäuser aus – derzeit noch in fast vollständiger Auflage. Im Internet hat die Finanzverwaltung einen Fragebogen zum Bürgerhaushalt geschaltet, wo die Bürgerinnen und Bürger ihre Wünsche zur Ausgestaltung des Bürgerhaushaltsverfahrens äußern können. Beispielsweise wird gefragt, wie sehr sie sich für stadtpolitische Themen interessieren, welche Themen in einem Bürgerhaushaltsverfahren diskutiert werden sollten, inwieweit sie bereit wären, sich in einem Beteiligungsverfahren zum Haushalt einzubringen oder welche Veranstaltungsform sie favorisieren würden.

… mit Medienbrüchen
Weitere Informationen hält die Suhler Internetpräsens leider nicht bereit. Eine Suche nach dem Schlagwort „Bürgerhaushalt“ blieb erfolglos, „Bürgerbeteiligungshaushalt“ führte zu einer Pressemeldung und einem Link zum Online-Fragebogen. Die Haushaltsbroschüre ist nicht über die Webseite abrufbar.

Ein erster Lösungsansatz für mehr Beteiligung könnte darin liegen, auch die Haushaltsbroschüre online verfügbar zu machen. Sie würde die Beantwortung der im Online-Fragebogen gestellten Fragen erheblich vereinfachen. Erst beim Rathaus vorbei gehen zu müssen könnten viele Interessierte als zu umständlich erachten.

Und wie weiter?
Erste Ideen der Mitglieder des Finanzausschusses, wie mit dem geringen Interesse der Bürgerinnen und Bürger umgehen sollten reichten von der öffentlichen Diskussion des Haushaltes mit den BürgerInnen (Reiner Miersch, Die Linke) bis zur Fokussierung der zur Debatte stehenden Themen (Finanzdezernent Reigl). Insbesondere die Mittelverwendung bei Investitionen sei dabei sehr wichtig und solle unbedingt in den Themenkatalog aufgenommen werden (Peter Hornschuch, Aktiv für Suhl) (freies Wort, 17.10.2007).

Wie auch immer die Suhler Verwaltung weiter vorgehen wird, die Bereitstellung aller verfügbaren Informationen im Internet ist sicherlich eine Grundvoraussetzung dafür, dass der Online-Fragebogen stärker genutzt und die Suhlerinnen und Suhler mehr Interesse an einer Beteiligung in der Haushaltsdebatte zeigen.

Die Stadt Suhl hat einen „Lesbaren Haushalt“ erstellt, der auf 32 Seiten einen Überblick über die verschiedenen Haushaltsposten gibt. Die Broschüre stellt nicht nur Ausgaben und Einnahmen gegenüber, sondern benenn auch die Leistungen die von der Kommune mit den jeweiligen Geldern finanziert werden, beispielsweise freiwillige und Pflichtaufgaben.

Derzeit ist im Internet ein Online-Fragebogen geschaltet. Bis zum 30. November sind die BürgerInnen auffordert, ihr Interesse an einem Bürgerhaushaltsverfahren einzuschätzen und Wünsche zur Gestaltung zukünftiger Beiteiligungsverfahren zu äußern. Ausgehend von den Ergebnissen der Fragebogenauswertung möchte die Verwaltung über die Durchführung von Informations‑ und Beteiligungsveranstaltungen zu entscheiden.

Stadt/Kommune

Name: Suhl

Postleitzahl: 98527

Status: Einführung