Sehr geehrte Damen und Herren,

zwei Jahre nach dem ersten Freiburger Beteiligungshaushalt möchten wir die Debatte um diese zukunftsweisende Form der Bürgerbeteiligung erneuern. Dazu soll der Blick über Freiburg hinaus auf Europa gehen. Über 50 Städte haben in Europa mit einem Beteiligungshaushalt begonnen.

Mit Dr. Carsten Herzberg aus Potsdam konnten wir den deutschen Fachmann für Europäische Beteiligungshaushalte gewinnen, um der Freiburger Diskussion Anregungen zu geben. Wir laden Sie herzlich ein am

Donnerstag, 30. September 2010, 20–22 Uhr in die Landeszentrale für politische Bildung, Bertoldstr. 55 in Freiburg

Dr. Herzberg zeigt, welche Chancen ein Bürgerhaushalt bietet. Dazu schöpft er aus seinem Wissen über Beteiligungshaushalte bei vielen europäischen Nachbarn. Er geht u.a. der Frage nach, ob Bürgerbeteiligung nur ein Mittel zur Legitimation von Kürzungen ist oder doch die Möglichkeit besteht, Einwohner in die Gestaltung einzubeziehen. Dazu: Was sind Kriterien einer „guten Partizipation“? Worauf ist zu achten, wenn Bürgerbeteiligung eine positive Wirkung haben soll? Welche Rolle können Stadtteile bei einem solchen Beteiligungsverfahren haben?

Carsten Herzberg, Politikwissenschaftler am Berliner Centre Marc Bloch, ist derzeit an der Leitung einer Arbeitsgruppe zu partizipativer Demokratie beteiligt sowie an einem Projekt über öffentliche Wasserunternehmen. Von 2005 bis 2009 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter im Projekt „Europäische Bürgerhaushalte“. Aus diesem kenntnisreichen Vortrag möchten wir Schlussfolgerungen für die Freiburger
Bürgerbeteiligung ziehen, es wird also Zeit für Fragen und Diskussion sein. Wir freuen uns auf die Debatte mit Ihnen!

Mit freundlichen Grüßen,
Franz-Albert Heimer
(Lokale Agenda Freiburg)
Dr. Michael Wehner
(Landeszentrale für politische Bildung Projektgruppe Beteiligungshaushalt, Außenstelle Freiburg)

Eine Veranstaltung der:
Landeszentrale für politische Bildung
Baden-Württemberg
Außenstelle Freiburg
Dr. Michael Wehner
Bertoldstr. 55
Ⅾ – 79098 Freiburg ⅰ. Br.
Tel.: +49 761 20773–0
Fax: +49 761 20773–99
E-Mail: freiburg [ät] lpb.bwl.de
und
Lokale Agenda 21 Freiburg
Projektgruppe Beteiligungshaushalt
Franz-Albert Heimer
Treffpunkt Freiburg
Schwarzwaldstr. 78d
79117 Freiburg
Email: info [ät] treffpunkt-freiburg.de

Um Anmeldung wird bis zum 8.10. gebeten. Der Eintritt ist frei.

Demokratie lebt vom Mitmachen, gerade auf kommunaler und lokaler Ebene. Viele BürgerInnen fühlen sich jedoch machtlos und aus den zentralen Entscheidungsprozessen ausgeschlossen. Ein Mittel gerade an der
zentralen Stelle „Finanzen“ mehr Beteiligung der BürgerInnen zu erreichen, sind die partizipativen Haushalte oder „BürgerInnenhaushalte“. So lässt beispielsweise eine Stadt ihre BürgerInnen darüber entscheiden, wie Teile der frei verwendbaren Haushaltsmittel eingesetzt werden sollen. Mehr Beteiligung an der Prioritätensetzung bei der Vergabe von Steuergeldern und an der Gestaltung des direkten Lebensumfeldes stärkt die Identifikation der Bevölkerung mit ihrer Region und die Entwicklung einer stabilen, mündigen Zivilgesellschaft.

Die Teilnehmenden können sich im Seminar allgemein über Konzepte partizipativer Haushalte und die konkrete praktische Umsetzung an verschiedenen Beispielen informieren. Ziel ist es, deutsche und tschechische kommunale EntscheidungsträgerInnen sowie bürgerschaftlich Engagierte und Interessierte zu vernetzen und Impulse für die Einführung bzw. Weiterentwicklung dieser Beteiligungsprojekte zu geben.

Alle Beiträge werden ins Deutsche und Tschechische übersetzt. Wir bieten einen kostenlosen Shuttle-Bus von Usti nach Dresden und zurück.

Details und Anmeldung unter: info@weiterdenken.de/+49–351–4943411
http://www.weiterdenken.de

Unsere Referenten:

 – Dr. Marco Schrul, Geschäftsführer der Heinrich Böll Stiftung Thüringen
und Mitglied des Stadtrates in Jena. Er ist interner Kenner und
Wegbereiter des partizipativen Bürgerhaushaltes in Jena und wird die
aktuelle wissenschaftliche Studie „Bürgerhaushalte in Ostdeutschland“
der Heinrich Böll Stiftungen vorstellen.

 – Dr. Oliver Märker, Bonn, Redakteur der Plattform
http://www.buergerhaushalte.de, im Auftrag der Bundeszentrale für Politische
Bildung und Servicestelle Kommune in der Einen Welt.
Er berät unter anderem Politik, Verwaltungen und
Nichtregierungsorganisationen bei der Konzeption und Umsetzung
elektronisch unterstützter Beteiligungsangebote.

Die Veranstaltung wird gefördert durch den Kleinprojektfonds Ziel 3 in
der Euroregion Elbe/Labe.

Samstag, den 18. September 2010, 10 bis 16 Uhr, in der VHS‑Überwasser, Katthagen 7,

einen Workshop zum Thema Bürgerhaushalt in Münster an.

Hierzu lädt Oberbürgermeister Markus Lewe […] alle kommunalpolitisch Aktiven und Interessierten ein. Johannes Middendorf (Berlin) wird als Praxisbeispiel den Lichtenberger Bürgerhaushalt vorstellen. Volker Vorwerk (Bielefeld) erläutert unterschiedliche Modelle von Bürgerhaushalten. In Arbeitsgruppen wird anschließend ein für Münster passendes Verfahren für einen Bürgerhaushalt erarbeitet. Dieses wird dem Rat zur Entscheidung vorgelegt.

Anmeldung und weitere Informationen unter www.muenster.de/stadt.

Friday, 24th September 2010
Gustav-Stresemann-Institut
Langer Grabenweg 68, 53175 Bonn – Bad Godesberg

The Africa-EU-strategy aims to promote democratic governance and to strengthen the implementation of human rights. Transparent and inclusive budgets that reflect the interests of all parts of the population are key to reach these goals. Against the background of structural gender inequalities in legal, political and social areas, gender budgeting plays an integral part
to democratise fiscal and political decisions. This applies both to budget revenues and disbursements. On the one hand, gender budgeting enables the systematic integration of the gender perspective into different budgeting phases. On the other hand, it is also the basis for the dialogue with civil society on political priorities and decisions. Thus, democratic control mechanisms and gender justice can be strengthened by gender budgeting initiatives.

Governments worldwide committed themselves to gender equality in all areas of society by signing the Beijing Platform for Action and the Convention on the Elimination of all forms of discrimination against women (CEDAW). In these declarations, Gender Mainstreaming and the integration of gender approaches into budget policies are considered integral parts of states’ efforts to implement gender justice. Nevertheless, 15 years after Beijing, this approach is not anchored in (public) budgets yet. Despite of single initiatives on the local or national level, the progress of implementation has been insufficient so far and the potential for democratization has not been used neither in Europe nor in Africa. However, social and gender budgeting is becoming an increasingly important topic, especially as new aid modalities in development cooperation include more and more direct support of national budgets by donors.

Against this background, the Workshop „Gender Budgeting and Democratic Governance“ aims to gather specific experience from Africa and Europe to commonly discuss potentials and risks of this approach. Its aim is to develop common strategies for gender budgeting and thus contribute to the further development of democracy and gender equality in both continents.

PROGRAMME
11 : 00 Welcome and Introduction
Prof. Dr. h.c. Christa Randzio-Plath, VENRO
11 : 15 Gender Budgeting and (Gender) Democracy: What are the linkages?
Marion Böker, European Gender Budgeting Initiatives Network (EGBN)
12 : 00 Lunch
13 : 00 Experience from Africa
Patricia Munabi, Forum for Women in Democracy (FOWODE), Uganda
Patricia Nyman, South Africa Commercial, Catering and Allied Workers
Union (SACCAWU), South Africa
Comment: Prof. Dr. h.c. Christa Randzio-Plath, VENRO, Germany
14 : 15 Experience from Europe
Dr. Elfriede Fritz, Federal Ministry of Finance, Austria
Comment: Tilder Kumichii, Gender Empowerment and Development
(GeED), Cameroon
15 : 00 Coffee Break
15 : 30 Discussion of Strategies on how to democratise budget processes
17 : 00 End

The workshop will be held in English.
For further information and registration please do not hesitate to contact:
Merle Bilinski
Coordinator
E-Mail: ⅿ.bilinski [add] venro.org
Tel.: 0049 30 28046670

Die Veranstaltung wird ausgerichtet von Europas Netzwerk für ePartizipation PEP-NET – Pan European eParticipation Network.

Im Mittelpunkt der von Richard Wilson, dem Begründer von Involve and izwe, moderierten eintägigen Veranstaltung steht das Thema Online-Bürgerbeteiligung – ePartizipation.

Vorträge finden zum Status quo der E-Partizipation in Europa, zur Förderpolitik der EU-Kommission sowie zum aktuellen Stand von E-Partizipation, Government 2.0 und Open Data in Deutschland statt. Zudem werden Projekte, Trends und Tools vorgestellt, etwa der Bürgerhaushalt der Stadt Freiburg, E-Petitionen in den Niederlanden oder griechische Open-Government-Projekte.

Die internationale Tagung ist für die Bedürfnisse von Vertretern aus Verwaltung, Wissenschaft, Wirtschaft und Bürgerorganisationen konzeptioniert.

Eine Anmeldung für die limitierte Veranstaltung ist ab sofort über die Online-Registrierung unter http://pep-net.eu/pep-net-summit/ möglich. Die Teilnahme ist beitragsfrei.

Weitere Informationen finden Sie auf den Seiten der Kommune21 und auf pep-net.eu.

Chats, Mails, soziale Netzwerke, all die neuen Werkzeuge des Internets prägen zunehmend den Alltag und sie wirken auf das Kommunikationsverhalten. Immer mehr Onlinenutzer beteiligen sich durch Interaktion am Inhalt des Internets. Längst tummeln sich auch Kirchen und politische Parteien, Aktivgruppen und etablierte Organisationen mit eigenen Portalen, Angeboten und Technologien auf dem Feld der elektronischen Kommunikation. WEB 2.0: das ist unbegrenztes „Mitmach Web“.
Fallen die Grenzen wirklich oder kommunizieren im Internet vor allem Gleichgesinnte in quasi geschlossenen Räumen? Was leistet „Elektronische Demokratie“ für mehr Partizipation und Beteiligung bei Entscheidungsfindungen in der Gesellschaft? Entwickelt sich Kirche zu einer virtuellen Glaubensgemeinschaft mit weitem Horizont? Bergen die unendlichen Chancen des Internets nicht auch ungeahnte Risiken?
Bei dieser Akademietagung werden die Möglichkeiten der neuen Beteiligungen ausgelotet im Blick auf Kirche, Gemeinde und Gesellschaft, ganz konkrete Internetprojekte vorgestellt und neue Beteiligungsformen im Tagungsgeschehen ausprobiert.

Die Tagung wird in Kooperation mit der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung und dem Evangelischen Büro Sachsen durchgeführt.

Hier gelangen Sie zu weiteren Informationen und dem Tagungsprogramm.

Detailliertere Informationen liegen uns derzeit noch nicht vor.

Dienstag, 9. November 2010, 10.00 bis 16:00 Uhr

in London, Westminster Central Hall.

Die Konferenz befasst sich mit dem Erfolg von Bürgerhaushalten der letzten 10 Jahre im Vereinigten Königreich und den Möglichkeiten zukünftiger Beteiligungen.

Aus der Ankündigung:

A one-day conference exploring how PB can be taken forward in the new political and economic climate. Topics covered will include how PB enhances commissioning, co-production and Total Place.

The programme will include a mixture of plenary and panel sessions with opportunities for genuine interaction, networking and debate. Full details of speakers and the programme will be available shortly.

Lesen Sie hier die vollständige Ankündigung mit Informationen zur Anmeldung und den Kosten der Konferenzteilnahme.

Donnerstag, 2. September 2010, ab 9:30 Uhr

im Wilhelm-Hack-Museum in Ludwigshafen.

Bei dem Multimediakongress treffen sich Entscheider aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft.

Aus der Ankündigung:

Das Internet wandelt sich, Netzwerke entstehen, Grenzen verschwinden, Menschen kommunizieren anders miteinander. Jetzt gilt es: Gemeinsam die digitale Welt zu gestalten. Der Multimediakongress 2010 hat sich dieses Thema gewählt, um zusammen mit Ministerpräsident Kurt Beck und Entscheidern aus den Kommunen, der Wirtschaft, den Hochschulen, aus Politik und Verwaltung über die neuesten Trends und Entwicklungen der Informationstechnologie und bei eGovernment zu informieren und die Einsatzmöglichkeiten zu diskutieren. Der Veranstaltungsort, das Wilhelm-Hack-Museum, bietet reizvolle Möglichkeiten, neue interaktive Formen der Kommunikation auszuprobieren. Die Stadt Ludwigshafen, geprägt durch ihre besondere Lage in der Metropolregion Rhein-Neckar, geht als gutes Beispiel voran und zeigt, wie grenzüberschreitende Zusammenarbeit möglich gemacht wird. Frau Dr. Eva Lohse, Oberbürgermeisterin der Stadt, Renate Pepper, Vorsitzende der Versammlung der LMK, Ministerialdirektor Jürgen Häfner im Ministerium des Innern und für Sport sowie Thomas Köhler, 1. Vorsitzender des IT-Forums Rhein-Neckar e.V. eröffnen die Runde interessanter Gespräche und Diskussionen zur Weiterentwicklung des innovativen IT-Standorts Rheinland-Pfalz . […]

Lesen Sie hier die gesamte Ankündigung des Kongresses.

Den Einladungsflyer mit Programmablauf als pdf-Datei können Sie hier abrufen.

am 26. August 2010 von 14.30 bis 17:00 Uhr

während der Kommdienstage im TGO Wechloy, Marie Curie Straße 1, 26129 Oldenburg.

Aus der Ankündigung:

In Zeiten knapper werdender (öffentlicher) Kassen und zurückgehender Wahlbeteiligungen suchen Kommunen zunehmend nach “neuen“ Wegen, ihre Einwohner zu “reaktivieren“ und an der kommunalen Entscheidungsfindung zu beteiligen. Aber wie begeistert man unterschiedlichste Bürgergruppen, sich mit politischen Themen und Prozessen –wie dem Kommunalhaushalt auseinanderzusetzen‑ deren “Spaßfaktor“ schwer zu vermitteln ist?

Zielgruppe
Der Workshop richtet sich an leitende Beamte von Kommunalverwaltungen und Politiker in deren Aufgabenbereich die Bürgermitsprache fällt. Dabei ist es ausdrücklich die Absicht, einen bereichs‑ und länderübergreifenden Erfahrungsaustausch zu fördern. Ziel dieses Austausches ist es, voneinander zu lernen, aber gemeinsam auch zu neuen Erkenntnissen und Herangehensweisen zu kommen, also Synergieeffekte zu erzielen.

Zu Flyer und Anmeldung >>>