Veranstaltung

 

Ein Planspiel zum Bürgerhaushalt

Am 14. Juni 2008 hat die Bundeszentrale für politische Bildung auf dem Jugendfestival Berlin08 einen Workshop zum Thema „Bürgerhaushalt“ angeboten. Ziel war es, die Jugendlichen über das Thema zu informieren und ihnen dann mittels eines Planspiels einen Eindruck zu vermitteln, wie ein Bürgerhaushalt abläuft und welche Möglichkeiten ein solches Verfahren bietet.

Für diesen Workshop habe ich in Zusammenarbeit mit Robert Oelmann ein Planspiel entwickelt, bei dem die Gestaltung eines fiktiven Parks im Rahmen eines Bürgerhaushaltsverfahrens diskutiert wird. In der Bürgerhaushalts‑ Arbeitsgruppe „Grünflächen und Parkanlagen“ der Phantasiestadt Wuhlheidlingen versetzen die Mitspieler sich in die Rollen verschiedener Interessengruppen und entwickeln in einer Diskussion einen Vorschlag für die Gestaltung des Parks und die Investition der zur Verfügung stehenden Gelder. Dabei spielen die Jugendlichen Bürger und Verwaltungsmitarbeiter der Stadt, die mit ihren unterschiedlichen Ideen und Vorstellungen im Bürgerhaushalt aufeinander treffen.

An dem Workshop bei der Berlin08 nahmen neun junge Leute teil, einige von ihnen waren selbst in der Jugendarbeit von Kommunen aktiv. Nach einer kurzen Einführung über den Ablauf und das Ziel eines Bürgerhaushaltes begannen wir mit dem Planspiel. Dabei konnte sich nach der Vorstellung des Szenarios jeder Mitspieler eine Rolle aussuchen. Alle Teilnehmer nahmen ihre Rollen und deren Interessen ernst, so dass eine echte Debatte über die Gestaltung des Parks zustande kam. Zwei der Teilnehmer spielten Verwaltungsmitarbeiter und sorgten immer wieder dafür, dass die Vorschläge realistisch blieben und sich innerhalb des vorgegebenen finanziellen Rahmens bewegten. Unsere Teilnehmer waren in der Debatte, trotz mehrerer Meinungsverschiedenheiten die bereits in den Interessen der Rollen angelegt waren, sehr bemüht einen gemeinsamen Vorschlag für den Park zu erarbeiten. Bei der Gestaltung ihres Parks setzten sie vor allem auch auf Engagement der Bürger, alle akzeptierten die durch das Planspiel vorgegebene schlechte finanzielle Situation der Stadt. Als hilfreich bei der Planung des Parks erwiesen sich eine Karte der Anlage und fiktive Kostenvoranschläge für verschiedene Maßnahmen. Sie schufen Relevanz und halfen den Teilnehmern eine konkrete Vorstellung von dem Park zu entwickeln. Nach der Diskussionsphase präsentierten die Teilnehmer dem fiktiven Stadtrat einen Vorschlag der alle Interessen einbezog und dabei viel Eigenarbeit der Bürger voraussetzte.

In einer abschließenden Gesprächsrunde ging es um den Ablauf des Planspiels und die Möglichkeiten für Jugendliche in Bürgerhaushaltsverfahren. Einige Teilnehmer wiesen auf die besonderen Bedürfnisse von Jugendlichen hin, die bei der Planung von Partizipationsmaßnahmen berücksichtigt werden müssen. Auch die Frage, wie ein Bürgerhaushalt so gestaltet werden kann, dass möglichst viele Menschen an ihm teilnehmen, wurde im Plenum diskutiert. Insgesamt erwies sich das Planspiel als guter Weg um junge Leute an das Thema Bürgerhaushalt heranzuführen, da es für sie die Möglichkeit bietet, an einem konkreten Beispiel zu erfahren wie eine Diskussion im Bürgerhaushalt ablaufen kann.

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Seminar: Wege zu mehr Bürgerbeteiligung

Die Konrad-Adenauer-Stiftung in Wesseling bietet ein Seminar „Wege zu mehr Bürgerbeteiligung“ an. Vom 3. bis 5. Juni 2008 werden durch verschiedene Referentinnen und Referenten Themen wie Bürgerbegehren, Bürgerentscheide, Kinder‑ und Jugendlichenbeteiligung (Jugendparlamente), repräsentative Meinungsforschung, und Bürgerhaushalte thematisiert. Zum Thema Bürgerhaushalt wird Manfred Ropertz, stellvertretender Amtsleiter der Kämmerei der Stadt Köln über den ersten Kölner Bürgerhaushalt berichten.

Aus dem Programm:

Wege zu mehr Bürgerbeteiligung
Wir stellen Ihnen ausgewählte Beispiele bürgerschaftlicher Beteiligung aus Kommunen vor. Sie haben Gelegenheit, Praktiker zu ihren Erfahrungen zu befragen und mittels eines Planspiels das Thema Bürger‑/Unternehmensbefragung selbst zu erarbeiten.

am Di 3. – Do 5. Juni 2008
Ort Bildungszentrum Schloss Eichholz
mit N. Janßen, Kinder‑ und Jugendparlament Herne, Sprecher des Kinder‑ und Jugendrates NRW; Ⅴ. Mittendorf, Universität Marburg, Forschungsstelle Bürgerbeteiligung u. Direkte Demokratie; Ⅿ. Ropertz, stellvertr. Amtsleiter, Kämmerei ⅾ. Stadt Köln u.a.

Mehr Informationen zum Seminar finden Sie hier.

Programm [WORD]
Anmeldevordruck [WORD]
Teilnahmebedingungen [WORD]

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Dokumentation: 5. Netzwerktreffen „Bürger‑ und Beteiligungshaushalt“

Am 4. Dezember 2007 fand das 5. bundesweite Netzwerktreffen Bürgerhaushalt statt, das durch die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt veranstaltet wurde. Die Dokumentation des Netzwerktreffens „Bürger‑ und Beteiligungshaushalt“ liegt nun vor.

Dokumentation zum Download [PDF | 6,57 MB]

Aus dem Vorwort von Ulrich Nitschke, Leiter der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt:

„[…] die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt hat mit dem Thema Bürgerhaushalt, das vor gut 10 Jahren erstmals in Deutschland diskutiert wurde, einen wichtigen kommunalen Impuls aus Porto Alegre (Brasilien) aufgenommen. Zu Beginn ist dieser Impuls nicht gewürdigt, sondern eher belächelt worden. Den Vorbehalten ist die Neugier gefolgt. Während im ersten Moment nur der unterschiedliche politische Kontext gesehen wurde, blicken die Kommunen nun mehr auf die Chancen des Verfahrens.

Das hier dokumentierte 5. Netzwerktreffen zeigt die Kontinuität, mit der Kommunen an diesem Thema arbeiten. So ist die Vorreiterkommune Rheinstetten von Anfang an im Netzwerk mit dabei. Musterprojekten, wie sie in Kooperation mit dem Land Nordrhein-Westfalen und der Bertelsmann-Stiftung stattgefunden haben, folgten bundesweit etliche Kommunen, beraten und angeregt vom Bürgerhaushalts Netzwerk und der Servicestelle. Die im Prozess steckenden Chancen werden mittlerweile weltweit als solche gesehen. Beispielhaft wurde die Verwaltung in Christchurch (Neuseeland) mit ihrem Bürgerhaushalt als eine der modernsten der Welt ausgezeichnet. In England, Frankreich und Italien und auch in Ländern wie Indien und Südafrika wird mittlerweile auf das erfolgreiche Verfahren zur Gestaltung des Haushaltes gesetzt. Wenn sich die Servicestelle heute mit der Vorlage der Dokumentation mit seinen Partner – vor dem Hintergrund der Mittelverwendung – kritischen Fragen zu „Sinn und Zweck“ des Themas für die Entwicklungszusammenarbeit stellen muss, so wird gerade aus diesem entstehenden weltweiten Netz ein besonderes Nutzen des internationaler Zusammenarbeit der Kommunen sichtbar und möglich.

Jüngstes positives Beispiel für Bürgerhaushaltsprojekte in Deutschland ist der in dieser Dokumentation präsentierte erfolgreiche Start in der Millionenstadt Köln. Ausgehend vom „egovernment und e-participation“ zeigen sich hier die Potentiale, die in der Thematik stecken. Zur optimalen Nutzung dieser Potentiale möchte die Servicestelle in Kooperation mit der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) beitragen. Mit der Bundeszentrale für politische Bildung hat die Servicestelle einen starken Partner gefunden, welcher Zugang zu den Gruppen hat, die nicht zum klassischen Klientel der Entwicklungspolitik und kommunalen Agenda 21 gehören. Gemeinsam mit der Bundeszentrale haben wir die Internetplattform www.buergerhaushalt.de auf den Weg gebracht. Gemeinsam mit Ihnen möchten wir diese weiter entwickeln und optimieren. Auch dazu findet sich in der Dokumentation ein Beitrag. Gemeinsam mit Ihnen haben wir aber auch den Bedarf erkannt, einzelne Bevölkerungsgruppen stärker einzubeziehen. Hierzu gehören insbesondere Kinder und Jugendliche, die in Hinblick auf eine generationengerechte Haushaltspolitik von besonderer Rolle und Bedeutung sind.

Wir hoffen, Ihnen mit der Dokumentation dieses Erfahrungsaustausches, der Internetplattform und unserem Beratungs‑ und Vermittlungsservice weiterhin Unterstützung bei der zukunftsfähigen Gestaltung Ihrer Kommune geben zu können. Weitere Ergebnisse des 5. Netzwerktreffens in Bonn finden Sie hier [….]“

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Bürgerhaushalt für Leipzig – Wie geht das?

Der Landesverband Sachsen von Mehr Demokratie e.V. führt am am Dienstag, 04.03.2008, 19:00 Uhr, eine Veranstaltung unter dem Titel „Bürgerhaushalt für Leipzig Wie geht das?“ durch.

Aus der Programmankündigung:

Der Bürgerhaushalt ist eine Form der direkten Bürgerbeteiligung an den Entscheidungen über den Haushalt der Kommune. In unserer Veranstaltung „Bürgerhaushalt für Leipzig – Wie geht das?“ wollen wir die Grundideen des Bürgerhaushaltes sowie konkrete Beispiele deutscher Städte aufzeigen. In unserer anschließenden Podiumsdiskussion werden wir die Möglichkeit eines solchen Modells für Leipzig erörtern und weitere Schritte in Richtung Bürgerhaushalt festhalten.

Programmankündigung als Download [PDF]

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Der Bürgerhaushalt eine Bringschuld der Politik?

Nach unseren Erfahrungen in Münster ist es nicht einfach, das Interesse der im Rat der Stadt vertretenen Parteien am Thema „Bürgerhaushalt“ zu wecken. Zu sehr sind sie davon überzeugt, die Bedürfnisse „ihrer“ Bürger zu kennen und zu sehr sind sie damit beschäftigt, diesen die Sachzwänge zu verdeutlichen, unter denen die Politik angeblich steht, als dass sie sich ihre Wähler/innen als mündige, urteilsfähige Menschen vorstellen könnten.

Sicher reicht da unsere Behauptung nicht aus, die Bürger/innen forderten angesichts eines weiter wachsenden Haushaltsdefizits ein Mitbestimmungsrecht an der Aufstellung des städtischen Haushalts. Die Ratsvertreter wissen nur zu gut, dass Bürger/innen gar nicht gewöhnt sind, beteiligt zu werden und daher am städtischen Haushalt in aller Regel nur insoweit interessiert sind, als ihre persönlichen oder beruflichen Interessen direkt berührt sind.

Aufschlussreich fand ich daher einige Aussagen auf dem von der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt, InWEnt, am 04.12.2007 in Bonn veranstalteten „5. bundesweiten Netzwerktreffen Bürgerhaushalt“:

Hier vertrat der Stadtkämmerer von Köln sinngemäß die Ansicht, der Bürgerhaushalt sei eine Bringschuld der im Rat vertretenen Parteien an die Bürger/innen: Herr Soénius sieht im Beteiligungshaushalt primär eine Möglichkeit, die Bürger/innen zu aktivem Mitdenken aufzufordern und so der wachsenden Politikverdrossenheit entgegen zu wirken. Es könne auf Dauer nicht sein, dass die nur noch von einer Minderheit aller Wahlberechtigten gewählten Ratsvertreter/innen die Geschicke der Stadt allein bestimmten.

Ebenfalls einleuchtend fand ich die Begründung eines Teilnehmers in einer Arbeitsgruppe (war es der Vertreter von Groß Umstadt ?) der argumentierte, die Kommunalverwaltungen machten einen Wandlungsprozess durch von der Hoheitsverwaltung über die Dienstleistungsverwaltung hin zur Bürgerverwaltung, bei der die Bürger/innen am kommunalen Geschehen direkt beteiligt werden.

Ansich ist eine solche direkte Beteiligung auch in Mitteleuropa nichts Exotisches: In der Schweiz ist diese Beteiligung an der Aufstellung kommunaler Haushalte gesetzlich vorgeschrieben und wird von einer qualifizierten Minderheit der Bürger/innen auch regelmäßig wahrgenommen. Wir brauchen uns daher nicht nur an Porto Alegre oder Christchurch zu orientieren. Wir könnten auch von unseren unmittelbaren Nachbarn lernen.

Freundliche Grüße aus Münster,

Nolten Kattentidt

Arbeitsgemeinschaft Lokale Agenda 21 Münster
Eine-Welt-Forum Münster e.V., FrauenAktionsBündnis,
Friedensforum Münster, Umweltforum Münster e.V.

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Tagung: Woran hängts?

Kooperative Verfahren machen Betroffene zu Akteuren – in allen gesellschaftlichen Teilbereichen werden unterschiedliche Beteiligungsverfahren erprobt, zum Teil sind sie sogar schon fester Bestandteil von Institutionen wie Schulen, Planungsämtern oder Unternehmen geworden. Dennoch, obwohl es soviele Ansätze gibt und in den Unterschiedlichen wissenschaftlichen Disziplinen und Anwendungsbereichen vor Ort die Potenziale der Beteiligung diskutiert und akzeptiert werden: ein flächenhafter Durchbruch ist (noch?) nicht in Sicht. Dies gilt auch für den noch relativ neuen und dynamischen Bereich „Bürgerhaushalte“. Woran liegt das eigentlich? Mit dieser Frage beschäftigt sich eine Tagung „Woran hängts“ in der evangelischen Akademie Loccum.

Link: Informationen zum Programm der Tagung

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Seminar: Partizipative Haushaltspolitik zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Das Deutsche Institut für Urbanistik veranstaltet vom 10. –11. März 2008 in Berlin ein Seminar mit dem Titel „Partizipative Haushaltspolitik zwischen Anspruch und Wirklichkeit“. Zielgruppen des Difu-Seminars, in dem Beispiele vorgestellt, Erfahrungen ausgetauscht, Erfolgsfaktoren herausgearbeitet, Vor‑ und Nachteile und alternative Ansätze kontrovers diskutiert werden, sind Verwaltungschefs, Fach‑ und Führungskräfte aus Kämmereien, Steuerungsdiensten und allen Verwaltungsbereichen sowie Ratsmitglieder.

Weitere Informationen finden Sie beim Veranstalter:
Informationen zum Difu-Seminar
Programm

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5. bundesweites Netzwerktreffen Bürgerhaushalt

Am 04. Dezember 2007 (11.00 – 16:30 Uhr) findet in Bonn das 5. bundesweite Netzwerktreffen Bürgerhaushalt statt. Veranstalter ist die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW, InWEnt gGmbH). Das Treffen dient auch in diesem Jahr dem Erfahrungsaustausch zwischen Akteuren, die in Deutschland Bürgerhaushalte planen, umsetzen und weiterentwickeln.

Das aktuelle Programm (letzte Aktualisierung am 12.11.2007) finden Sie hier [PDF]
Anmeldung mittels Anmeldebogen – diesen finden Sie hier [PDF]

Ausführlichere Informationen zum Programm werden hier auf www.buergerhaushalt.de eingestellt.

Veranstaltungsort:
Servicestelle Kommunen in der einen Welt (SKEW)
Friedrich-Ebert-Allee 40
53113 Bonn

Kontakt:
Christian Wilhelm
0228–4460–1631

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Bürgerhaushalte am 21. November 2007 als Thema im Thüringer Landtag

Im Rahmen der des 9. Kommunalen Agenda 21-Tag findet wird am 21. November im Thüringer Landtag eine Veranstaltung zum Thema Bürgerhaushalt durchgeführt. Das Programm und die Anmeldung finden Sie unten zum Herunterladen.

Kontakt:
Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz
und Umwelt
Referat 17
Beethovenstraße 3
99096 Erfurt
Tel.: 0361⁄3799 176 oder 612
www.agenda21.thueringen.de

Anmeldung und Programm

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Bürger/innen machen Haushalt

In Münster findet am 16. November 2007 von 15 – 19 Uhr das Bürger/innen-Forum 2007 statt. Diesmal mit dem Schwerpunkt: „Bürger/innen machen Haushalt“.

Veranstalter sind:
Arbeitsgemeinschaft Lokale Agenda 21 Münster
Volkshochschule Münster
Eine-Welt-Forum
FrauenAktionsBündnis
Friedensforum
Umweltforum
Projektgruppe
Zukunftsfähiges Münster

Ort:
Stadtweinhaus, Hauptausschusszimmer
Münster

Kontakt:
Dr. Susanne Eichler
Fachbereichsleiterin Gesellschaft, Politik, Geschichte

Stadt Münster
Der Oberbürgermeister
Volkshochschule
Aegidiimarkt 3
48143 Münster

Tel.: 0251⁄492–4311
Fax: 0251⁄492–7777

Bürger/innen machen Haushalt | PDF 360 KB

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