Thüringen

 

Vorrang für Soziales und Abbau der Schulden

Quelle: Ostthüringer Zeitung: www.otz.de.
Datum: 30. Oktober 2007

Mit der ersten Bürgerversammlung am vergangenen Montag, 29.10.2007 begann das Bürgerhaushaltsverfahren 2007 im thüringischen Jena. Rund 40 Interessierte kamen zur Premiere mit dem Thema „Verschuldung und Schuldenabbau“ in den Plenarsaal des Jenaer Rathauses.

„Nach einer Begrüßung durch Bürgermeister Frank Schenker folgte ein kurzer Vortrag durch den Leiter des Fachbereiches Finanzen, Dr. Götz Blankenburg, zum aktuellen Stand der Haushaltsplanung 2008. […]

Die sich anschließende rege Diskussion, an der sich auch die Ehrenamtliche Beigeordnete Karin Kaschuba beteiligte, wurde durch den Moderator Gunnar Poschmann geleitet. Im Ergebnis der Veranstaltung nahmen insgesamt 35 Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit wahr, mit zu entscheiden, in welchem Bereich die eingesparten Mittel aus dem Schuldenabbau mit höchster Priorität eingesetzt werden sollen.“

Nach diesem gelungenen Auftakt finden noch zwei weitere Veranstaltungen zu folgenden Themen statt:

Montag, 05.11.2007 „Familienpolitik, Kinder‑ und Jugendarbeit“
Montag, 12.11.2007 „Stadtentwicklung“

Weitere Informationen erhalten Sie unter www.jena.de/buergerhaushalt

Lesen Sie den Originalartikel in der Online-Ausgabe der Ostthüringer Zeitung: www.otz.de.

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Donnerstag, 1.11.2007 von Nils Zierath

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Premiere für den Erfurter Bürgerbeteiligungshaushalt: Auftaktveranstaltung am 10. Oktober 2007

Quelle: Radio F.R.E.I.
Datum: 10.10.2007

Mit einer Auftaktveranstaltung im Haus der Sozialen Dienste beginnt am heutigen Donnerstag, 10. Oktober 2007 um 18:00 Uhr die öffentliche Konsultationsphase des ersten Erfurter Bürgerhaushalts. Die Mitglieder von Stadtrat und Stadtverwaltung informieren über das Finanzvolumen, das der Stadt Erfurt im kommenden Jahr zur Verfügung steht. Im wird in drei zeitgleichen Veranstaltungen über die Verwendung der Mittel beraten. Von 18 bis 20 Uhr werden die Themen
-Soziales, Gesundheit und Jugend
-Sicherheit und Ordnung sowie
-Stadtentwicklung, Umwelt, Bau und Verkehr diskutiert.

Bis zum 30. Oktober haben alle Erfurter und Erfurterinnen die Möglichkeit, eigene Vorschläge und Ideen zur Gestaltung des städtischen Haushalts 2008 einzubringen. Alle Vorschläge sollen „ungefiltert“ den vier Stadtratsfraktionen übergeben werden. Die Fraktionen entscheiden darüber, welche Vorschläge sie als Antrag in die Haushaltsdebatte einbringen werden. Die abschließende Entscheidung über den Haushalt verbleibt – nach den Haushaltsberatungen – beim gewählten Stadtrat. Somit werden nur mehrheitsfähige Vorschläge in den Haushaltsentwurf eingebracht und Mitte Dezember mit dem Haushalt verabschiedet werden.

Lesen Sie den Originaltext auf http://www.radio-frei.de.

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Freitag, 12.10.2007 von Nils Zierath

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Wer fragt der führt: Online-Fragebogen zur Vorbereitung eines Bürgerhaushalts in Suhl

Zur Vorbereitung ihres ersten Beteiligungsverfahren zur Haushaltsaufstellung hat die Stadt Suhl auf ihrer Webseite einen Online-Fragebogen geschaltet. Bis zum 30. November sind die Bürgerinnen und Bürger der Stadt auffordert, ihr Interesse an einem Bürgerhaushaltsverfahren einzuschätzen und Wünsche zur Gestaltung zukünftiger Beiteiligungsverfahren zu äußern. Ausgehend von den Ergebnissen der Fragebogenauswertung möchte die Verwaltung über die Durchführung von Informations‑ und Beteiligungsveranstaltungen zu entscheiden.

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Dienstag, 2.10.2007 von Nils Zierath

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Jenaer sollten Chance zum Mitreden nicht vertun

Quelle: Ostthüringer Zeitung online
Datum: 07.08.2007

Fragebogen-Aktion zum Bürgerhaushalt Jena (OTZ). Mit dem Bürgerhaushalt sollen die Jenaer künftig mehr Mitsprache bei wichtigen kommunalpolitischen Entscheidungen bekommen.

Sie sollen mitbestimmen können, in welchen Bereichen vorrangig Geld ausgegeben und wo in der Stadt mehr als bisher gespart werden sollte. Um den Bürgern dafür das nötige Fachwissen zu vermitteln, wurde eine Broschüre erarbeitet und an rund 3100 Haushalte verschickt. Ihr lag ein Fragebogen bei, auf dem die Jenaer ihre Wünsche und Anregungen zur Geldverwendung in der Stadt eintragen können.

Diese Fragebogen sollten eigentlich bis 14. August an die Stadtverwaltung zurückgesandt werden. Bisher sind dort jedoch nur wenige hundert Antwortbogen eingegangen.

„Wir möchten die Jenaer auffordern, ihre Chance zum Mitreden nicht zu verschwenden, sondern uns möglichst schnell die Fragebogen zurückzusenden“, sagt Finanzdezernent Frank Jauch.

[…]

Lesen Sie den Originalartikel auf www.otz.de

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Donnerstag, 9.8.2007 von Nils Zierath

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Landkreis Greiz: „Mit Bürgerhaushalt abgeblitzt“

Aus TLZ.de – Gera:
Von Kathrin Schulz,
Greiz/26.06.2007:

Die Fraktion der PDS/Die Linke ist gestern Abend im Kreistag mit ihrem Antrag auf Einführung eines Bürgerhaushaltes abgeblitzt.

Die überwiegende Mehrheit der Kreistagsmitglieder sprach sich gegen den Vorschlag aus und folgte damit der Bitte der Landrätin Martina Schweinsburg (CDU) um eine „sinnvolle und pragmatische Entscheidung“.

Diana Skibbe (PDS/Die Linke) hatte den Antrag ihrer Fraktion auf einen Bürgerhaushalt als ein Instrument direkter Demokratie begründet. Auf diese Weise sollen die Bürger über Ziele und konkrete Projekte im Landkreis mitreden, können Prioritäten setzen und mehr Transparenz erreichen. Die Entscheidung über den Etat allerdings bleibe den Kreisräten überlassen. Skibbe räumt ein, dass der Arbeitsaufwand hoch sei, führt aber Erfahrungen aus Erfurt, Gotha oder Jena ins Feld. Die Bürger, so erläutert sie auf Nachfrage der Landrätin, sollen über die finanzielle Lage, die Handlungsmöglichkeiten und die Schulden informiert werden. Der Haushalt wird für die Bürger-Mitsprache aufbereitet. Natürlich werde man damit nicht die Pflichtaufgaben infrage stellen.

Peter Höfer (Pro Kommune) begrüßt den Bürgerhaushalt für die Kommunen sehr, dort mache er Sinn, doch im Landkreis sei der Einfluss zu gering, lehnt er den Antrag ab.

Auch Martina Schweinsburg (CDU) hat sich schlau gemacht: Die Förderperiode für den Bürgerhaushalt sei vor zwei Jahren ausgelaufen. Über einen Umfang von 4,2 Millionen Euro sei im Flächenlandkreis Greiz zu kommunizieren, was aus ihrer Sicht mindestens 20 Moderatoren beschäftige. „Die Vorlage des Etats“, so Schweinsburg, „ist meine Sache. Wie sie damit umgehen, ist ihre Sache.“

Karsten Halbauer (PDS/Die Linke) drückt tiefstes Bedauern darüber aus, dass der Kreistag „zum wiederholten Male Bürgerbeteiligung und Dialog“ ablehne. Zudem sehe er die 20-Mitarbeiter-Aussage sehr kritisch.

Link zur Originalquelle

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Dienstag, 26.6.2007 von Oliver Märker

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