Bürgerbeteiligungshaushalt Erfurt (Fortsetzung)
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Öffentlichkeitsarbeit
Intensive Öffentlichkeitsarbeit begleitete die Informations‑ und die Konsultationsphase. Pressekonferenzen, weitere Vortragsveranstaltungen, die Nutzung des städtischen Amtsblattes und ein eigener Internet Auftritt vervollständigten das Konzept des ersten Jahres. Sobald es etwas zu berichten gab wurde in Presse, Radio und Fernsehen kritisch aber sehr wohlwollend und umfangreich berichtet. Entsprechend dieser für die bisherige Lokale Agenda 21 Arbeit sehr umfangreichen Öffentlichkeitsarbeit war mit mehr als den tatsächlich an den Veranstaltungen teilnehmenden Bürgern gerechnet worden. Sehr gut angenommen wurde das Internet. Im Zeitraum vom 15.06. bis 30.11.2007 wurden ca. 12.800 Besucher registriert und die Broschüre über 3.000-mal heruntergeladen.
Rechenschaft
Nach Beschluss des Haushaltes am 19. Dezember 2007 und seiner Genehmigung wird der Oberbürgermeister per Brief an jeden Einreicher von Vorschlägen im Frühjahr 2008 darüber Rechenschaft ablegen, welche Vorschläge Mehrheiten gefunden haben und in den Haushalt 2008 aufgenommen werden konnten bzw. welche nicht oder erst zu einem späteren Zeitpunkt realisierbar sind.
Der Erfurter Bürgerbeteiligungshaushalt 2009
Aus den Erfahrungen der geringen Beteiligung der Erfurter Bürgerinnen und Bürger an den Informationsveranstaltungen legte die Arbeitsgruppe fest, die Informationsphase für den Bürgerbeteiligungshaushalt 2009 mit der Konsultationsphase komprimiert in den Herbst zu legen. Es ist vorgesehen, die Broschüre mit den Daten des Haushaltplanentwurfes 2009 im Oktober 2008 zu drucken, um mit der Erfurter Bürgerschaft noch direkter gleich an den aktuellsten Finanzplänen diskutieren zu können. In diesem Zeitrahmen werden auch die Informationsveranstaltungen stattfinden, wobei über die Volkshochschule, Stadtverwaltung und per Internet auch im Vorfeld der Diskussion Informationen zum Verfahren und Methodik des städtischen Haushaltes angeboten werden. Um mehr Beteiligung bei den Erfurter Bürgerinnen und Bürgern zu erreichen, ist für den Erfurter Bürgerbeteiligungshaushalt 2009 geplant, an 1.000 zufällig ausgewählte Bürger die Broschüre mit den Einladungen zu den Foren zu versenden. Dies wird auch unter dem Gesichtspunkt einer ausgewogeneren gesellschaftlichen Basis der Beteiligung der Bürgerschaft vorgenommen, um den Vorwurf, es beteiligen sich immer die „üblichen Verdächtigen“ zu begegnen.
Ausblick
Entwickelt sich der Bürgerbeteiligungshaushalt in Erfurt ein Stück annähernd zur in Porto Alegre und einigen anderen europäischen Städten schon erreichten Qualität und Quantität der Beteiligung, erhofft sich auch die Stadt Erfurt eine Stärkung der lokalen Demokratie, des zivilgesellschaftlichen Engagements und auch Konsolidierungseffekte. Insbesondere das Expertenwissen des Bürgers in seinem direkten Lebensumfeld im Zuge des gravierenden Wandels der Stadt wird sicherlich auch für Politik und Verwaltung zu ganz unverhofften Ergebnissen, aber auch eigenen Lernerfahrungen führen.
Wird der Bürgerbeteiligungshaushalt in den nächsten Jahren gut angenommen, so ist über die Einführung eines geeigneten „Votingverfahrens“ von Seiten der beteiligten Bürgerschaft nachzudenken, um so eine Vorauswahl der besten Vorschläge zu treffen und Stadtrat und Verwaltung nicht mit hunderten Anregungen „lahmzulegen“. So geschehen im Berliner Bezirk Lichtenberg, im Kölner Bürgerhaushalt oder bei der Beteiligung zum Haushalt in der Stadt Bergheim.
Interessiert beobachtet Erfurt die ersten Erfahrungen anderer Städte zu Stadteilhaushalten oder die Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen in Form von Schülerhaushalten oder ähnlichem. Insbesondere unter diesen Gesichtspunkten ist das voneinander Lernen der Kommunen im europäischen/weltweiten Kontext – bench learning – auf der Grundlage von breiten Analysen auch Mut machend zu einem Ausprobieren
