Veranstaltung

Seminar im April 2010 „Mehr Mitverantwortung wagen“

Am 21. und 22. April 2010 findet in Berlin ein Seminar des Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) und Governance International zum Thema

Mehr Mitverantwortung wagen –
Bürgerschaftliches Engagement als Chance in
der Finanzkrise?

statt. Aus dem Programm:

Bei erkennbar drastisch abnehmenden Ressourcen im öffentlichen Sektor sind neue Lösungen gefragt, um das bisherige Leistungsniveau gerade im freiwilligen Bereich zu halten. Eine Chance wird darin gesehen, zusätzlich zu dem Fachwissen der Verwaltung auch Alltagswissen und die aktive Mitwirkung der betroffenen Bürger einzubeziehen. Dazu muss die Verwaltung nicht bei Null beginnen, denn in vielen Kommunen bestehen bereits Initiativen zur Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements. Zumeist handelt es sich jedoch um Beteiligungsinseln, die für sich stehen oder nur für Ehrenamt und Selbsthilfe aktivieren wollen.

Sie liefern für eine Mitverantwortung und belastbare Ergebnispartnerschaften noch keine greifbaren Zielbeiträge. Vor diesem Hintergrund sollen Strategien und Maßnahmen zur Einbindung von bürgerschaftlichem Engagement als partnerschaftliche Produktion von Leistungen und Verantwortung für Resultate dargestellt und anhand praktischer Beispiele und Veränderungsprojekten aus deutschen und europäischen Verwaltungen erörtert werden. Es werden beispielhafte Lösungswege aufgezeigt, wie

 – Plattformen für Information und Dialog mit Bürgerinnen und Bürgen aufgebaut werden können;

 – gemeinsam mit Bürgern Leistungen konzipiert und realisiert werden können, die an den Wirkungen ansetzen;

 – Bürgerinnen und Bürger in die aktive Bereitstellung von Leistungen eingebunden werden, um die
Mitverantwortung zu steigern und Kosten zu senken;

 – die Bereitschaft zu aktiver Koproduktion durch Bürgerinnen und Bürger unterstützt werden kann;

 – und wie sich Verwaltungen über kooperative Strategieprozesse und dezentralisierte Verantwortlichkeiten bürgernäher aufstellen können.

Das Programm als PDF zum Download >>>

[mehr]

Mittwoch, 3.3.2010 von Sophia Rieck

Tags: Bürgerschaftliches Engagement | E-Partizipation | Veranstaltung

Tagung: Die Rolle der Bürgerinnen und Bürger in der Stadt der Zukunft

Die Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer veranstaltet die Tagung
„Die Rolle der Bürgerinnen und Bürger in der Stadt der Zukunft“ zu Ehren von Professor Dr. Helmut Klages. Zur Tagung, die vom 14. bis zum 16. April in Berlin stattfinden wird, heißt es:

Bürgerinnen und Bürger sind Wähler, Steuerzahler, Adressaten und Kunden des Verwaltungshandelns. Diese vielfältigen Rollen verändern sich mit dem Wandel des Staatsverständnisses und der Staatsaufgaben ebenso wie mit dem geänderten Selbstverständnis der Bürger. Weitere Themen der Tagung sind der demographische Wandel, die Finanzkrise sowie neue Beteiligungsformen durch moderne Informations‑ und Kommunikationstechniken.

Die Tagung wird auch das Thema Bürgerhaushalte anhand von Beispielen aufgreifen. Mehr Informationen zur Tagung und Programm >>>

[mehr]

Donnerstag, 4.2.2010 von Oliver Märker

Tags: Fachtagung | Veranstaltung

Mit Bürgerhaushalt Wandel erreichen – Internationaler Kongress zum kommunalen Bürgerhaushalt in Berlin

Pressemitteilung zum Internationalen Kongress zum kommunalen Bürgerhaushalt in Berlin der Bundeszentrale für Politische Bildung und der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt/InWEnt

Am 21. und 22. Januar 2010 diskutierten in Berlin über 160 internationale Experten und Praktiker aus 13 Ländern über den kommunalen Bürgerhaushalt. In vielen Teilen der Welt – etwa in Afrika und Südamerika – erweist sich der Bürgerhaushalt als erfolgreiches Instrument der Bürgerbeteiligung. Deutsche Kommunen scheinen bisher noch zögerlich zu sein. Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb, das Centre Marc Bloch und die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt/InWEnt gGmbH luden deshalb zum internationalen Erfahrungsaustausch ein. In Foren und Diskussionsrunden analysierten die Teilnehmer die verschiedenen Modelle und Instrumente des Bürgerhaushaltes und ihre Eignung für Deutschland.

Berichte von Bürgerhaushalten in Lateinamerika, Afrika, China, Kanada und Europa stießen bei den Vertretern aus deutschen Kommunen auf großes Interesse, auch wenn Instrumente oft nicht eins zu eins übertragbar sind. „Bestimmte Elemente, Instrumente und Erfahrungen des Bürgerhaushaltes können und sollen ausgetauscht, übernommen, revidiert und angepasst werden“, sagte Thomas Krüger, Präsident der bpb. „Der Bürgerhaushalt ist und kann ein erfolgreiches Beteiligungsinstrument für alle Bürgerinnen und Bürger werden; für Menschen mit Migrationshintergrund, Männer und Frauen, Jugendliche und Senioren.“

So fand beispielsweise ein in der senegalesischen Gemeinde Fissel praktizierter Bürgerhaushalt viel Beachtung und Anerkennung. „Afrika ist hier viel weiter als wir!“, stellte einer der Teilnehmer fest. Anita Reddy, Abteilungsleiterin der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt/InWEnt, SKEW, ergänzt: „Afrika ist ein Kontinent, der reich an sehr unterschiedlichen Beispielen des Bürgerhaushaltes ist. Das könnte in Zukunft zu neuen Modellen führen, in denen Demokratisierung als ein wesentliches Thema erfasst wird, die aber auch die Verteilung von Ressourcen, den Zugang zu Bildung, Wissen und politische Einflussnahme einbeziehen.“

Doch beim Bürgerhaushalt geht es um mehr als die Verteilung knapper Ressourcen: er mobilisiert Menschen zur Teilhabe an Demokratie, fördert soziale Gerechtigkeit, politische Bildung und Armutsbekämpfung. Wichtig ist dabei sowohl die Einbettung des Bürgerhaushaltes in ein nachhaltiges kommunales Beteiligungskonzept als auch die Transparenz des Verfahrens. Allerdings ist es schwierig, die gelungene Implementation sichtbar zu machen, denn die Wirkung eines Bürgerhaushaltes ist nur schwer messbar.

Angesichts vieler neuer Herausforderungen der Kommunen bietet sich der Bürgerhaushalt als Instrument an, um den Wandel mitzugestalten. „Wandel ist eine inhärente Eigenschaft des Bürgerhaushaltes, er inspiriert Menschen, etwas zum Guten zu verändern,“ bilanziert Josh Lerner von der New School for Social Research in New York. „Deshalb muss ein Bürgerhaushalt nicht perfekt sein: beginnen Sie einfach und verbessern Sie ihren Haushalt Jahr für Jahr.“

Die Veranstaltung war hierfür ein wichtiger Impulsgeber. Dr. Béatrice von Hirschhausen, Stellvertretende Direktorin des Centre Marc Bloch (cmb), sagt: „Ein spannender und anregender Kongress, der den nationalen und internationalen Erfahrungsaustausch befördern soll.“

Antworten, Ideen und Kontakte mit Experten, wie dem nationalen Netzwerk der Bürgerhaushälter, bieten die bpb und die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt/InWEnt.

Pressekontakt
Servicestelle Kommunen in der Einen Welt/InWEnt gGmbH
Heike Wülfing
Friedrich-Ebert-Allee 40
53113 Bonn
Mobil: 0171 5400 920
hf.wuelfing@t-online.de

Pressekontakt/bpb
Bundeszentrale für politische Bildung
Daniel Kraft
Adenauerallee 86
53113 Bonn
Tel +49 (0)228 99515–200
Fax +49 (0)228 99515–293
presse@bpb.de

Die Pressemitteilung als PDF-Dokument (59 KB) >>>

[mehr]

Mittwoch, 27.1.2010 von Sophia Rieck

Tags: E-Partizipation | Internationale Beispiele | Online-Dialog | Veranstaltung

Internationaler Kongress zu Modellen des Bürgerhaushaltes 2010

Vom 21. bis 22.01.2010 findet in Berlin der erste internationale Kongress zu Modellen des Bürgerhaushaltes in Deutschland statt. Die Veranstaltung der Bundeszentrale für politische Bildung, der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt, InWent sowie dem Centre Marc Bloch richtet sich an Entscheidungsträger/innen und Meinungsführer/innen aus Politik und Verwaltung (mit Erfahrung im Bürgerhaushalt und ohne) aus ganz Europa.

Ort:
InWEnt gGmbH, Europahaus
Stresemannstr. 92, 10963 Berlin

Zeit:
21.01.2010, 12 : 00 – 18:30 Uhr
22.01.2010, 09 : 30 – 15:00 Uhr

Veranstalter:
Bundeszentrale für politische Bildung
Servicestelle Kommunen in der Einen Welt
Centre Marc Bloch, Berlin

Sprachen:
Deutsch und Englisch mit Übersetzung

Teilnahmegebühr:
Für die Teilnahme wird eine Gebühr in Höhe von 50 Euro erhoben, die vor der Veranstaltung vor Ort zu entrichten ist. Eine vergünstigte Gebühr ist auf Anfrage möglich.

Zum Inhalt:
Der Bürgerhaushalt ist eines der erfolgreichsten Instrumente der Bürgerbeteiligung in den Kommunen. Ausgehend von Porto Alegre in Brasilien im Jahr 1989 hat die Idee einer Bürgerbeteiligung am Haushalt mittlerweile in weiteren Schwellenländern, aber auch in vielen Industrienationen Verbreitung gefunden. So gibt es in Europa mittlerweile über 200 solcher Verfahren und noch einmal so viele in Asien, Afrika und anderen Teilen der Welt.

Das Verfahren steht jedoch vor großen Herausforderungen, was sich u.a. darin zeigt, dass in Deutschland nur knapp 40 bis 50 Kommunen einen Bürgerhaushalt eingeführt haben. Einige mehr diskutieren über diese Möglichkeit der Bürgerbeteiligung. Im europäischen Kontext gibt es zwar eine stetig wachsende Zahl von Beispielen, aber die Erfahrung von Porto Alegre scheint nicht einfach wiederholbar zu sein. Ist ein wirkungsvoller Bürgerhaushalt in Europa also eine Utopie?

Die Konferenz soll den Meinungsbildungsprozess auf der administrativen und politischen Ebene im nationalen und internationalen Kontext voran bringen. Sie ist als ein Anreiz für Politiker/innen und Verwaltungsfachleute als auch Vertreter/innen der organisierten Zivilgesellschaft gedacht, den Bürgerhaushalt einzuführen bzw. sich hierfür einzusetzen. Im Mittelpunkt der Diskussion stehen die mit dem Bürgerhaushalt verknüpften Fragen und Kontroversen um seine Rolle für Good Governance, Demokratie, soziale Gerechtigkeit und politische Bildung – in Deutschland und weltweit.

――――――――――――–
Programm
――――――――――――–

21.01.2009

12.00 Begrüßung

• Grußworte Bundeszentrale für politische Bildung und InWEnt

12.20–13.45 Eröffnungsvorträge

• Verfahren und Modelle des Bürgerhaushalts, Prof. Dr. Yves Sintomer, Centre Marc Bloch
• Kurzfilm „Bürgerhaushalt“
• Herausforderungen der Bürgerhaushalte in Deutschland, Dr. Carsten Herzberg, Centre Marc Bloch

Diskussion und Nachfragen

14.00–17.30 Foren inkl. Kaffeepause

• Forum Ⅰ: Bundesweite und internationale Beispiele (Impulsvorträge mit anschl. Diskussion)
• Forum Ⅱ: Repräsentative Demokratie, Föderalismus und politische Bildung (World-Cafe)
• Forum Ⅲ: Soziale Gerechtigkeit und Gender Budgeting (Workshop)
• Forum Ⅳ: Medien, Modernisierung und Evaluation (Podiumsgespräch mit Diskussion)

Die Referentinnen und Referenten der Foren finden Sie in der angehängten PDF!

17.30–18.30 Vom Süden lernen?

• Film über Bürgerhaushalte aus dem globalen Süden
• Internationale Kooperationsnetzwerke zum Bürgerhaushalt. Möglichkeiten der Kooperation für Kommunen, Dr. Giovanni Allegretti, Centro Estudos Sociais (Portugal)
• Herausforderungen für die kommunale Entwicklungszusammenarbeit, Anita Reddy, Servicestelle Kommunen in der Einen Welt bei InWEnt (Deutschland)

18.30 Ende

22.01.2009

9.30–12.45 Wiederholung der Foren mit veränderten thematischen Schwerpunkten

12.45–14.00 Mittagessen

14.00–15.00 Impulse und Perspektiven für den Bürgerhaushalt in Deutschland

15.00 Ende

――――――――――――–

Einladung und Programm (aktualisiert am 7.1.2009)

[mehr]

Dienstag, 19.1.2010 von C. Wilhelm

Tags: Bundeszentrale für politische Bildung | Fachtagung | Internationale Beispiele | InWEnt | Veranstaltung

Africities 5, Marakech: Session Participatory Budgeting

Vom 16. bis 20. Dezember findet der 5. Africities Kongress in Afrika statt, diesmal in Marakesh, Marokko. Die Africities, die „Pan-African Local Government Days“ werden alle drei Jahre in unterschiedlichen Ländern Afrikas abgehalten. In Marakesh wird diesmal wieder das Instrument Bürgerhaushalt, wie schon auf dem Africities Summit in Kamerun 2003, diskutiert. Im Programm zur Session „Participatory Budgeting“ werden folgende Ziele formuliert:

The first objective is promoting exchanges of knowledge and know-how among different stakeholders in African towns and villages, around various key issues to which PBs can provide positive elements of response:
(a) linkages to decentralization and land settlement;
(b) the mobilization of local, monetary, fiscal, and non-monetary resources to spur local development;
(ⅽ) Opening and formalizing channels for citizen participation that contribute to local democracy; and
(ⅾ) PBs have also opened channels of participation towards migrants living in European cities, thus contributing to new expressions of citizenship.

The third and more modest objective, is to put these different experiences in contact with each other, and search for synergies.

Die Beschreibung der Session zum Download als PDF >>>
Mehr Informationen zu Africities >>>

[mehr]

Freitag, 13.11.2009 von Oliver Märker

Tags: Afrika | international | Kongress | Participatory Budgeting | Veranstaltung

Fortaleza/Brasilien: Seminar “Beteiligungshaushalte und soziale Kontrolle”

In Fortaleza (Brasilien) findet ein Seminar zum Bürgerhaushalt und sozialer Kontrolle statt. Im Programm heißt es:

Ⅰ EINFÜHRUNG
Seit ihrer Einführung in Porto Alegre Ende der 80ger Jahre wurde viel im Bereich der Beteiligungshaushalte erreicht, aber auch viel darüber diskutiert. Diese Praxis hat sich nicht nur auf der ganzen Welt verbreitet, sondern Ihr Erfolg wurde auch als Instrument zur Förderung von Kohäsion und sozialer Teilhabe wie auch der Stärkung von Transparenz und Demokratie erkannt.
In den letzten Jahren wurde eine Anzahl von Initiativen begonnen, die von heftigen Diskussionen begleitet wurden; wie diese Praxis verbessert werden kann, welche Ihre Schwachpunkte sind und wie ein wachsenden Interesse an ihnen bei der Bevölkerung in den Gemeinden und Provinzen, wo Projekte mit diesen Inhalten eingeführt wurden, gehalten werden können. Mit Blick auf die Aktualität dieses Themas und seiner Gültigkeit in der öffentlichen Diskussion, sowohl in Lateinamerika wie auch in Europa, wird versucht, die Debatte auf Grundlage der positiven Wirkung, die mit der Einführung eines Beteiligungshaushaltes erzielt werden kann, weiterzuführen: Kampf gegen die Korruption, Stärkung des Vertrauens in die öffentlichen Institutionen und Einbindung der Bürger und Bürgerinnen. In dem Maße, in dem die Bürger und Bürgerinnen an den Haushaltsprozessen teilhaben, wird ein Gefühl der Dazugehörigkeit und Einbeziehung in der Bevölkerung erzeugt. Zur gleichen Zeit wird die Idee des „Sozialpaktes“ durch das Erkennen der Bedeutung der Beiträge zur Realisierung von Sozialprojekten gestärkt.

Ⅱ ZIEL DER VERANSTALTUNG
Studien, die in den letzten Jahren durchgeführt wurden, zeigen, dass die Einbeziehung der Zivilgesellschaft in die Haushaltsplanung sowie auch in das Monitoring der öffentlichen Ausgaben fundamental für die Generierung der sozialen Kohäsion in demokratischen Gesellschaften ist. Die Form, in der die öffentlichen Ausgaben geplant und kontrolliert werden, hat eine direkte Wirkung auf jeden Bürger und jede Bürgerin. Deshalb ist es außerordentlich wichtig, auf ein effektives Informationssystem zurückgreifen zu können, das der Zivilgesellschaft ausreichend Informationen über den Umgang mit den staatlichen Ressourcen zukommen lässt. Dies betrifft auch die Sicherstellung eines dauerhaften Dialogs zwischen den politischen Akteuren mit Entscheidungsmacht und den Bürgern und Bürgerinnen.

Das Ziel dieser Veranstaltung ist es, eine öffentliche Debatte zu erzeugen, die zwischenstaatlichen Akteuren und der Zivilgesellschaft geführt wird.

Ⅲ TEILNEHMENDE
Vertreter/innen Lateinamerikas auf nationaler und subnationaler politischer Ebene, Vertreter/innen von Zivilgruppen im Bereich der Bürgerhaushalte und Experten mit Erfahrungen in der Einführung und Verbesserung der Bürgerbeteiligung in die Gestaltung der Gemeindehaushalte in Lateinamerika.

Das Programm kann hier als PDF heruntergeladen werden >>>

[mehr]

Montag, 14.9.2009 von Oliver Märker

Tags: Internationale Beispiele | Seminare | Veranstaltung

International Conference – Participatory Budgeting in Asia and Europe – Key Challenges of Participation

Vom 17. bis 19. August 2009 findet im chinesischen Hangzhou eine internationale Konferenz zum Thema Bürgerbeteiligung am Haushalt statt. Die Konferenz wird von der Zhejiang Universität in Kooperation mit der Friedrich-Ebert-Stiftung und dem Centre Marc Bloch durchgeführt.

International Conference
Participatory Budgeting in Asia and Europe –
Key Challenges of Participation

University of Zhejiang, Hangzhou, China

Folgende Fragen will die Konferenz beantworten/diskutieren:

· What are the conditions of implementation for participatory budgeting institutions in Europe and Asia (mainly China)?

· What are the instruments that can improve the overall efficiency of the process?

Dazu sind neben den chinesischen Gastgebern Vortragende aus aller Welt eingeladen, um über ihre Erfahrungen im Bereich Participatory Budgeting zu sprechen. Es werden unter anderem Beispiele aus Indonesien, Japan, Indien, Korea, Thailand, Spanien, Italien, Polen und Deutschland vorgestellt.

Zur Website der Konferenz >>>

Zum Programm der Konferenz >>>

[mehr]

Montag, 3.8.2009 von Sophia Rieck

Tags: E-Partizipation | Internationale Beispiele | Veranstaltung

Infotag Bürgerhaushalt am 18. September 2009 in Köln

Die KGSt bietet am 18. September 2009 einen Infotag zum Bürgerhaushalt an:

Infotag Bürgerhaushalt
Erfahrungen mit der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
am kommunalen Haushaltsgeschehen
Freitag, 18. September 2009 in Köln

Zum Thema
Zeitgleich mit der Umstellung auf das doppische Haushalts‑ und Rechnungswesen schlagen immer mehr Städte auch bei der Bürgerbeteiligung neue Wege ein. So hatten die Kölner Bürgerinnen und Bürger für den Doppelhaushalt 2008⁄2009 die Möglichkeit, an der Aufstellung des Haushaltsplans mitzuwirken, wofür die Stadt Köln auf nationaler und internationale Ebene bereits mehrfach ausgezeichnet
wurde. Ähnliche Beteiligungsverfahren laufen auch in anderen Städten verschiedener Größenordnung.

Noch überwiegt bei den meisten Kommunen die Skepsis. Ist der Haushaltsplan schon für viele Feierabendpolitiker ein Buch mit sieben Siegeln, wie soll er dann für die Bürgerschaft verständlich und interessant gemacht werden? Führt ein Dialog mit der Bürgerschaft nicht nur zu neuen, ohnehin nicht finanzierbaren Begehrlichkeiten? Und ist die Mitwirkung der Bürgerschaft nicht auch aus demokratischer Sicht bedenklich, wenn das Angebot nur von einer Minderheit oder von den bekannten Interessenvertretern wahrgenommen wird? Welchen demokratischen und inhaltlichen Mehrwert ein Bürgerhaushalt hat, hängt nicht zuletzt von der örtlichen Gestaltung des Beteiligungsprozesses und der örtlichen Unterstützung durch Bürgergruppen, Medien, Politik und Verwaltung ab. Aus gelungenen Beteiligungsprozessen sind inzwischen die kritischen Erfolgsfaktoren bekannt und erleichtern den Kommunen, die jetzt erst mit Bürgerhaushalten beginnen, den Einstieg und die konzeptionelle Gestaltung.

Beim Infotag werden folgende Fragen angesprochen:
–> Was ist das Ziel eines Bürgerhaushalts?
–> Wie funktioniert ein Bürgerhaushalt in der Praxis?
–> Wer nimmt am Beteiligungsverfahren teil und wie läuft dieses ab?
–> Wieviel kostet und was bringt ein Bürgerhaushalt?
–> Wie lassen sich Bürgerhaushalt, Doppik und strategische Steuerung sinnvoll integrieren?

Zielgruppe
Fach‑ und Führungskräfte aus dem Finanzmanagement und der Stadtentwicklung, Geschäftsstellen für Bürgerengagement, Rats‑ und Kreistagsmitglieder, bürgerschaftliche Vereinigungen

Programm
10.00 Begrüßung und Einführung: Doppik und Bürgerhaushalt verbinden
Christiane Wenner, Referentin im Bereich Finanzmanagement, KGSt

10.15 Mehrfach ausgezeichnet: Kölns erster Bürgerhaushalt
Manfred Ropertz, Leiter Zentrale Finanzsteuerung , Köln

11.00 Drei praktische Beispiele im Überblick:
Landeshauptstadt Potsdam | Sibylle Strotzer, Projektleiterin Bürgerhaushalt Potsdam (150.000 EW, Brandenburg)
Stadt Hilden | Heinrich Klausgrete, Stadtkämmerer, Hilden (57.000 EW, Nordrhein-Westfalen)
Stadt Groß-Umstadt | Reiner Michaelis, Projektkoordinator Bürgerhaushalt, Groß-Umstadt (23.000 EW, Hessen)

dazwischen: Kaffeepause

12.30 Bürgerhaushalt in Netzwerken und im Internet
Christian Wilhelm
Servicestelle Kommunen in der Einen Welt, Bonn

12.45 Mittagspause

13.45 Bürgerhaushalt in der Finanzkrise: Erfahrungen aus Großbritannien
Prof. Tony Bovaird
Governance International und University of Birmingham

14.30 Wege zum Bürgerhaushalt: Nationale Erfahrungen
Dr. Oliver Märker
Zebralog, Bonn und Berlin, Geschäftsführer

15.15 Kaffeepause

15.30 Der Bürgerhaushalt im Zukunftskonzept kommunaler Bürgerbeteiligung
Prof. Dr. Helmut Klages
Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer

16.10 Mit dem Bürgerhaushalt zur Bürgerkommune: Welche Strategien versprechen Erfolg?
Prof. Gerhard Banner
Governance International, Beigeordneter a.D. und ehem. Vorstand der KGSt

16.50 Schlusswort und Zusammenfassung
Dr. Elke Löffler
Geschäftsführerin, Governance

17.00 Veranstaltungsende

Weitere Informationen zum Tagungsort und Anmeldung finden Sie hier >>>

[mehr]

Mittwoch, 15.7.2009 von Oliver Märker

Tags: Fachtagung | KGSt | Veranstaltung

Wiesbaden: Konsultationsphase beginnt am 1. Juli 2009

Die Konsultationsphase für den Bürgerhaushalt in Wiesbaden wird vom 1. bis 31. Juli 2009 stattfinden. Die Bürgerinnen und Bürger jedes Ortsteils können dabei über fünf Vorschläge des jeweiligen Ortsbeirates abstimmen.

Die Abstimmung erfolgt im Zeitraum vom 1. bis 31. Juli 2009 online oder schriftlich mit einem Abstimmungsformular, das ausgedruckt und ausgefüllt im Rathaus oder den jeweiligen Ortsverwaltungen abgegeben werden kann.

Weitere Informationen geben Mitarbeiter der Stadt Wiesbaden auf Veranstaltungen am 14. uns 15. Juli 2009:

Wer Fragen oder Anmerkungen zu den einzelnen Maßnahmen hat, kann sich direkt an die zuständigen Dezernentinnen und Dezernenten wenden, die am 14. und 15. Juli 2009 im Rahmen von Fachgesprächen Rede und Antwort stehen.

Das weitere Vorgehen sieht dann laut Wiesbaden.de wie folgt aus:

Nach der Abstimmung dienen die Ergebnisse bei den Haushaltsplanberatungen neben den Anmeldungen der Fachverwaltung als Entscheidungshilfe. Die Entscheidung über die Aufnahme in den Haushalt verbleibt jedoch der Stadtverordnetenversammlung.

Über die fünf Maßnahmen jedes Ortsbeirats wird im November beraten. Zu diesem Termin, der bekannt gegeben wird, sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Nach Beschlussfassung des Haushaltsplan im Dezember werden die Ergebnisse im Internet veröffentlicht.

Eine weitere Veranstaltung zum Thema Bürgerhaushalt in Wiesbaden findet laut Main Rheiner Regionlanachrichten am 30.06.2009 statt:

Über Bürgerbeteiligung in der Stadt informiert unsere Redaktion bei einer Aktion in der Reihe „AZ vor Ort“ am Dienstag, 30. Juni, um 18 Uhr in der Ortsverwaltung am Sankt Veiter Platz. Konkret geht es um das Projekt „Bürgerhaushalt“.

Beim Forum „AZ vor Ort“, das von der Redaktion moderiert wird, steht Kämmereileiter Rainer Emmel Rede und Antwort. Informiert wird über die Ziele des Bürgerhaushalts und was mit dem Votum geschehen wird.

Bürgerhaushalt Wiesbaden >>>

Zum Artikel des Main Rheiner >>>

[mehr]

Mittwoch, 24.6.2009 von Sophia Rieck

Tags: Veranstaltung | Wiesbaden

Gütersloh: Informationsveranstaltung zum Thema Bürgerhaushalt

Die BürgerInneninitiative Demokratie wagen! lädt im Rahmen des Bürgerbegehrens für einen Bürgerhaushalt zu einer Informationsveranstaltung:

Alle wollen den Bürgerhaushalt – doch was ist das überhaupt?

am 18.06.2009 um 19:30 Uhr
Die Weberei, Bogenstrasse 1–8,33330 Gütersloh

Der Presse war in letzter Zeit mehrfach zu entnehmen, dass nach dem Vorstoss der BürgerInneninitiative Demokratie wagen! auch die meisten Parteien plötzlich einen Bürgerhaushalt in Gütersloh befürworten. Aber was genau ist ein Bürgerhaushalt? Wie funktioniert er, was bringt er, was kostet er? Können BürgerInnen durch einen Bürgerhaushalt tatsächlich mitbestimmen? Was sind die Voraussetzungen, damit ein Bürgerhaushalt sinnvoll durchgeführt wird?

Diese und etliche andere Fragen und Themen rund um den Bürgerhaushalt möchte die BürgerInneninitiative Demokratie wagen! am 18.06.09 bei einem Vortrags‑ und Diskussionsabend ab 19:30 Uhr in der Weberei mit Güterloher BürgerInnen diskutieren.

Informationen zur Veranstaltung >>>

Lesen Sie auch unseren Beitrag „Gütersloh: Bürgerbegehren für Bürgerhaushalt“ >>>

[mehr]

Montag, 15.6.2009 von Sophia Rieck

Tags: Bürgerbegehren | Gütersloh | Veranstaltung

Veranstaltung in Erfurt: Der Kommunale Haushalt

Die Friedrich-Ebert-Stiftung veranstaltet am 19. und 20. Juni 2009 in Erfurt eine Tagung mit dem Titel „Der kommunale Haushalt – kein Buch mit sieben Siegeln“. Die Referenten informieren beispielsweise über die Aufstellung des Haushaltsplans und darüber wie der Haushaltsplan gelesen wird.

Außerdem werden unter anderem folgende Themen angesprochen: die Bedeutung von Finanz‑ und Investitonsplanung, Haushaltsgrundsätze, Kreditwesen, Rücklagen, Einfluss des Rates auf die Aufstellung des Haushaltes.

Programm der Veranstaltung als PDF >>>

[mehr]

Montag, 15.6.2009 von Sophia Rieck

Tags: kommunaler Haushalt | Veranstaltung

Vorankündigung: Internationaler Kongress zu Modellen des Bürgerhaushaltes 21.-22.01.2010

In Berlin findet vom 21. bis 22.01.2010 ein Internationaler Kongress zu Modellen des Bürgerhaushaltes statt. Die Veranstaltung der Bundeszentrale für politische Bildung und der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt, InWent richtet sich an Entscheidungsträger/innen und Meinungsführer/innen aus Politik und Verwaltung (mit Erfahrung im Bürgerhaushalt und ohne) aus ganz Europa.

21.01. – 22.01.2010 – Berlin

Vertretung des Landes NRW
Hiroshimastraße 12 – 16, 10785 Berlin
21.01.2010, 12 : 00 – 18:00 Uhr
22.01.2010, 09 : 30 – 15:00 Uhr

Ziele und Inhalte:

Der Erfolg eines Bürgerhaushaltes hängt in vielen Bereichen von den Rahmenbedingungen ab, die auf Seiten der Politik und der Verwaltung geschaffen werden. Der Kongress wird Entscheidungsträger/innen und Meinungsführer/-innen aus Politik und Verwaltung in einen konstruktiven Dialog bringen. Darüber hinaus werden im europäischen Kontext die Erfahrungen zu bestehenden Bürgerhaushaltsmodellen verglichen und diskutiert. Dabei wird die außereuropäische Expertise mithilfe von ausgewählten renommierten Referenten/innen die Diskussion anreichern.

Der Kongress soll den Meinungsbildungsprozess auf der kommunalen und politischen Ebene im nationalen und internationalen Kontext voran bringen. Sowohl Politiker/innen als auch Verwaltungsfachleute werden motiviert, den Bürgerhaushalt einzuführen.

Folgende Fragen sollen unter anderem diskutiert werden:

· In welchem Verhältnis stehen Beteiligungsinstrumente wie Bürgerhaushalte zur repräsentativen Demokratie?
· Wird die repräsentative Demokratie durch Bürgerhaushalte gestärkt oder geschwächt?
· Ist der Föderalismus (Dezentralisierung) eher Vorteil oder Hindernis für die Einführung?
· In welchem Verhältnis stehen Bürgerhaushalte zu formal vorgeschriebenen Verfahren?
· Wie sind Bürgerhaushalte umzusetzen? Welche Verfahren und Instrumente gibt es weltweit? Wo liegen ihre jeweiligen Schwerpunkte und Unterschiede? Wo liegen die Gemeinsamkeiten?
· Welche Ansätze können übertragen und genutzt werden?
· Inwieweit können Bürgerhaushalte national und international standardisiert werden?
· Wie können Bürgerhaushalte verglichen und ihre Wirkung(en) gemessen werden?
· Was sind die Indikatoren, die den Erfolg eines Bürgerhaushaltes messen?
· Eignen sich Bürgerhaushalte als Mittel zur Armutsbekämpfung auch in Europa?
· Kann der Bürgerhaushalt das Engagement der politikfernen Gruppen ins Leben rufen, unterstützen und weiterentwickeln oder werden bestimmte Bevölkerungsschichten durch den Prozess des Bürgerhaushaltes marginalisiert?
· Welche Rolle spielen bei der Umsetzung von Bürgerhaushalten neue Medien (E-Partizipation)?
· Sind Bürgerhaushalte auch auf regionaler und nationaler Ebene durchführbar?

Ankündigung der Konferenz und weitere Informationen >>>

Ankündigung der Konferenz auf Englisch >>>

Weitere Inforamtionen zum Thema auch unter:

Bundeszentrale für politische Bildung >>>

Servicestelle Kommunen in der einen Welt >>>

InWent >>>

[mehr]

Montag, 15.6.2009 von Sophia Rieck

Tags: Internationale Beispiele | Veranstaltung

Podiumsdiskussion: Ein Bürgerhaushalt für Münster?

Der Oberbürgermeisterkandidat der CDU, Markus Lewe, lädt am 02.06.2009 zu einer Podiumsdiskussion zum Thema Bürgerhaushalt für Münster ein:

Dienstag, 2. Juni 2009 um 19:00 Uhr
Bennohaus, Bennostr. 5, 48155 Münster

In der Einladung heißt es:

Rund 1.000 Bürgeranträge ‐ adressiert an Münsters Stadtrat, eine steigende Zahl von Nichtwählern und das schwindende Vertrauen gegenüber Parteien haben in der Schnittmenge häufig einen Tenor: Alles ist in Bewegung, aber nichts bewegt sich.

Ein Instrument, das Verhältnis zwischen Bürgerschaft, Politik und Stadtverwaltung neu auszubalancieren und in einer pluralen Gesellschaft mehr Kräfte für ein besseres Münster zu bündeln, kann ein Bürgerhaushalt sein – also die Beteiligung von Bürgern an den Haushaltsplanungen der Stadt Münster.

Referenten der Veranstaltung werden sein:

 – Manfred Ropertz (Kämmerei der Stadt Köln)
 – Alexander Slonka (Landesgeschäftsführer Mehr Demokratie e.V.)
– Nolten Kattentidt (Lokale Agenda 21)
 – Rolf Klein (Finanzpolitischer Sprecher CDU‐Fraktion Münster)

Die Einladung zur Veranstaltung >>>

[mehr]

Freitag, 22.5.2009 von Sophia Rieck

Tags: Münster | Veranstaltung | Wahlkampf

Seminar: Der Bürgerhaushalt – Bürgerbeteiligung und neue Medien –

Seminar des Rheinischen Studieninstituts am 10. Juni 2009 in Köln:

Viele Kommunen diskutieren zur Zeit die Einführung eines elektronisch unterstützten Bürgerhaushalts, oder es liegen bereits entsprechende Ratsbeschlüsse vor; in Deutschland praktizieren ihn bereits über 30 Kommunen. Der Bürgerhaushalt schafft Transparenz durch Information über Schwerpunkte des Haushalts und die Finanzlage der Stadt. Transparenz nimmt Bedenken und schafft Verständnis, insbesondere für unpopuläre Entscheidungen. Es entsteht ein besonderes Vertrauensverhältnis mit den Bürgerinnen und Bürgern; der elektronisch unterstützte Bürgerhaushalt hilft, Politikverdrossenheit abzubauen und Potenziale für bürgerschaftliches Engagement zu schaffen.

· In einem ersten Block wird allgemein in das Thema ePartizipation eingeführt. Hier geht es um Chancen der Bürgerbeteiligung bei kommunal-politischen Aufgaben durch Nutzung der neuen Medien (Web 2.0). Hierzu werden verschiedene Projekte aus den Anwendungsfeldern Bildung, Finanzen, Stadtentwicklung und Standortpolitik vorgestellt und diskutiert.

· Der zweite Block konzentriert sich auf das Thema „Bürgerhaushalt und Internet“. Anhand von Projekten aus der Praxis wird konkretisiert, welche Chancen und Nutzen ein elektronisch unterstützter Bürgerhaushalt bietet, aber auch mit welchen technischen und vor allem organisatorischen Herausforderungen dieses Verfahren für die Entscheider verbunden war. Anhand eines konkreten Projekts wird der gesamte Ablauf nachvollzogen und diskutiert, angefangen von ersten konzeptionellen Überlegungen bis hin zu der Auswertung der Ergebnisse.

· Der dritte Block dient der Vertiefung. Die Teilnehmer werden mit einer Beteiligungsplattform spielerisch erste eigene Erfahrungen sammeln. Anhand eines Praxisbeispiels werden in kleinen Übungen zum Bürgerhaushalt die medialen Eigenarten des Internets als Beteiligungsmediums bewusst gemacht.

–

Teilnehmerkreis: Beigeordnete, Kämmerer, Leiter/innen und Mitarbeiter/innen in den Kämmereien und im Fachbereich Finanzen

Termin: 10.06.2009, 10 : 30 bis 16:30 Uhr

Ort: Rheinisches Studieninstitut für kommunale Verwaltung in Köln, Alteburger Str. 359–361 , 50968 Köln-Bayenthal

Entgeld: 145,– €

Anmeldeschluss: 20.05.2009

Senminarkoordination: Walter Perrevort, Dozent am Rheinischen Studieninstitut

Referenten: PD Dr. Josef Wehner, Fraunhofer Institut IAIS Sankt Augustin und Dr. Oliver Märker, Zebralog

Infos zum Seminar und Anmeldung als PDF >>>

[mehr]

Dienstag, 19.5.2009 von Josef Wehner

Tags: E-Partizipation | Köln | Rheinisches Studieninstitut | Seminare | Veranstaltung

Freiburg: Bürger fragen – Politiker antworten

Die Projektgruppe Beteiligungshaushalt Freiburg kündigt folgende Veranstaltung an:

BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland), NABU (Naturschutzbund) Freiburg und die Agenda-Projektgruppe Beteiligungshaushalt haben sich zusammengetan, um die KandidatInnen zur Kommunalwahl zu befragen.

Im 2. Teil des Abends können alle Bürger ihre Fragen direkt an die Kandidaten richten. Folgende Kandidaten haben bereits zugesagt: Sebastian Müller (JF), Per Klabundt (Bündnis 90/Die Grünen), Ulrike Schubert (LL-Solidarische Stadt), Dr. Johannes Gröger (FW), Markus Meyer (CDU), Walter Krögner (SPD), Barbara Wimmel & Traute Hensch (UF), Jörg Dengler (GA Freiburg), Andrea Clark (Kult).

Mehr Informationen zur Veranstaltung >>>

Plakat zur Veranstaltung >>>

[mehr]

Freitag, 15.5.2009 von Sophia Rieck

Tags: Beteiligungshaushalt | Freiburg | Umwelt | Veranstaltung