Treptow-Köpenick

Berliner Bürgerhaushalte

Der Verwaltungsführer des Landes Berlin stellt auf seiner Seite Links zu allen Bürgerhaushalten in den Berliner Bezirken bereit. Allerdings gibt es momentan nur zum Bürgerhaushalt Lichtenberg, der sich noch bis zum 31.10.2008 in seiner Online-Beteiligungsphase befindet, umfassende Informationen und eine eigene Homepage.

Für die Stadtbezirke, Neukölln, Spandau und Treptow-Köpenick sind nur wenige Informationen zum Ablauf und zu den Ergebnissen der Bürgerbeteiligung online zu finden. Es ist nicht zu ersehen, ob die 2007 eingeführten Bürgerbeteiligungsverfahren auch in den nächsten Jahren weitergeführt werden sollen.

Die zentrale Säule der Rechenschaft ist bei diesen Bürgerhaushalten noch nicht ausreichend verwirklicht. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf führt seinen Bürgerhaushalt für die Jahre 2010⁄2011 fort. Allerdings sind auch dazu bislang noch keine konkreteren Informationen im Internet zu finden. Wir werden nachfragen und Neuigkeiten an dieser Stelle veröffentlichen.

Charlottenburg-Wilmersdorf und Friedrichshain-Kreuzberg führten im Sommer 2008 nach der ersten Beteiligungsphase des Bürgerhaushaltes jeweils weitere Bürgerbeteiligungen zu geplanten Baumaßnahmen durch.

Karte
Die Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln, Spandau, Tempelhof-Schöneberg, Charlottenburg-Wilmersdorf und Treptow-Köpenick haben den Status E (Bürgerhaushalt wurde eingeführt) erhalten. Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf erhalten den Status F (hier wird der Bürgerhaushalt fortgeführt).

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Freitag, 24.10.2008 von Redaktion

Bürgerhaushalt Treptow-Köpenick

Bericht von Nils Zierath (August 2007)

Bürgerversammlung /Bildquelle

Information über Bürgerhaushalt:
Im Mai 2007 wurde mit einer Beilage (PDF ~ 850 Kbyte) zu der Monatszeitung Rathausjournal die Eckdaten des Bezirkshaushaltsplans 2007 zusammengefasst, textlich und grafisch für die BürgerInnen aufbereitet.

Beteiligungsinstrumente:
Der Eckwertebeschluss des Bezirksamtes für den Haushaltsplan 2008 wurde im Juni 2007 interessierten Bürgern des Bezirks erläutert und zur Diskussion gestellt.

Das Beteiligungsangebot wurde regional nach Sozialräumen organisiert, in denen je eine Bürgerversammlung für per Zufallsverfahren ausgewählte und geladene Bürgerinnen und Bürger stattfand:

Region 1 – Alt-Treptow, Plänterwald, Baumschulenweg, Johannisthal
Region 2 – Schöneweide, Köllnische Vorstadt/Spindlersfeld, Adlershof
Region 3 – Bohnsdorf, Altglienicke, Grünau, Schmöckwitz/Karolinenhof/Rauchfangswerder
Region 4 – Allende, Wendenschloß, Müggelheim
Region 5 – Dammvorstadt, Köpenick-Nord, Friedrichshagen, Rahnsdorf.

Die beteiligten BürgerInnen konnten zu zwei von fünf auswählbaren Bereichen des Haushalts 2008 Vorschläge machen:

– Förderung freier Träger der dezentralen Kulturarbeit
– Grünflächenunterhaltung
– Bauliche Unterhaltung – Schwerpunkt Tiefbau
– Jugendfreizeiteinrichtungen
– Honorarmittel der Volkshochschule
– Verbrauchsmittel für medizinische Zwecke

Welche der Vorschläge die Bezirksverordnetenversammlung berücksichtigen wird, soll auf einer weiteren Versammlung in jedem der Sozialräume dargelegt werden. Bis dahin finden Sie laufende Informationen auf dem Bezirksportal.

Reichweite:
Aus jeder der fünf Regionen wurden 500 BürgerInnen zufällig ausgewählt und eingeladen. Zusätzlich geladen waren die 84 BewohnerInnen, die bei der Bürgerbeteiligung 2005 Interesse an einer Teilnahme am Bürgerhaushalt erklärt hatten.

157 der zur Beteiligung Aufgeforderten meldeten sich zur Teilnahme am Bürgerhaushalt an, wobei tatsächlich nur 85 BürgerInnen an den Veranstaltungen teilnahmen. Dies entspricht einer Quote von 3,3 Prozent der Geladenen.

Von Seiten der Bezirksverwaltung nahmen die Bezirksbürgermeisterin Gabriele Schöttler, mehrere Stadträte, deren Amtsleiterinnen und Amtsleiter sowie die Serviceeinheit Personal und Finanzen und der Steuerungsdienst teil.

Wurde das internet eingesetzt?:
Zur Information über den Haushalt und Bürgerhaushalt
Internetseite des Bürgerhaushaltes Treptow-Köpenick >>>

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Samstag, 27.10.2007 von Nils Zierath

Tags: Treptow-Köpenick