Lüdenscheid: „die Frage, wo gespart werden soll, kann ja mindestens ebenso spannend sein“
Wie Come-on.de berichtet sollen in Lüdenscheid (NRW, 76 000 Einwohner) bereits in diesem Jahr die Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt befragt werden. Die Ampelkoalition hat einen Bürgerhaushalt beantragt:
Wo soll die Stadt 2011 mehr Geld ausgeben oder einnehmen, wo weniger? Was gehört als städtische Leistung neu in den Haushalt hinein, was sollte rausfliegen? Die Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen hat jetzt den Antrag auf einen „Bürgerhaushalt“ gestellt. Damit soll jeder Lüdenscheider mitreden können, wenn‘s ums städtische Geld für 2011 geht. Der Stadtrat berät den Etat bereits ab Herbst. Den Fachausschüssen soll bis dahin die Vorschlagsliste der Bürger vorliegen.
Eile ist also geboten: Zwei Info-Veranstaltungen in den Sommerferien, jeweils eine pro Ferienhälfte, sollen Interessierten zeigen, welche Posten im Haushalt stehen, wie er aufgebaut ist und funktioniert. So gibt es etwa gesetzliche Pflichtaufgaben, die unantastbar sind, aber auch den Bereich freiwilliger Leistungen. Zwar dürfte der Nothaushalt 2011 keine Wunschkonzerte zulassen – doch die Frage, wo gespart werden soll, kann ja mindestens ebenso spannend sein.
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Lüdenscheid erhält zunächst den Status „D“ wie Diskussion. (Ⅾ = Diskussion: Die Einführung eines Bürgerhaushaltes wird in der Kommune diskutiert. Der Bürgerhaushalt wird z.B. von einer Partei oder einer nicht-staatlichen Organisation eingefordert. Die Einführung ist oft umstritten. Ein Ratsbeschluss zur Einführung liegt nicht vor.)
