Wuppertal: GRÜNE fordern Bürgerhaushalt
In Wuppertal hat die Gemeindeprüfanstalt (GPA) im Zuge ihrer Prüfung des kommunalen Haushaltes Sparvorschläge vorgelegt, Sparvorschläge, die offensichtlich auch in der Bevölkerung verfolgt und diskutiert werden. Im Zuge der Diskussion der Sparvorschläge fordern die GRÜNEN erneut, in Wuppertal einen Bürgerhaushalt einzuführen, um die Bevölkerung stärker an der kommunalen Haushaltsplanung bzw. dem Sparkurs der Stadt zu beteiligen. Im Bericht des „Stadtnetz Wuppertal“ wird Peter Vorsteher, der Fraktionssprecher der GRÜNEN zitiert:
„Seit Jahren wird die Politikverdrossenheit der Bürgerinnen und Bürger beklagt. Angesichts der vielen Diskussionsbeiträge um die Einsparvorschläge der GPA für Wuppertal sollten wir froh sein, dass den WuppertalerInnen das Schicksal ihrer Stadt am Herzen liegt. Als Konsequenz sollten CDU und SPD ihre Ablehnung des Bürgerhaushaltes überdenken. Denn der wäre ein gute Möglichkeit, das Interesse der BürgerInnen auch dauerhaft aufrecht zu erhalten. In Köln sind unter Rot-Grün wurden bereits sehr gute Erfahrungen mit einem Bürgerhaushalt gemacht.“
Der Antrag der GRÜNEN vom 16.08.2007 „Bürgerhaushalt für Wuppertal [PDF] >>> “ wurde mehrheitlich abgelehnt [PDF] >>>. Die Gründe sind uns leider nicht bekannt.
Vor dem Hintergrund der Diskussionen in Wuppertal, haben wir Wuppertal in die Karte aufgenommen und den Status „D“ verliehen (Ⅾ = „Die Einführung eines Bürgerhaushaltes wird in der Kommune diskutiert. Der Bürgerhaushalt wird z.B. von einer Partei oder einer nicht-staatlichen Organisation eingefordert. Die Einführung ist oft umstritten. Ein Ratsbeschluss zur Einführung liegt nicht vor.“)
