Veranstaltung

 

10 Years On: Participatory Budgeting & the Big Society

Die Konferenz findet statt am

Dienstag, 9. November 2010, 10.00 bis 16:00 Uhr

in London, Westminster Central Hall.

Die Konferenz befasst sich mit dem Erfolg von Bürgerhaushalten der letzten 10 Jahre im Vereinigten Königreich und den Möglichkeiten zukünftiger Beteiligungen.

Aus der Ankündigung:

A one-day conference exploring how PB can be taken forward in the new political and economic climate. Topics covered will include how PB enhances commissioning, co-production and Total Place.

Speakers
Sergio Baierle, CIDADE, Porto Alegre, Brazil
Professor Gerry Stoker, Southampton University
Ed Cox, IPPR
Lord John Shipley, Former Leader of Newcastle City Council
Professor Jonathan Tritter, Warwick University

The programme will include a mixture of plenary and panel sessions with opportunities for genuine interaction, networking and debate. Full details of speakers and the programme will be available shortly.

Lesen Sie hier die vollständige Ankündigung mit Informationen zur Anmeldung und den Kosten der Konferenzteilnahme.

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Multimediakongress 2010 – „Gemeinsam die digitale Welt gestalten“

Der Kongress findet statt am

Donnerstag, 2. September 2010, ab 9:30 Uhr

im Wilhelm-Hack-Museum in Ludwigshafen.

Bei dem Multimediakongress treffen sich Entscheider aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft.

Aus der Ankündigung:

Das Internet wandelt sich, Netzwerke entstehen, Grenzen verschwinden, Menschen kommunizieren anders miteinander. Jetzt gilt es: Gemeinsam die digitale Welt zu gestalten. Der Multimediakongress 2010 hat sich dieses Thema gewählt, um zusammen mit Ministerpräsident Kurt Beck und Entscheidern aus den Kommunen, der Wirtschaft, den Hochschulen, aus Politik und Verwaltung über die neuesten Trends und Entwicklungen der Informationstechnologie und bei eGovernment zu informieren und die Einsatzmöglichkeiten zu diskutieren. Der Veranstaltungsort, das Wilhelm-Hack-Museum, bietet reizvolle Möglichkeiten, neue interaktive Formen der Kommunikation auszuprobieren. Die Stadt Ludwigshafen, geprägt durch ihre besondere Lage in der Metropolregion Rhein-Neckar, geht als gutes Beispiel voran und zeigt, wie grenzüberschreitende Zusammenarbeit möglich gemacht wird. Frau Dr. Eva Lohse, Oberbürgermeisterin der Stadt, Renate Pepper, Vorsitzende der Versammlung der LMK, Ministerialdirektor Jürgen Häfner im Ministerium des Innern und für Sport sowie Thomas Köhler, 1. Vorsitzender des IT-Forums Rhein-Neckar e.V. eröffnen die Runde interessanter Gespräche und Diskussionen zur Weiterentwicklung des innovativen IT-Standorts Rheinland-Pfalz . […]

Lesen Sie hier die gesamte Ankündigung des Kongresses.

Den Einladungsflyer mit Programmablauf als pdf-Datei können Sie hier abrufen.

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Workshop: Bürgerhaushalt und kommunale Zukunftsplanung – Mitsprache von Bürgern im digitalen Zeitalter

Der Workshop findet statt:

am 26. August 2010 von 14.30 bis 17:00 Uhr

während der Kommdienstage im TGO Wechloy, Marie Curie Straße 1, 26129 Oldenburg.

Aus der Ankündigung:

In Zeiten knapper werdender (öffentlicher) Kassen und zurückgehender Wahlbeteiligungen suchen Kommunen zunehmend nach “neuen“ Wegen, ihre Einwohner zu “reaktivieren“ und an der kommunalen Entscheidungsfindung zu beteiligen. Aber wie begeistert man unterschiedlichste Bürgergruppen, sich mit politischen Themen und Prozessen –wie dem Kommunalhaushalt auseinanderzusetzen‑ deren “Spaßfaktor“ schwer zu vermitteln ist?

Die Nutzung von Computersimulationen wie “SimCity“, von öffentlichen OpenSpace-Diskussionen und anderen Medien zur Einbindung von Bürgern und Unternehmern in kommunale Entscheidungsprozesse wird ebenfalls intensiv diskutiert. Beamte der Kommunalverwaltungen Oldenburg und Groningen berichten von ihren jüngsten Erfahrungen mit Bürgerpartizipation.

Zielgruppe
Der Workshop richtet sich an leitende Beamte von Kommunalverwaltungen und Politiker in deren Aufgabenbereich die Bürgermitsprache fällt. Dabei ist es ausdrücklich die Absicht, einen bereichs‑ und länderübergreifenden Erfahrungsaustausch zu fördern. Ziel dieses Austausches ist es, voneinander zu lernen, aber gemeinsam auch zu neuen Erkenntnissen und Herangehensweisen zu kommen, also Synergieeffekte zu erzielen.


Zu Flyer und Anmeldung >>>

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Tagung 24.-26.09.2010: Die Zukunft der Bürgerbeteiligung

Veranstaltet von der Evangelischen Akademie Loccum und der Stiftung MITARBEIT findet im Rahmen des „Forum für Bürgerbeteiligung und kommunale Demokratie“ die Tagung „Die Zukunft der Bürgerbeteiligung: Herausforderungen – Trends – Methoden“ vom 24. bis 26. September in Loccum am Steinhuder Meer statt. Sie wendet sich an „Interessierte aus Bürgergesellschaft, Politik, Verwaltung und Wirtschaft, die eine bürgernahe, kommunale Demokratie mit gestalten wollen“.

„Annähernd 50 Jahre nach dem Start einer gesellschaftlichen Diskussion um mehr »Demokratie von unten« will das »Forum für Bürgerbeteiligung und kommunale Demokratie« eine Zwischenbilanz ziehen und fragen, wie es um die kommunale Bürgerbeteiligung in Deutschland derzeit steht. Wo befinden sich Hindernisse, wo Fallstricke und Selbstblockaden? Worin liegt aber auch die originäre Kraft der Bürgerbeteiligung, die Chancen eröffnet, Gesellschaft und Zukunft zu gestalten?

Expert/innen aus Bürgergesellschaft, Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft werden zusammen mit den Teilnehmer/innen darüber debattieren, welche Wege der Beteiligung in den nächsten Jahren beschritten, verbreitert oder völlig neu angelegt werden müssen.“

Zur Einladung und Anmeldung >>>

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Friedrich-Ebert-Stiftung in Starnberg: Bürgerbeteiligung durch Bürgerhaushalt

Quelle: SPD Ortsverein Starnberg

Auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung diskutierten Kommunalpolitiker mit Bürgerinnen und Bürgern in der Starnberger Volkshochschule über das Projekt „Bürgerhaushalt“ als neuen Weg der Bürgerbeteiligung. Dabei stellte Thomas Ködelpeter, Leiter der Ökologischen Akademie Linden, Konzepte sowie Praxisbeispiele aus dem In‑ und Ausland vor. Gerade in finanziell schwierigen Zeiten bietet sich die Bürgerbeteiligung bei der Aufstellung kommunaler Haushalten an. Bürger können sich im Vorfeld über die Haushaltslage informieren, konkrete Vorschläge machen und Prioritäten mitbestimmen. […]

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Infos zum Programm der Veranstaltungen finden Sie auf unserer Plattform >>>

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Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema Bürgerhaushalt in Starnberg

Eine Veranstaltung zum Thema:

Bürgerhaushalt – ein Instrument zur Beteiligung der Bürgerschaft an der Planung des kommunalen Haushalts
Konzept – Praxisbeispiele – Nutzen

findet am

08. Juni 2010
19:00 Uhr
in der vhs Starnberg
Bahnhofplatz 14
82319 Starnberg

statt.

Einladung und Anmeldung als PDF >>>

Hintergrundinformationen der FES zum Bürgerhaushalt von Martin Rüttgers „Bürgerhaushalt: Information, Partizipation, Rechenschaftslegung >>>

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Workshop zum Thema Bürgerhaushalt beim GRÜNEN-Tag in Hessen

19. Juni 2010, Opelvillen in Rüsselsheim

Mit Bürgerinnen und Bürgern den Haushalt diskutieren? „Unmöglich“ war zu Beginn die einhellige Meinung der kommunalen Experten. Dass es doch geht beweisen neben Großstädten wie Hamburg, Köln oder Freiburg auch kleinere wie Bannewitz (Sachsen), Bad Wildungen (Waldeck-Frankenberg) oder Groß-Umstadt (Darmstadt-Dieburg). Dabei werden durchaus unterschiedliche Wege beschritten.

Im Workshop wollen wir die Bausteine eines Bürgerhaushaltes und seiner Einführung betrachten, Querverbindungen zum „BürgerInnenhaushalt“ (Gender Budgeting) herstellen und die Frage diskutieren, wie „Sparen unter Bürgerbeteiligung“ aussehen kann.

Zur Anmeldung >>>

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Seminar im April 2010 „Mehr Mitverantwortung wagen“

Am 21. und 22. April 2010 findet in Berlin ein Seminar des Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) und Governance International zum Thema

Mehr Mitverantwortung wagen –
Bürgerschaftliches Engagement als Chance in
der Finanzkrise?

statt. Aus dem Programm:

Bei erkennbar drastisch abnehmenden Ressourcen im öffentlichen Sektor sind neue Lösungen gefragt, um das bisherige Leistungsniveau gerade im freiwilligen Bereich zu halten. Eine Chance wird darin gesehen, zusätzlich zu dem Fachwissen der Verwaltung auch Alltagswissen und die aktive Mitwirkung der betroffenen Bürger einzubeziehen. Dazu muss die Verwaltung nicht bei Null beginnen, denn in vielen Kommunen bestehen bereits Initiativen zur Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements. Zumeist handelt es sich jedoch um Beteiligungsinseln, die für sich stehen oder nur für Ehrenamt und Selbsthilfe aktivieren wollen.

Sie liefern für eine Mitverantwortung und belastbare Ergebnispartnerschaften noch keine greifbaren Zielbeiträge. Vor diesem Hintergrund sollen Strategien und Maßnahmen zur Einbindung von bürgerschaftlichem Engagement als partnerschaftliche Produktion von Leistungen und Verantwortung für Resultate dargestellt und anhand praktischer Beispiele und Veränderungsprojekten aus deutschen und europäischen Verwaltungen erörtert werden. Es werden beispielhafte Lösungswege aufgezeigt, wie

 – Plattformen für Information und Dialog mit Bürgerinnen und Bürgen aufgebaut werden können;

 – gemeinsam mit Bürgern Leistungen konzipiert und realisiert werden können, die an den Wirkungen ansetzen;

 – Bürgerinnen und Bürger in die aktive Bereitstellung von Leistungen eingebunden werden, um die
Mitverantwortung zu steigern und Kosten zu senken;

 – die Bereitschaft zu aktiver Koproduktion durch Bürgerinnen und Bürger unterstützt werden kann;

 – und wie sich Verwaltungen über kooperative Strategieprozesse und dezentralisierte Verantwortlichkeiten bürgernäher aufstellen können.

Das Programm als PDF zum Download >>>

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Tagung: Die Rolle der Bürgerinnen und Bürger in der Stadt der Zukunft

Die Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer veranstaltet die Tagung
„Die Rolle der Bürgerinnen und Bürger in der Stadt der Zukunft“ zu Ehren von Professor Dr. Helmut Klages. Zur Tagung, die vom 14. bis zum 16. April in Berlin stattfinden wird, heißt es:

Bürgerinnen und Bürger sind Wähler, Steuerzahler, Adressaten und Kunden des Verwaltungshandelns. Diese vielfältigen Rollen verändern sich mit dem Wandel des Staatsverständnisses und der Staatsaufgaben ebenso wie mit dem geänderten Selbstverständnis der Bürger. Weitere Themen der Tagung sind der demographische Wandel, die Finanzkrise sowie neue Beteiligungsformen durch moderne Informations‑ und Kommunikationstechniken.

Die Tagung wird auch das Thema Bürgerhaushalte anhand von Beispielen aufgreifen. Mehr Informationen zur Tagung und Programm >>>

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Mit Bürgerhaushalt Wandel erreichen – Internationaler Kongress zum kommunalen Bürgerhaushalt in Berlin

Pressemitteilung zum Internationalen Kongress zum kommunalen Bürgerhaushalt in Berlin der Bundeszentrale für Politische Bildung und der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt/InWEnt

Am 21. und 22. Januar 2010 diskutierten in Berlin über 160 internationale Experten und Praktiker aus 13 Ländern über den kommunalen Bürgerhaushalt. In vielen Teilen der Welt – etwa in Afrika und Südamerika – erweist sich der Bürgerhaushalt als erfolgreiches Instrument der Bürgerbeteiligung. Deutsche Kommunen scheinen bisher noch zögerlich zu sein. Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb, das Centre Marc Bloch und die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt/InWEnt gGmbH luden deshalb zum internationalen Erfahrungsaustausch ein. In Foren und Diskussionsrunden analysierten die Teilnehmer die verschiedenen Modelle und Instrumente des Bürgerhaushaltes und ihre Eignung für Deutschland.

Berichte von Bürgerhaushalten in Lateinamerika, Afrika, China, Kanada und Europa stießen bei den Vertretern aus deutschen Kommunen auf großes Interesse, auch wenn Instrumente oft nicht eins zu eins übertragbar sind. „Bestimmte Elemente, Instrumente und Erfahrungen des Bürgerhaushaltes können und sollen ausgetauscht, übernommen, revidiert und angepasst werden“, sagte Thomas Krüger, Präsident der bpb. „Der Bürgerhaushalt ist und kann ein erfolgreiches Beteiligungsinstrument für alle Bürgerinnen und Bürger werden; für Menschen mit Migrationshintergrund, Männer und Frauen, Jugendliche und Senioren.“

So fand beispielsweise ein in der senegalesischen Gemeinde Fissel praktizierter Bürgerhaushalt viel Beachtung und Anerkennung. „Afrika ist hier viel weiter als wir!“, stellte einer der Teilnehmer fest. Anita Reddy, Abteilungsleiterin der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt/InWEnt, SKEW, ergänzt: „Afrika ist ein Kontinent, der reich an sehr unterschiedlichen Beispielen des Bürgerhaushaltes ist. Das könnte in Zukunft zu neuen Modellen führen, in denen Demokratisierung als ein wesentliches Thema erfasst wird, die aber auch die Verteilung von Ressourcen, den Zugang zu Bildung, Wissen und politische Einflussnahme einbeziehen.“

Doch beim Bürgerhaushalt geht es um mehr als die Verteilung knapper Ressourcen: er mobilisiert Menschen zur Teilhabe an Demokratie, fördert soziale Gerechtigkeit, politische Bildung und Armutsbekämpfung. Wichtig ist dabei sowohl die Einbettung des Bürgerhaushaltes in ein nachhaltiges kommunales Beteiligungskonzept als auch die Transparenz des Verfahrens. Allerdings ist es schwierig, die gelungene Implementation sichtbar zu machen, denn die Wirkung eines Bürgerhaushaltes ist nur schwer messbar.

Angesichts vieler neuer Herausforderungen der Kommunen bietet sich der Bürgerhaushalt als Instrument an, um den Wandel mitzugestalten. „Wandel ist eine inhärente Eigenschaft des Bürgerhaushaltes, er inspiriert Menschen, etwas zum Guten zu verändern,“ bilanziert Josh Lerner von der New School for Social Research in New York. „Deshalb muss ein Bürgerhaushalt nicht perfekt sein: beginnen Sie einfach und verbessern Sie ihren Haushalt Jahr für Jahr.“

Die Veranstaltung war hierfür ein wichtiger Impulsgeber. Dr. Béatrice von Hirschhausen, Stellvertretende Direktorin des Centre Marc Bloch (cmb), sagt: „Ein spannender und anregender Kongress, der den nationalen und internationalen Erfahrungsaustausch befördern soll.“

Antworten, Ideen und Kontakte mit Experten, wie dem nationalen Netzwerk der Bürgerhaushälter, bieten die bpb und die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt/InWEnt.

Pressekontakt
Servicestelle Kommunen in der Einen Welt/InWEnt gGmbH
Heike Wülfing
Friedrich-Ebert-Allee 40
53113 Bonn
Mobil: 0171 5400 920
hf.wuelfing@t-online.de

Pressekontakt/bpb
Bundeszentrale für politische Bildung
Daniel Kraft
Adenauerallee 86
53113 Bonn
Tel +49 (0)228 99515–200
Fax +49 (0)228 99515–293
presse@bpb.de

Die Pressemitteilung als PDF-Dokument (59 KB) >>>

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Internationaler Kongress zu Modellen des Bürgerhaushaltes 2010

Vom 21. bis 22.01.2010 findet in Berlin der erste internationale Kongress zu Modellen des Bürgerhaushaltes in Deutschland statt. Die Veranstaltung der Bundeszentrale für politische Bildung, der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt, InWent sowie dem Centre Marc Bloch richtet sich an Entscheidungsträger/innen und Meinungsführer/innen aus Politik und Verwaltung (mit Erfahrung im Bürgerhaushalt und ohne) aus ganz Europa.

Ort:
InWEnt gGmbH, Europahaus
Stresemannstr. 92, 10963 Berlin

Zeit:
21.01.2010, 12 : 00 – 18:30 Uhr
22.01.2010, 09 : 30 – 15:00 Uhr

Veranstalter:
Bundeszentrale für politische Bildung
Servicestelle Kommunen in der Einen Welt
Centre Marc Bloch, Berlin

Sprachen:
Deutsch und Englisch mit Übersetzung

Teilnahmegebühr:
Für die Teilnahme wird eine Gebühr in Höhe von 50 Euro erhoben, die vor der Veranstaltung vor Ort zu entrichten ist. Eine vergünstigte Gebühr ist auf Anfrage möglich.

Zum Inhalt:
Der Bürgerhaushalt ist eines der erfolgreichsten Instrumente der Bürgerbeteiligung in den Kommunen. Ausgehend von Porto Alegre in Brasilien im Jahr 1989 hat die Idee einer Bürgerbeteiligung am Haushalt mittlerweile in weiteren Schwellenländern, aber auch in vielen Industrienationen Verbreitung gefunden. So gibt es in Europa mittlerweile über 200 solcher Verfahren und noch einmal so viele in Asien, Afrika und anderen Teilen der Welt.

Das Verfahren steht jedoch vor großen Herausforderungen, was sich u.a. darin zeigt, dass in Deutschland nur knapp 40 bis 50 Kommunen einen Bürgerhaushalt eingeführt haben. Einige mehr diskutieren über diese Möglichkeit der Bürgerbeteiligung. Im europäischen Kontext gibt es zwar eine stetig wachsende Zahl von Beispielen, aber die Erfahrung von Porto Alegre scheint nicht einfach wiederholbar zu sein. Ist ein wirkungsvoller Bürgerhaushalt in Europa also eine Utopie?

Die Konferenz soll den Meinungsbildungsprozess auf der administrativen und politischen Ebene im nationalen und internationalen Kontext voran bringen. Sie ist als ein Anreiz für Politiker/innen und Verwaltungsfachleute als auch Vertreter/innen der organisierten Zivilgesellschaft gedacht, den Bürgerhaushalt einzuführen bzw. sich hierfür einzusetzen. Im Mittelpunkt der Diskussion stehen die mit dem Bürgerhaushalt verknüpften Fragen und Kontroversen um seine Rolle für Good Governance, Demokratie, soziale Gerechtigkeit und politische Bildung – in Deutschland und weltweit.

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Programm
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21.01.2009

12.00 Begrüßung

  • Grußworte Bundeszentrale für politische Bildung und InWEnt

12.20–13.45 Eröffnungsvorträge

  • Verfahren und Modelle des Bürgerhaushalts, Prof. Dr. Yves Sintomer, Centre Marc Bloch
  • Kurzfilm „Bürgerhaushalt“
  • Herausforderungen der Bürgerhaushalte in Deutschland, Dr. Carsten Herzberg, Centre Marc Bloch

Diskussion und Nachfragen

14.00–17.30 Foren inkl. Kaffeepause

  • Forum Ⅰ: Bundesweite und internationale Beispiele (Impulsvorträge mit anschl. Diskussion)
  • Forum Ⅱ: Repräsentative Demokratie, Föderalismus und politische Bildung (World-Cafe)
  • Forum Ⅲ: Soziale Gerechtigkeit und Gender Budgeting (Workshop)
  • Forum Ⅳ: Medien, Modernisierung und Evaluation (Podiumsgespräch mit Diskussion)

Die Referentinnen und Referenten der Foren finden Sie in der angehängten PDF!

17.30–18.30 Vom Süden lernen?

  • Film über Bürgerhaushalte aus dem globalen Süden
  • Internationale Kooperationsnetzwerke zum Bürgerhaushalt. Möglichkeiten der Kooperation für Kommunen, Dr. Giovanni Allegretti, Centro Estudos Sociais (Portugal)
  • Herausforderungen für die kommunale Entwicklungszusammenarbeit, Anita Reddy, Servicestelle Kommunen in der Einen Welt bei InWEnt (Deutschland)

18.30 Ende

22.01.2009

9.30–12.45 Wiederholung der Foren mit veränderten thematischen Schwerpunkten

12.45–14.00 Mittagessen

14.00–15.00 Impulse und Perspektiven für den Bürgerhaushalt in Deutschland

15.00 Ende

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Einladung und Programm (aktualisiert am 7.1.2009)

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Africities 5, Marakech: Session Participatory Budgeting

Vom 16. bis 20. Dezember findet der 5. Africities Kongress in Afrika statt, diesmal in Marakesh, Marokko. Die Africities, die „Pan-African Local Government Days“ werden alle drei Jahre in unterschiedlichen Ländern Afrikas abgehalten. In Marakesh wird diesmal wieder das Instrument Bürgerhaushalt, wie schon auf dem Africities Summit in Kamerun 2003, diskutiert. Im Programm zur Session „Participatory Budgeting“ werden folgende Ziele formuliert:

The first objective is promoting exchanges of knowledge and know-how among different stakeholders in African towns and villages, around various key issues to which PBs can provide positive elements of response:
(a) linkages to decentralization and land settlement;
(b) the mobilization of local, monetary, fiscal, and non-monetary resources to spur local development;
(ⅽ) Opening and formalizing channels for citizen participation that contribute to local democracy; and
(ⅾ) PBs have also opened channels of participation towards migrants living in European cities, thus contributing to new expressions of citizenship.

The second objective is to allow local authorities and different participants in Africities summit interested in the subject to learn about how PBs are being implemented in Africa, and also the potential and shortfalls of these experiences, with all of their diversity.

The third and more modest objective, is to put these different experiences in contact with each other, and search for synergies.

Die Beschreibung der Session zum Download als PDF >>>
Mehr Informationen zu Africities >>>

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Fortaleza/Brasilien: Seminar “Beteiligungshaushalte und soziale Kontrolle”

In Fortaleza (Brasilien) findet ein Seminar zum Bürgerhaushalt und sozialer Kontrolle statt. Im Programm heißt es:

Ⅰ EINFÜHRUNG
Seit ihrer Einführung in Porto Alegre Ende der 80ger Jahre wurde viel im Bereich der Beteiligungshaushalte erreicht, aber auch viel darüber diskutiert. Diese Praxis hat sich nicht nur auf der ganzen Welt verbreitet, sondern Ihr Erfolg wurde auch als Instrument zur Förderung von Kohäsion und sozialer Teilhabe wie auch der Stärkung von Transparenz und Demokratie erkannt.
In den letzten Jahren wurde eine Anzahl von Initiativen begonnen, die von heftigen Diskussionen begleitet wurden; wie diese Praxis verbessert werden kann, welche Ihre Schwachpunkte sind und wie ein wachsenden Interesse an ihnen bei der Bevölkerung in den Gemeinden und Provinzen, wo Projekte mit diesen Inhalten eingeführt wurden, gehalten werden können. Mit Blick auf die Aktualität dieses Themas und seiner Gültigkeit in der öffentlichen Diskussion, sowohl in Lateinamerika wie auch in Europa, wird versucht, die Debatte auf Grundlage der positiven Wirkung, die mit der Einführung eines Beteiligungshaushaltes erzielt werden kann, weiterzuführen: Kampf gegen die Korruption, Stärkung des Vertrauens in die öffentlichen Institutionen und Einbindung der Bürger und Bürgerinnen. In dem Maße, in dem die Bürger und Bürgerinnen an den Haushaltsprozessen teilhaben, wird ein Gefühl der Dazugehörigkeit und Einbeziehung in der Bevölkerung erzeugt. Zur gleichen Zeit wird die Idee des „Sozialpaktes“ durch das Erkennen der Bedeutung der Beiträge zur Realisierung von Sozialprojekten gestärkt.

Ⅱ ZIEL DER VERANSTALTUNG
Studien, die in den letzten Jahren durchgeführt wurden, zeigen, dass die Einbeziehung der Zivilgesellschaft in die Haushaltsplanung sowie auch in das Monitoring der öffentlichen Ausgaben fundamental für die Generierung der sozialen Kohäsion in demokratischen Gesellschaften ist. Die Form, in der die öffentlichen Ausgaben geplant und kontrolliert werden, hat eine direkte Wirkung auf jeden Bürger und jede Bürgerin. Deshalb ist es außerordentlich wichtig, auf ein effektives Informationssystem zurückgreifen zu können, das der Zivilgesellschaft ausreichend Informationen über den Umgang mit den staatlichen Ressourcen zukommen lässt. Dies betrifft auch die Sicherstellung eines dauerhaften Dialogs zwischen den politischen Akteuren mit Entscheidungsmacht und den Bürgern und Bürgerinnen.

Das Ziel dieser Veranstaltung ist es, eine öffentliche Debatte zu erzeugen, die zwischenstaatlichen Akteuren und der Zivilgesellschaft geführt wird.

Es wird versucht,
− einen Raum für den Austausch von Erfahrungen über die Teilnahme der Bürger und Bürgerinnen an der Planung und Kontrolle des öffentlichen Haushaltes zu schaffen,
− Instrumente der Haushaltsplanung und die Einbeziehung der Öffentlichkeit unter dem Aspekt der sozialen Kohäsion zu diskutieren
− Grenzen der öffentlichen Teilhabe kennenzulernen,
− den Bürgerhaushalt als Werkzeug der Demokratie und als Werkzeug in Zeiten der Wirtschafts‑
und Finanzkrise zu diskutieren,
− die Rolle der Zivilgesellschaft zu debattieren und
− Best Practice Beispiele auf internationaler Ebene kennenzulernen.

Aus diesem Grund wird der Bürgerhaushalt mittels folgender Themen und konkreter Fälle diskutiert:
1) Steuereinnahmen
2) Externe und soziale Kontrolle
3) Transparenz und Einsatz von Technologie

Ⅲ TEILNEHMENDE
Vertreter/innen Lateinamerikas auf nationaler und subnationaler politischer Ebene, Vertreter/innen von Zivilgruppen im Bereich der Bürgerhaushalte und Experten mit Erfahrungen in der Einführung und Verbesserung der Bürgerbeteiligung in die Gestaltung der Gemeindehaushalte in Lateinamerika.

Das Programm kann hier als PDF heruntergeladen werden >>>

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International Conference – Participatory Budgeting in Asia and Europe – Key Challenges of Participation

Vom 17. bis 19. August 2009 findet im chinesischen Hangzhou eine internationale Konferenz zum Thema Bürgerbeteiligung am Haushalt statt. Die Konferenz wird von der Zhejiang Universität in Kooperation mit der Friedrich-Ebert-Stiftung und dem Centre Marc Bloch durchgeführt.

International Conference
Participatory Budgeting in Asia and Europe –
Key Challenges of Participation

Date: 17th-19th of august, 2009

University of Zhejiang, Hangzhou, China

Folgende Fragen will die Konferenz beantworten/diskutieren:

· What are the conditions of implementation for participatory budgeting institutions in Europe and Asia (mainly China)?

· What forms of participatory budgeting exist and what are their outcomes?

· What are the aims of these procedures, and what are their advantages and challenges?

· How is it possible to organize a high quality discussion and decision-making process?

· What are the instruments that can improve the overall efficiency of the process?

Dazu sind neben den chinesischen Gastgebern Vortragende aus aller Welt eingeladen, um über ihre Erfahrungen im Bereich Participatory Budgeting zu sprechen. Es werden unter anderem Beispiele aus Indonesien, Japan, Indien, Korea, Thailand, Spanien, Italien, Polen und Deutschland vorgestellt.

Zur Website der Konferenz >>>

Zum Programm der Konferenz >>>

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Infotag Bürgerhaushalt am 18. September 2009 in Köln

Die KGSt bietet am 18. September 2009 einen Infotag zum Bürgerhaushalt an:

Infotag Bürgerhaushalt
Erfahrungen mit der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
am kommunalen Haushaltsgeschehen

Freitag, 18. September 2009 in Köln

Zum Thema
Zeitgleich mit der Umstellung auf das doppische Haushalts‑ und Rechnungswesen schlagen immer mehr Städte auch bei der Bürgerbeteiligung neue Wege ein. So hatten die Kölner Bürgerinnen und Bürger für den Doppelhaushalt 2008⁄2009 die Möglichkeit, an der Aufstellung des Haushaltsplans mitzuwirken, wofür die Stadt Köln auf nationaler und internationale Ebene bereits mehrfach ausgezeichnet
wurde. Ähnliche Beteiligungsverfahren laufen auch in anderen Städten verschiedener Größenordnung.

Noch überwiegt bei den meisten Kommunen die Skepsis. Ist der Haushaltsplan schon für viele Feierabendpolitiker ein Buch mit sieben Siegeln, wie soll er dann für die Bürgerschaft verständlich und interessant gemacht werden? Führt ein Dialog mit der Bürgerschaft nicht nur zu neuen, ohnehin nicht finanzierbaren Begehrlichkeiten? Und ist die Mitwirkung der Bürgerschaft nicht auch aus demokratischer Sicht bedenklich, wenn das Angebot nur von einer Minderheit oder von den bekannten Interessenvertretern wahrgenommen wird? Welchen demokratischen und inhaltlichen Mehrwert ein Bürgerhaushalt hat, hängt nicht zuletzt von der örtlichen Gestaltung des Beteiligungsprozesses und der örtlichen Unterstützung durch Bürgergruppen, Medien, Politik und Verwaltung ab. Aus gelungenen Beteiligungsprozessen sind inzwischen die kritischen Erfolgsfaktoren bekannt und erleichtern den Kommunen, die jetzt erst mit Bürgerhaushalten beginnen, den Einstieg und die konzeptionelle Gestaltung.

Beim Infotag werden folgende Fragen angesprochen:
–> Was ist das Ziel eines Bürgerhaushalts?
–> Wie funktioniert ein Bürgerhaushalt in der Praxis?
–> Wer nimmt am Beteiligungsverfahren teil und wie läuft dieses ab?
–> Wieviel kostet und was bringt ein Bürgerhaushalt?
–> Wie lassen sich Bürgerhaushalt, Doppik und strategische Steuerung sinnvoll integrieren?

Zielgruppe
Fach‑ und Führungskräfte aus dem Finanzmanagement und der Stadtentwicklung, Geschäftsstellen für Bürgerengagement, Rats‑ und Kreistagsmitglieder, bürgerschaftliche Vereinigungen

Programm
10.00 Begrüßung und Einführung: Doppik und Bürgerhaushalt verbinden
Christiane Wenner, Referentin im Bereich Finanzmanagement, KGSt

10.15 Mehrfach ausgezeichnet: Kölns erster Bürgerhaushalt
Manfred Ropertz, Leiter Zentrale Finanzsteuerung , Köln

11.00 Drei praktische Beispiele im Überblick:
Landeshauptstadt Potsdam | Sibylle Strotzer, Projektleiterin Bürgerhaushalt Potsdam (150.000 EW, Brandenburg)
Stadt Hilden | Heinrich Klausgrete, Stadtkämmerer, Hilden (57.000 EW, Nordrhein-Westfalen)
Stadt Groß-Umstadt | Reiner Michaelis, Projektkoordinator Bürgerhaushalt, Groß-Umstadt (23.000 EW, Hessen)

dazwischen: Kaffeepause

12.30 Bürgerhaushalt in Netzwerken und im Internet
Christian Wilhelm
Servicestelle Kommunen in der Einen Welt, Bonn

12.45 Mittagspause

13.45 Bürgerhaushalt in der Finanzkrise: Erfahrungen aus Großbritannien
Prof. Tony Bovaird
Governance International und University of Birmingham

14.30 Wege zum Bürgerhaushalt: Nationale Erfahrungen
Dr. Oliver Märker
Zebralog, Bonn und Berlin, Geschäftsführer

15.15 Kaffeepause

15.30 Der Bürgerhaushalt im Zukunftskonzept kommunaler Bürgerbeteiligung
Prof. Dr. Helmut Klages
Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer

16.10 Mit dem Bürgerhaushalt zur Bürgerkommune: Welche Strategien versprechen Erfolg?
Prof. Gerhard Banner
Governance International, Beigeordneter a.D. und ehem. Vorstand der KGSt

16.50 Schlusswort und Zusammenfassung
Dr. Elke Löffler
Geschäftsführerin, Governance

17.00 Veranstaltungsende

Weitere Informationen zum Tagungsort und Anmeldung finden Sie hier >>>

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